Leid der Zivilbevölkerung lindern

By   /  October 1, 2016  /  Comments Off on Leid der Zivilbevölkerung lindern

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Leid der Zivilbevölkerung lindern

Das Leid der Zivilbevölkerung in Aleppo zu lindern müsse größte Priorität haben. Darin waren sich Bundeskanzlerin Merkel und der amerikanische Präsident Obama einig. Telefonisch erörterten sie die derzeit sehr angespannte Lage in Syrien.

Eine Waffenruhe ist dringend erforderlich, um die notleidende Bevölkerung in Aleppo zu versorgen.
Foto: REUTERS/Abdalrhman Ismail

Die Lage in der syrischen Stadt Aleppo hat sich durch jüngste militärische Offensive des syrischen Regimes dramatisch zugespitzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte deshalb mit dem amerikanischen Präsident Barack Obama (29. September). Beide waren sich einig, dass das Lindern des Leids der Zivilbevölkerung größte Priorität haben müsse.

Eine Beruhigung der Gewalt sei von großer Dringlichkeit. Russland, so Merkel und Obama, müsse Einfluss auf den syrischen Machthaber geltend machen, damit die Offensive des syrischen Militärs in Aleppo beendet werde. In dem Telefonat berieten die Bundeskanzlerin und der amerikanische Präsident auch über die Bekämpfung des sogenannten IS.
Desaströse Lage in Aleppo

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan telefoniert (29. September). Demnach berieten die Kanzlerin und der türkische Präsident vor allem über Syrien, den Kampf gegen den sogenannten IS und die desaströse humanitäre Lage im Raum Aleppo.

Insbesondere die jüngste – von Russland unterstützte – Offensive des syrischen Regimes gegen Aleppo führe zu einer erheblichen weiteren Verschärfung des Leids der Zivilbevölkerung. Die mehrfach berichteten eklatanten Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht seien nicht hinnehmbar. Ein Waffenstillstand sei dringlicher denn je.

Merkel und Erdogan waren sich einig, dass Russland eine besondere Verantwortung zukomme, um die Gewalt zu beruhigen und damit einem politischen Prozess überhaupt noch eine Chance zu geben.
Syrisches Regime und Russland gefordert

Bereits wenige Tage zuvor hatte die Kanzlerin die fortgesetzten Kämpfe in und um Aleppo als “brutale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in einem absolut nicht akzeptablen Ausmaß” bezeichnet. Deshalb sei es alle Mühe wert, immer wieder auf einen Waffenstillstand hinzuarbeiten.

Sie sei skeptisch, ob sich in der derzeitigen Situation eine Flugverbotszone durchsetzen lasse. “Nur Gespräche scheinen im Augenblick voran zu helfen”, so die Kanzlerin damals.

Es sei ganz eindeutig “an dem Regime von Assad und Russland, einen Schritt zu gehen, damit die Chancen für einen Waffenstillstand und für eine humanitäre Versorgung wieder besser werden”, betonte Merkel. Das Vorgehen in Aleppo sei “sehr, sehr brutal” und richte sich “eindeutig gegen die Zivilbevölkerung”. Die andauernden Kämpfe der letzten Tage seien ein “tiefer, tiefer Rückschlag”, betonte sie.
Staatengemeinschaft in der Pflicht

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte vor der UN-Generalversammlung erneut auf einen mehrtägigen Stopp militärischer Flugbewegungen gedrungen, um den Einstieg in eine Waffenruhe zu finden. Gelinge dies nicht, würden “alle Bemühungen um eine politische Lösung im Bombenhagel untergehen”.

Der Außenminister forderte die Syrer-Unterstützergruppe angesichts der ernsten Lage nachdrücklich auf, ihre Gespräche fortzusetzen.

Angesichts menschlichen Leids stehe die Staatengemeinschaft in der Pflicht, zu helfen und die Not der Menschen zu lindern. Deutschland sei heute einer der größten humanitären Geber, sagte Steinmeier. “Für Syrien und die Nachbarstaaten haben wir bisher rund 2,5 Milliarden Euro in die Hand genommen.” Gleichzeitig fördere Deutschland den Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt in Syriens Nachbarstaaten, damit die Menschen eine Bleibeperspektive innerhalb ihrer Region sehen.

In Deutschland – wo im vergangenen Jahr mehr als eine Million Menschen Zuflucht fanden – würden Flüchtlinge mit den notwendigen Fähigkeiten ausgebildet, die zum Wiederaufbau der Städte erforderlich sind. “Damit der Glaube an eine Zukunft in der Heimat nicht Hoffnung bleibt, sondern Realität werden kann”, sagte Steinmeier.
Freitag, 30. September 2016

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