Auftaktveranstaltung “Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer”

By   /  October 21, 2016  /  Comments Off on Auftaktveranstaltung “Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer”

    Print       Email

MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Auftaktveranstaltung "Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer"

Bei der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, wurde zum 21. Mai 2016 die “Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer” eingerichtet.

Auftaktveranstaltung “Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer”
Foto: Integrationsbeauftragte / Jochen Eckel

Die Gleichbehandlungsstelle unterstützt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der EU sowie ihre Familienangehörigen mit Informationen über das Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit, gibt Hinweise auf Beratungsstellen und beauftragt und veröffentlicht unabhängige Berichte. Am 20. Oktober 2016 fand die Auftaktveranstaltung in Berlin mit Yasmin Fahimi, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und Jordi Curell, Direktor für Arbeitskräftemobilität in der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der Europäischen Kommission statt.

Staatsministerin Aydan Özoğuz erklärte hierzu: “Im Einwanderungsland Deutschland leben heute rund vier Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger. Allein 2015 kamen knapp 700.000 Einwanderer aus der EU zu uns, während 300.000 EU-Bürger unser Land wieder verließen. Diese fast geräuschlose Migration ist gelebter EU-Binnenmarkt. Die EU ist mehr als nur Freiheit für Kapital, Waren und Dienstleistungen, denn sie bietet auch Freiheiten für Menschen, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familienangehörigen. Ich freue mich sehr, dass ich mit der EU-Gleichbehandlungsstelle dazu beitragen kann, dass die Binnenmigration fair und für alle erfolgreich bleibt und das Recht auf Freizügigkeit vollumfänglich umgesetzt wird.
Bild vergrößern

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz bei der Podiumsdiskussion.
Foto: Integrationsbeauftragte / Jochen Eckel

Wir sind im eigenen Interesse auf gute Arbeitskräfte angewiesen, die im Rahmen der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zu uns kommen. Sie kommen aber nur, wenn wir ihnen faire Arbeitsbedingungen und gute Löhne garantieren. Natürlich ist bei der praktischen, zum Teil auch rechtlichen Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit noch einiges zu tun und die Herausforderungen sind vielfältig: Sie reichen von Verstößen gegen arbeitsrechtliche Vorschriften und Diskriminierung zum Beispiel bei der Wohnungssuche oder bei Behördengängen bis hin zu strafrechtlichen Fällen von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel. Möglich ist das auch, weil viele Beschäftigte aus der EU ihre Rechte nicht kennen und dadurch leichter zu Opfern von Ausnutzung und Ausbeutung werden. Für all diese Fälle sind gut ausgestattete und professionelle Beratungsstellen vor Ort notwendig. Für einen Rechtstaat ist jeder Fall von Ausbeutung ein Fall zu viel. Deshalb fordere ich, dass neben den Beratungsstrukturen auch die Kontrollen durch den Zoll bei der Bekämpfung von Arbeitsausbeutung verstärkt werden.

Die wichtigsten Aufgaben der EU-Gleichbehandlungsstelle sind:

die EU-Arbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer über ihre Rechte zu beraten und sie bei deren Durchsetzung zu unterstützenRückmeldungen über strukturelle Probleme aus der Praxis und Handlungsempfehlungen in die Regierung einzuspeisenVernetzung der verschiedenen Beratungsstellen und -strukturen in Deutschland zu stärken und fördernStudien zur Entwicklung der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu beauftragen und zu veröffentlichenin Kontakt mit anderen EU-Institutionen und nationalen Gleichbehandlungsstellen zu bleiben und für Informationsaustausch zu sorgenDie Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine der größten Errungenschaften der EU. Sie trägt zum Wohlstand unseres Landes bei und wir verteidigen sie, auch wenn Populisten Grenzschließungen fordern, weil sie Migration und Vielfalt nicht ertragen können.”

Mehr zur Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer unter www.eu-gleichbehandlungsstelle.de
Donnerstag, 20. Oktober 2016

    Print       Email

You might also like...

Acht Medaillen am dritten Wettkampftag in Baku

Read More →