Opposition ruft zu Großdemonstration auf: Venezuelas sozialistische Regierung suspendiert Abberufungsreferendum

By   /  October 26, 2016  /  Comments Off on Opposition ruft zu Großdemonstration auf: Venezuelas sozialistische Regierung suspendiert Abberufungsreferendum

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Mit der Aufhebung des Abberufungsreferendums schafft Venezuelas sozialistische Regierung nach Auffassung vieler nationaler wie internationaler Beobachter die demokratische Ordnung ab. Der regierungshörige Nationale Wahlrat (CNE) suspendierte am 20. Oktober das Referendum, nachdem chavistisch kontrollierte Regionalgerichte ohne stichhaltige Beweise und Kompetenzen die erste Abstimmung des Abberufungsverfahrens wegen vermuteten Manipulationen für ungültig erklärt haben. Damit wurde ein demokratisches Verfahren zur möglichen Abwahl der Regierung verhindert.

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