Krisenengagement: Zivile und militärische Akteure Seite an Seite

By   /  October 19, 2016  /  Comments Off on Krisenengagement: Zivile und militärische Akteure Seite an Seite

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Der Verteidigung –

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Berlin, 18.10.2016.Die Bundesregierung erarbeitet derzeit unter der Federführung des Auswärtigen Amtes die neuen „Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung“. Sie sollen im Frühjahr 2017 erscheinen. Dies geschieht – genau wie die Erstellung des Weißbuches – nicht hinter verschlossenen Türen. Unter der Überschrift “PeaceLab2016 – Krisenprävention weiter denken” ist die Öffentlichkeit aufgefordert mitzudiskutieren. Bis Anfang November finden darüber hinaus Veranstaltungen zu unterschiedlichen Schwerpunkten statt – eine kürzlich im Verteidigungsministerium zum Thema „Perspektiven zivil-militärischen Krisenengagements“.

Das BMVg ist bei der Erarbeitung der neuen „Leitlinien Krisenengagement und Friedensförderung“ durch die Abteilung Politik vertreten. (Quelle: Bundeswehr/Grauwinkel)Größere Abbildung anzeigenGéza Andreas von Geyr, Leiter der Abteilung Politik im Verteidigungsministerium, und Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, hatten gemeinsam Experten aus Militär, Entwicklungszusammenarbeit und Sicherheitspolitik eingeladen, um mit ihnen zu diskutieren.nach obenIdealfall: Krisen verhindernIn der Theorie klingt es recht simpel: Ziel ist es, eine Krise zu beenden. Dazu benötigt man Akteure, die den Willen und die Bereitschaft für ein Engagement mitbringen. Darüber hinaus müssen sie über entsprechende Fähigkeiten beziehungsweise Instrumente verfügen. Sie sollten mit notwendigen Ressourcen ausgestattet sein, einen gemeinsamen Plan verfolgen und sich so koordinieren können, dass dieser Plan auch in die Tat umgesetzt werden kann.Bestenfalls sollte es ihnen gelingen, nicht nur die akute Krise zu beenden, sondern auch, ihre Arbeit so erfolgreich zu gestalten, dass die Krise nicht wieder ausbrechen kann. Schon in diesem sehr vereinfacht beschriebenen Verfahren offenbaren sich viele Schnittstellen, die es in sich haben. Und streng genommen kommt der Einsatz nach dem Ausbruch der Krise sowieso schon zu spät. Denn im Idealfall gelingt die Prävention so gut, dass es erst gar nicht zu dieser Situation kommt.nach obenDie Komplexität der zivil-militärischen ZusammenarbeitEin Blick auf die Weltkarte zeigt klar und deutlich: Krisen und gewalttätige Konflikte bedrohen die globale Sicherheit. Kein Akteur ist in der Lage, mit diesen Szenarien allein fertig zu werden. Auf diesen gemeinsamen Nenner können sich alle Teilnehmer des Workshops schnell einigen. Was macht denn dann zivil-militärische Zusammenarbeit beim Krisenengagement trotzdem so komplex?„Es gibt einfach eine Vielzahl an Playern – im nationalen wie internationalen Bereich“, so die Antwort von Generalleutnant a.D. Rainer Lutz Glatz am Rande der Veranstaltung. „Es sind intensive Abstimmungsprozesse nötig, um zu einer gemeinsamen Zieldefinition zu kommen. Das können schwierige, langwierige Prozesse sein“, ergänzt der ehemalige Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Moderator eines Panels.Doch wie gelingt es, ziviles und militärisches Engagement besser und von Beginn an aufeinander abzustimmen? Welche Rolle können „nicht-staatliche“ Akteure spielen? Wie können Beiträge unterschiedlicher internationaler Organisationen besser in Einklang gebracht werden? Welche Erfahrungen aus der Vergangenheit – beispielsweise vom internationalen Engagement in Afghanistan oder vom Kampf gegen Ebola in Mali – lassen sich sinnvoll in zukünftige Planungen verarbeiten? Das waren nur einige Themenschwerpunkte während der mehrstündigen Diskussionsrunden.Eine sorgfältige Konfliktanalyse, die Notwendigkeit zivil-militärischer Ausbildungsphasen, die Berücksichtigung spezifischer Organisationskulturen oder die Beachtung unterschiedlicher Zeithorizonte waren ebenfalls Bestandteile der Argumentationen. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik wurde durch seinen Präsidenten, Karl-Heinz Kamp, vertreten. (Quelle: Bundeswehr/Grauwinkel)Größere Abbildung anzeigennach obenVernetzter AnsatzVieles sei in den vergangenen Jahren in Bewegung gekommen. So stelle sich die Grundsatzfrage, ob Militär und zivile Akteure überhaupt kooperieren, heute gar nicht mehr, betont ein Vertreter des Auswärtigen Amtes. Es gehe nur noch um das „Wie“. In der Öffentlichkeit werde jedoch das Engagement im Ausland oft ausschließlich auf ein militärisches Eingreifen reduziert, so der Kritikpunkt eines Panelisten während des Workshops. „Es gibt im Ausland nur zwei rein militärische Operationen: die Geiselbefreiung und die militärische Evakuierungsoperation“, stellt der ehemalige Befehlshaber des Einsatzführungskommandos auf persönliche Nachfrage klar. „Alle anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr waren in ein breites Krisenengagement der Bundesrepublik Deutschlands eingebettet, an dem Diplomaten, Polizisten, zivile oder internationale Organisation teilgenommen haben“, führt er weiter aus.Das Engagement der Bundeswehr sei ein Beitrag von vielen. Aufgrund der medialen Präsentation stehe es allerdings oft im alleinigen Fokus der Öffentlichkeit – gerade, wenn es schlechte Nachrichten zu vermelden gibt. „So entsteht der Eindruck der Militärlastigkeit der Einsätze“, ergänzt Glatz.Wichtig war den Organisatoren des Workshops vor allem der Praxisbezug. Dieser ging aus der Programmgestaltung eindeutig hervor. Was haben die verschiedenen Player in den vergangenen Jahren gelernt? Als ein positives Beispiel wird dabei die Ertüchtigungs-Initiative herausgestellt. Dies sei auch ein Beispiel, bei dem die ressortübergreifende Zusammenarbeit schon sehr gut funktioniere, stellt eine Vertreterin des Bundesministeriums für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit heraus. Hinter dem Schlagwort „Ertüchtigung“ steckt die Idee, regionale Akteure in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrer Nachbarschaft zu sorgen – bei der akuten Krisenbewältigung, aber auch schon bei der Krisenprävention und der Krisennachsorge bis hin zur Friedenskonsolidierung.Nach einem Nachmittag voller Diskussion und Argumentation dürften sich die Aufgabenhefte der für die Erstellung der neuen Leitlinien Zuständigen gefüllt haben. Und es werden noch mehr Aufgaben und Inhalte dazukommen. Acht weitere Workshops zu ganz unterschiedlichen Themenschwerpunkten werden im Oktober und November folgen.nach obenHintergrund: PeaceLabMit dem PeaceLab2016 setzt die Bundesregierung auf einen breiten und inklusiven Debattenprozess, um möglichst viele Perspektiven einzubinden. Noch bis zum November 2016 werden die Herausforderungen, Erwartungen und Prioritäten für das deutsche politische Engagement in den Bereichen Krisenprävention, Stabilisierung und Friedenskonsolidierung thematisiert.Im Zentrum des Prozesses stehen zahlreiche Veranstaltungen, die von unterschiedlichen zivilgesellschaftlichen Akteuren organisiert werden. Neben dem Auswärtigen Amt begleiten auch andere Ressorts und staatliche Institutionen den Prozess mit weiteren Veranstaltungen.nach oben

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