Bund schafft Voraussetzungen für eine umfassende Investitionsberatung für Kommunen

By   /  October 7, 2016  /  Comments Off on Bund schafft Voraussetzungen für eine umfassende Investitionsberatung für Kommunen

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Bund schafft Voraussetzungen für eine umfassende Investitionsberatung für Kommunen

Pressemitteilung

7.10.2016

© Fotolia.com/schulzfoto

Ein neues Beratungskonzept wird ab Anfang 2017 Kommunen bei Investitionsprojekten begleiten. Das ffentliche Unternehmen “Partnerschaft Deutschland – Berater der ffentlichen Hand GmbH” (bisher: PP Deutschland AG) wird Kommunen dazu knftig nicht mehr nur bei PP-Projekten sondern allen Investitionsvorhaben beraten.Mit der Schaffung dieses kommunalen Beratungsangebots wird ein weiterer Baustein der Strategie der Bundesregierung zur Strkung ffentlicher und privater Investitionen und ein Vorschlag der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel eingesetzten Expertenkommission “Strkung von Investitionen in Deutschland” (sog. Fratzscher-Kommission) umgesetzt.Bundeswirtschaftsminister Gabriel: “Kommunen haben aufgrund ihrer in der Vergangenheit immer geringer gewordenen finanziellen Spielrume oft nicht mehr die Kapazitten, Investitionen effizient zu planen und durchzufhren. Mit dem neuen kommunalen Beratungsangebot knnen wir Kommunen nun bei der Planung und Durchfhrung von Investitionsvorhaben begleiten. Denn gerade auf kommunaler Ebene brauchen wir mehr Investitionen, insbesondere in Schulen und Kitas.”Die Kommunen haben in der Vergangenheit den grten Anteil der ffentlichen Investitionen getragen. In den letzten Jahren mussten sie ihre Investitionen aufgrund immer enger werdender Finanzspielrume massiv reduzieren. Dies macht sich in einem riesigen Investitionsrckstau bemerkbar, der laut KfW Kommunalpanel zuletzt auf rund 136 Mrd. Euro gestiegen ist. Die Bundesregierung hat die Kommunen daher seit Beginn der Legislaturperiode um insgesamt 22 Mrd. Euro entlastet und ihnen so Spielrume fr dringend erforderliche Investitionen zurckgegeben. Doch finanzielle Entlastungen allein reichen nicht aus, um den Investitionsrckstau aufzulsen. Viele Kommunen knnen die notwendigen Kapazitten zur Planung und Durchfhrung von Investitionsvorhaben nicht ausreichend vorhalten. Ziel des Beratungsangebots ist es daher, die Kommunen in der Planung und Durchfhrung von Investitionsvorhaben zu untersttzen, um diese so wirtschaftlich wie mglich zu realisieren. Die Kommunen knnen dabei zwischen einer umfassenden Begleitung von Investitionsvorhaben und einer punktuellen Untersttzung einzelner Vorhabenschritte auswhlen. Die neu verffentlichte Beratungsbroschre finden Sie auf der Homepage der Partnerschaften Deutschland.

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