Staatssekretärin Fahimi auf der Konferenz “50 Jahre UN-Menschenrechtspakte”

By   /  October 12, 2016  /  Comments Off on Staatssekretärin Fahimi auf der Konferenz “50 Jahre UN-Menschenrechtspakte”

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Arbeit und Soziales –

Headline: Staatssekretärin Fahimi auf der Konferenz "50 Jahre UN-Menschenrechtspakte"

Im Dezember 2016 werden die beiden zentralen UN-Menschenrechtspakte, der UN-Zivilpakt und der UN-Sozialpakt, 50 Jahre alt. Zu diesem Anlass haben das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz und dem Forum Menschenrechte am 6. Oktober 2016 zur Konferenz “50 Jahre UN-Menschenrechtspakte” in das Auswärtige Amt eingeladen. Bei einer abschließenden Podiumsdiskussion zur Umsetzung der UN-Menschenrechtspakte und die Herausforderungen für die deutsche Politik erklärte Staatssekretärin Yasmin Fahimi:
Die UN-Menschenrechtspakte sind Ausdruck dafür, dass sich die Weltgemeinschaft zu globalen Werte bekannt hat. Es muss alles dafür getan werden, diese umzusetzen und durchzusetzen.

Sie unterstrich dabei auch die besondere Rolle Deutschlands: Deutschland muss weiterhin ein Zugpferd in Sachen Menschenrechte bleiben. Angesichts der hohen Anzahl von Geflüchteten habe Deutschland die Herausforderungen bisher gut gemeistert. In Hinblick auf die jüngsten rassistischen Übergriffe könne man aber berechtigte Sorge haben, ob die Stimmungslage kippt. Zu Beginn der Abendveranstaltung hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier angesichts der 60 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, gemahnt und zum Handeln aufgefordert, nicht hinter den menschenrechtlichen Errungenschaften zurückzufallen, die wir innerhalb der letzten fünf Jahrzehnte erreicht haben.

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