Diplomatisches Ringen um Fortschritte

By   /  October 14, 2016  /  Comments Off on Diplomatisches Ringen um Fortschritte

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Diplomatisches Ringen um Fortschritte

Gemeinsam mit Präsident Hollande ringt Kanzlerin Merkel in Telefonaten mit Russlands Präsident Putin und Präsident Poroschenko aus der Ukraine um Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Sie sind Voraussetzung für ein weiteres Treffen im Normandie-Format, verlautete aus Berlin.

Eine Forderung des Minsker Abkommens: Freier Zugang für OZSE-Beobachter im Osten der Ukraine.
Foto: picture alliance/dpa/Rainer Jensen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident François Hollande haben ein weiteres Telefonat mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin geführt. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwochabend (12. Oktober) mitteilte, fehlten für ein mögliches Treffen der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine (Normandie-Format) derzeit noch die Voraussetzungen. Dafür seien “weitere Arbeiten der Berater erforderlich”, so Seibert.
Umsetzung von Minsk bleibt zentral

Im Mittelpunkt des Telefonats stand die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Ukraine. Dabei ging es vor allem um die Stärkung des Waffenstillstands, die Entflechtung der Truppen und die notwendigen nächsten Schritte bis zu möglichen Kommunalwahlen in der Region Donbass.

Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass Fortschritte sowohl in Sicherheitsfragen als auch in den politischen Fragen nötig seien. Eine Entscheidung über die Durchführung eines Treffens im Normandie-Format wurde nicht getroffen.

Am 6. Juni 2014 traf sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Wladimir Putin, Petro Poroschenko und François Hollande am Rande des Weltkriegs-Gedenkens in der Normandie. Es war die erste Begegnung der Staatschefs Russlands und der Ukraine seit Beginn der Krise. Seither werden Treffen und Gespräche mit Beteiligten der vier Länder Normandie-Format genannt.
Kompromissbereitschaft erforderlich

Seibert hatte auf der Regierungspressekonferenz am Mittwoch erneut klargemacht: “Es gibt grundsätzlich die Bereitschaft zu einem Normandie-Treffen auf der Ebene der Bundeskanzlerin und der drei Präsidenten.” Ein solches Treffen sei aber vom Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarung abhängig, genauer “von dem Willen, deren Umsetzung voranzubringen, also von dem Willen, sich auf Fortschritte zu verständigen.”

Seit der Unterzeichnung des Minsker Maßnahmenpakets im Februar 2015 gebe es “im Grunde genommen ständig intensive Verhandlungen auf allen Ebenen, um die Umsetzung der Vereinbarung voranzubringen”, erklärte Seibert. Das sei auch in diesen Tagen der Fall.
Donnerstag, 13. Oktober 2016

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