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Die Fleischlobby setzt sich durch: Bundesregierung lässt Schlupfloch für Ausbeutung zu

By   18 seconds ago

Source: Die Linke„Die Fleischlobby hat der Bundesregierung mal wieder gezeigt, wo der Hammer hängt. Sie hat über die CDU/CSU ein Schlupfloch ins Arbeitsschutzkontrollgesetz geschlagen. Aber die rücksichtslose Ausbeutung der Beschäftigten darf auf keinen Fall weitergehen“, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit, die Meldungen über eine Einigung von SPD und CDU/CSU zum Arbeitsschutzkontrollgesetz. Krellmann […]

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Karliczek: Forschungszusammenarbeit in Europa stärken und vereinfachen – Startschuss für gemeinsame Initiativen

By   9 mins ago

Source: Bundesministerium fur Bildung und Forschung 27.11.2020 Pressemitteilung: 188/2020 In ihrer letzten Sitzung unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft stellen die EU-Forschungsministerinnen und -minister die Weichen für den Beitrag von Forschung- und Innovation zur wirtschaftlichen Erholung Europas. Heute haben sich die EU-Forschungsministerinnen und -minister in einer informellen Videokonferenz über die zukünftige Ausrichtung der EU-Forschungs- und Innovationspolitik verständigt. Nach […]

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Für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen packen wir noch einiges oben drauf

By   40 mins ago

Source: CDU CSU 27.11.2020 Union setzt wesentliche Schwerpunkte im Haushalt 2021 In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Bundeshaushalt 2021 beraten und wichtige Maßnahmen für Kinder, Jugendliche, Familien und Frauen beschlossen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: „Wir verstetigen die Erfolge der Familienpolitik der letzten Jahre. Wichtiger als immer neue Projekte […]

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Deutsche Soldaten aus Afghanistan abziehen

By   1 hour ago

Source: Die Linke„Die Beendigung des Kriegseinsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan ist überfällig. Die Bundesregierung darf den Abzug der Bundeswehr nicht von immer neuen Volten der US-Führung abhängig machen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, mit Blick auf die Ankündigung des US-Militärs, ungeachtet der Ankündigung von Präsident Donald Trump zum Truppenabzug, […]

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LINKE, Grüne und FDP wollen gegen Wahlrechtsreform klagen

By   1 hour ago

Source: Die Linke„Die Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die von CDU/CSU und SPD am 8. Oktober beschlossene Änderung des Wahlrechtes Klage erheben. Wir erachten es als verfassungswidrig, dass diese Reform eine Ungleichbehandlung von Wählerstimmen verursacht, insbesondere durch die drei nicht auszugleichenden Überhangmandate“, erklärt Friedrich Straetmanns, rechtspolitischer Sprecher […]

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Anstieg der Sportförderung wichtiges Signal in Zeiten der Corona-Pandemie

By   1 hour ago

Source: CDU CSU 27.11.2020 Sporthaushalt des Bundes wird im kommenden Jahr 2021 auf über 800 Mio. Euro anwachsen Am gestrigen Donnerstag wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden, die Sportförderung durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) auf insgesamt über 800 Mio. Euro anzuheben. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard […]

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Antisemitismus im Internet und den sozialen Medien

By   1 hour ago

Source: Bundeszentrale fur politische BildungDas Internet und soziale Netzwerke haben die Verbreitung und Radikalisierung von Antisemitismus milieuübergreifend befördert. Die damit verbundene Normalisierung antisemitischer Äußerungen im Internet bleibt nicht ohne Folgen. Alle (mutmaßlichen) Täter antisemitisch motivierter Terroranschläge der letzten Jahre waren in antisemitischen Online-Communities aktiv und verbreiteten selbst antisemitische Verschwörungsmythen. MIL OSI

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Dänemark: Kontroverse um Nerz-Tötungen

By   1 hour ago

Source: Bundeszentrale fur politische BildungÜber die Corona-Krise in Dänemark war außerhalb des Landes allgemein bisher wenig zu hören. Das änderte sich vor Kurzem allerdings schlagartig, als die dänische Regierung wegen einer mutierten Covid-Variante bei Zuchtnerzen die Tötung von Millionen der Tiere anordnete. In Dänemark hat der Vorfall sogar das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung […]

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Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft

By   1 hour ago

Source: Bundeszentrale fur politische BildungWenn von Antisemitismus in der Migrationsgesellschaft die Rede ist, sind oft junge Menschen mit arabischem Migrationshintergrund gemeint. Dabei gerät durch eine solche Verengung die gesamtgesellschaftliche Dimension aus dem Blick. Entscheidend ist: Antisemitismus muss entgegengetreten werden, egal von wem er mit welcher Motivation ausgeht. MIL OSI

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Flucht und Vertreibung von Juden aus den arabischen Ländern

By   1 hour ago

Source: Bundeszentrale fur politische BildungFlucht und Vertreibung der Juden aus den arabischen Ländern waren nahezu total. Von den fast 900.000 in arabischen Ländern vor 1948 lebenden Juden sind heute nur wenige Tausend übriggeblieben. Doch außerhalb Israels findet dieses Thema in gegenwärtigen Debatten zum Nahen und Mittleren Osten nur selten Erwähnung. MIL OSI

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    German News – 105 Jahre seit der Geburt von Vladimir Chelomey

    By   1 year ago

    Quelle: Russia Federal Space # Geschichte # die Hauptsache 30.06.2019 10: 19105 Jahre seit der Geburt von Vladimir Chelomey Heute, am 30. Juni, jährt sich der Geburtstag des zweimaligen Helden der sozialistischen Arbeit, des hervorragenden Generaldesigners Vladimir Nikolaevich Chelomey, zu 105 Jahren. Unter seiner Führung wurde die berühmte Trägerrakete Proton entwickelt: Vladimir Chelomei wurde am […]

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    German News – Die russische Nationalmannschaft glänzt im Teamevent der II. Europäischen Spiele

    By   1 year ago

    Quelle: Russisches Sportministerium Am 29. Juni wurden in Minsk (Republik Belarus) bei den II. Europäischen Spielen 28 Preissets ausgespielt. Russische Athleten haben die Mannschaft mit sechs Gold-, drei Silber- und drei Bronzemedaillen aufgefüllt. Die Sieger der Spiele waren die griechisch-römischen Wrestler Stepan Maryanian (bis 60 kg), Zaur Kabaloyev (bis 67 kg) und Alexander Chekhirkin (bis […]

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    German News – Premierminister: Dies ist das wichtigste polnische Regierungsprogramm zum Aufbau polnischer Familien

    By   1 year ago

    Quelle: Präsident von Polen in polnischer Sprache Das über 500-fache Programm für jedes Kind ist eine Investition in die Entwicklung unserer Gesellschaft, die in Zukunft Früchte tragen wird – sagte der Ministerpräsident. Die polnischen Eltern bemühen sich darum, dass die Kinder am besten erzogen und ausgebildet werden und dass der polnische Staat einen kleinen Beitrag […]

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    German News – G20-Abschlusstreffen

    By   1 year ago

    Quelle: Präsident von Russland – Der Kreml – Englisch Die Staats- und Regierungschefs der G20 teilten ihre Ansichten zur aktuellen Wirtschaftslage in der Welt, zu Fragen der Weltwirtschaft, zu Handel und Investitionen sowie zu Möglichkeiten zur Ankurbelung der globalen Wirtschaftsentwicklung Grenzdatentransfer, Sicherheit in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Die wichtigsten Vereinbarungen wurden in der Schlusserklärung des […]

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    German News – Besatzungen der ISS-60/61 besuchten das Museum der KP Chinas und den Roten Platz

    By   1 year ago

    Quelle: Russia Federal Space Gestern, am 28. Juni 2019, besuchten die Haupt- (Alexander Skvortsov, Luka Parmitano und Andrew Morgan) und die Ersatzmannschaften (Sergey Ryzhikov, Thomas Marshburn und Soichi Noguchi) der ISS-60/61 nach dem Treffen der Interdepartementalen Kommission und der Pressekonferenz vor dem Flug denkwürdige Orte Mit der Geschichte der nationalen Kosmonauten besuchten sie das Museum […]

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    German News – Treffen mit dem Kronprinzen, dem Leiter des Verteidigungsministeriums von Saudi-Arabien, Mohammed Ben Salman Al Saud

    By   1 year ago

    Quelle: Präsident von Russland – Kreml Wladimir Putin traf sich mit Kronprinz, dem Verteidigungsminister des Königreichs Saudi-Arabien, Mohammed Ben Salman Al Saud. Das Treffen fand am Rande des G20-Gipfels statt. * * * V. Putin: Meine Hoheit, wir haben gestern begonnen, einige Themen zu erörtern, die von beiderseitigem Interesse sind. Wir freuen uns, heute die […]

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    German News – XIX Internationale Konferenz für Informatik und Anwendungen

    By   1 year ago

    Quelle: Staatliche Universität Sankt Petersburg in russischer Sprache Konferenz 1. – 3. Juli 2019 Zeit: 9: 00–18: 00 Uhr St. Petersburg, Ul. Tavricheskaya, gest. 21-25, aud. 3, 36, 37, 56, 57, 59, 67, 77, 78, 79 An der St. Petersburg State University findet die XIX. Internationale Konferenz für Informatik und Anwendungen statt. Programm 1. Juli: […]

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    German News – Russland und Ibero-Amerika in einer sich globalisierenden Welt: Geschichte und Moderne

    By   1 year ago

    Quelle: Staatliche Universität Sankt Petersburg in russischer Sprache In diesem Jahr verfolgt das Forum zwei wichtige Ziele: Die Entwicklung der russisch-lateinamerikanischen Beziehungen beim Übergang von der bipolaren zur multipolaren Welt zu fördern und neue Ansätze für die Erforschung der iberoamerikanischen Perspektive zu formulieren. Die Hauptthemen des Forums sind die regionale politische und wirtschaftliche Integration sowie […]

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    German News – Erstes internationales historisches Forum von St. Petersburg – 2019

    By   1 year ago

    Quelle: Staatliche Universität Sankt Petersburg in russischer Sprache Konferenz 29. Oktober – 3. November 2019 St. Petersburg, Universitetskaya Embankment, 7–9, Actual and Petrovsky Halls, aud. 70; Mendeleevskaya Linie, gest. 5, aud. 50, 79, 84, 86, 99, 100, 103, 105, 107, 109 An der St. Petersburg State University findet 2019 das erste internationale historische Forum in […]

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    German News – Prag: Der polnische Regierungschef nahm am Treffen der Ministerpräsidenten der Visegrad-Gruppe teil

    By   1 year ago

    Quelle: Präsident von Polen in polnischer Sprache Wir verwenden Cookies, um Ihnen die Nutzung unserer Website zu erleichtern und statistische Zwecke zu ermöglichen. Wenn Sie diese Dateien nicht blockieren, stimmen Sie ihrer Verwendung und Speicherung im Gerätespeicher zu. Denken Sie daran, dass Sie Cookies selbst verwalten können, indem Sie die Einstellungen Ihres Browsers ändern. Weitere […]

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      English View All →

      The German government calls on European companies to make sustainable investments Start of the European Sustainable Finance Summit / EU taxonomy survey reveals need for action

      By   2 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishAt the international conference, which started today, decision-makers from the world of finance, industry, business, civil society and politics discussed how sustainable growth can be financed at the EU and national level. The digital conference, which is being streamed live online, is taking place across Europe and has […]

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      German government adopts more extensive Quick Loan Programme for small and medium-sized businesses

      By   5 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishIn light of the challenges posed by the coronavirus crisis, the German government is launching an additional extensive programme to its protective shield for small and medium-sized businesses. Based on the modified Temporary Framework for state aid measures published on 3 April 2020 by the European Commission, the […]

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      Coronavirus: immediate federal economic assistance now available

      By   5 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in English 1 April 2020 Corona Implementation of the federal scheme now ready in the German Länder The German Länder have implemented the Immediate Assistance Programme for own-account workers, small businesses, members of the free professions, and farmers. The Federal Ministry for Economic Affairs and Energy and the Federal […]

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      Large-scale federal assistance to protect businesses and jobs

      By   8 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in English 23 March 2020 Financial markets German government activates the Economic Stabilisation Fund The German government today launched an economic stabilisation fund which will implement the measures needed to stabilise the German economy and safeguard jobs. To this end, on 23 March 2020, the federal cabinet adopted a […]

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      Federal government takes large-scale measures to tackle crisis fallout

      By   8 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in English 23 March 2020 Financial markets German government adopts supplementary budget for 2020 The federal cabinet today adopted a draft supplementary budget for 2020 together with the legislation necessary to enact a supplementary budget (Nachtragshaushaltsgesetz 2020). With these new budgetary provisions, the government is launching a comprehensive package […]

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      Additional KfW Special Programme 2020 for the economy to be launched today

      By   8 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishThe new KfW Special Programme 2020 will be launched today. The programme is available to small and medium-sized enterprises as well as large enterprises, with no cap being put on the funds to be provided for it. The conditions for taking out loans have been improved even further. […]

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      German government announces €50 billion in emergency aid for small businesses

      By   8 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishFinance Minister Olaf Scholz and Economic Affairs Minister Peter Altmaier today unveiled a comprehensive package of additional measures, including up to €50 billion for small businesses, self-employed individuals, and members of the liberal professions. We are ready to do everything it takes to help the economy. This includes lending […]

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      Joint press release: German cabinet adopts legislation on phasing out coal

      By   10 months ago

      Source: German Ministry of Finance – in English 29 January 2020 The German cabinet today adopted the Act on the Reduction and Termination of Coal-Fired Electricity Generation and Amending Further Acts (Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze). Source:  dpa picture alliance The bill includes provisions on reducing and […]

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      Results of the 156th meeting of the Working Party on Tax Revenue Estimates

      By   1 year ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishThe Federation, Länder and local authorities can continue to expect higher tax revenues in the coming years. According to current tax estimates, tax revenues will rise from €796.4bn in 2019 to around €935.0bn in 2024. The trend will be somewhat better for the Länder and local authorities than […]

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      Sustainable Finance Committee meeting on June 6 2019

      By   1 year ago

      Source: German Ministry of Finance – in EnglishPreparations for Brexit The European Council unanimously and in agreement with the UK Government extended the deadline for withdrawal under Article 50 until 31 October 2019. While the German government is still assuming that Britain’s withdrawal from the EU will be orderly, it is also preparing for a […]

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