Humanitäre Bemühungen nicht einstellen

By   /  October 6, 2016  /  Comments Off on Humanitäre Bemühungen nicht einstellen

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Humanitäre Bemühungen nicht einstellen

Außenminister Steinmeier hat angemahnt, die Menschen in Aleppo weiter zu unterstützen. “Gerade weil die Bemühungen um einen dauerhafteren Waffenstillstand bisher keinen Erfolg hatten, dürften wir unsere humanitären Bemühungen nicht einstellen.” Von Tag zu Tag werde die humanitäre Katastrophe größer.

Im Ostteil der Stadt Aleppo wird die humanitäre Lage von Tag zu Tag schlechter.
Foto: Getty Images/Anadolu Agency/Ibrahim Ebu Leys

Die Bilder und Nachrichten aus dem Ostteil der syrischen Stadt Aleppo seien an Grausamkeit kaum noch zu übertreffen, so Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Man müsse nach Wegen suchen, das Sterben und das Morden zu beenden. “Dieser Wahnsinn kann und darf nicht ewig weitergehen”, mahnte er.

Die über Wochen zwischen Amerikanern und Russen ausverhandelte Waffenruhe sei nicht einmal getestet worden, so Steinmeier. Das Assad-Regime und seine Unterstützer wie radikal-islamistische Gruppierungen hätten den Waffenstillstand gezielt torpediert. Trotzdem dürfe man nicht untätig bleiben, forderte der Minister.
Dramatische Situation in Ost-Aleppo

Die Menschen in Ost-Aleppo hungern. Seit gut einer Woche ist nun auch die Wasserversorgung zerbombt. Man müsse fragen, wie man unter den gegenwärtigen Bedingungen ein Mindestmaß an humanitärer Hilfe an die notleidende Bevölkerung bringen könne, sagte Steinmeier.

Der Weg könne nur über begrenzte Sicherheitsgarantien der Konfliktparteien gehen, damit humanitäre Hilfskonvois und Helfer nicht angegriffen und getötet würden, sagte Steinmeier. Für das Internationale Rote Kreuz und den Roten Halbmond müssten geschützte Zugänge nach Ost-Aleppo geschaffen werden, so der Minister.
UN-Sonderbeauftragter in Berlin

Am Mittwoch (5. Oktober) hatte Steinmeier den Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, in Berlin getroffen. In einem Gespräch erörterten sie, was getan werden könne, um einen Prozess in Gang zu bringen, der die Gewalt eindämmt, humanitären Zugang ermöglicht und einen politischen Prozess wieder denkbar erscheinen lässt.
Kritik an russischen Luftangriffen

Die Bundesregierung hat die Angriffe der russischen Luftwaffe, des syrischen Regimes sowie vom Iran unterstützter Gruppen wiederholt kritisiert und eine umgehende Wiederherstellung der Waffenruhe gefordert. Russland müsse erkennbar und nachvollziehbar zu einer Beruhigung der Lage und letztlich auch zu einer politischen Lösung beitragen.

Der Einsatz von Chemiewaffen, von Fass- und Phosphorbomben, gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Personal sowie auf UN-Hilfskonvois seien ebenso wenig hinnehmbar wie die Politik des Aushungerns.
Donnerstag, 6. Oktober 2016

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