Philippinen-Delegation in Berlin: Föderalismusreform für Asiens älteste Demokratie

By   /  October 5, 2016  /  Comments Off on Philippinen-Delegation in Berlin: Föderalismusreform für Asiens älteste Demokratie

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Seit der Überwindung der Marcos-Diktatur im Jahr 1986 wurde die Verfassung der Philippinen nicht geändert. Notwendige Reformen blieben aus, so dass das zwölftbevölkerungsreichste Land der Welt weiter unter Armut, Korruption, Gewalt und ungelösten Konflikten im südlichen Mindanao leidet. Seit der Parlaments- und Präsidentschaftswahl im Mai dieses Jahres scheint nun erstmals eine umfassende Verfassungsreform möglich. Das primäre Ziel: Die Einführung föderaler Strukturen. Um Abgeordneten, Experten und Journalisten aus den Philippinen einen Einblick in die deutsche Form des Föderalismus zu geben, hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung eine Delegation nach Berlin und Potsdam eingeladen. Die Gruppe konnte intensive Gespräche im Bundesrat, Bundestag, der Zentrale der KAS, der CDU sowie in den Länderparlamenten Berlins und Brandenburgs führen. Hierbei kam deutlich zum Ausdruck, dass jede Reform auf den Philippinen, die nachhaltig zu einer Verbesserung der Situation des Landes führen soll, auf rechtsstaatlichen Grundsätzen fußen müsse.

Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Dr. Kristina Hucko.

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