NATO-Verteidigungsminister beraten über Abschreckung und Stabilisierungsmaßnahmen

By   /  October 27, 2016  /  Comments Off on NATO-Verteidigungsminister beraten über Abschreckung und Stabilisierungsmaßnahmen

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Der Verteidigung –

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Brüssel, 26.10.2016.Ursula von der Leyen ist am 26. Oktober zu einem zweitägigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister nach Brüssel gereist. Auf der Agenda stehen insbesondere die Aufstellung der vier multinationalen Bataillone in Osteuropa, die Aktivitäten gegen Schleuser in der Ägäis und die Unterstützung der Anti-IS-Koalition durch AWACS-Aufklärungsflüge.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Vortag die Schwerpunkte des Treffens erläutert. Einen wichtigen Platz werde die Umsetzung der Maßnahmen zur Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit des Bündnisses einnehmen. Auf dem Warschauer Gipfel im Juli haben die Mitgliedstaaten die Aufstellung von vier multinationalen Bataillonen in Polen und den baltischen Staaten beschlossen. Nach Stoltenberg werden die Rahmennationen – darunter Deutschland für das Bataillon in Litauen – den Status der für 2017 geplanten ersten Einsatzbereitschaft erläutern. Zudem erwartet er, dass auf dem Treffen die Beiträge der anderen Mitgliedstaaten abgestimmt werden. nach obenStabilisierung der Region: Mittelmeer und ÄgäisEin weiterer Themenschwerpunkt seien die Maßnahmen zur Stabilisierung der Außengrenzen und Nachbarregionen. Neben der kürzlich beschlossenen Mittelmeermission Sea Guardian unterstützt die Standing Maritime Group 2 (SNMG 2) der NATO seit März die griechische und türkische Küstenwachen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex in der Ägäis. Die Schiffe tragen mit einem Lagebild zur Bekämpfung von Schleuseraktivitäten bei. Die Verteidigungsminister werden, so Stoltenberg, über die weiteren Aktivitäten in der Ägäis beraten. Am zweiten Tag treffen sie die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, um die Stabilisierungsmaßnahmen in der Region mit denen der Europäischen Union noch enger abzustimmen.nach obenErster AWACS-Flug erfolgtAlle NATO-Mitgliedstaaten sind Teil der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS). Auf dem Warschauer Gipfel haben sie beschlossen, die Koalition mit AWACS-Flugzeugen zu unterstützen. Die Flugzeuge sollen über türkischem und internationalem Luftraum fliegen und zu einer besseren Aufklärung beitragen. In der gestrigen Pressekonferenz erklärte Stoltenberg, dass der erste Überwachungsflug am 20. Oktober erfolgt ist. Der Bundestag berät aktuell einen Antrag der Bundesregierung, der eine Verlängerung des deutschen Engagements und eine Beteiligung der Bundeswehr an den Besatzungen der AWACS vorsieht. nach oben

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