Informationen zu Flucht und Integration (aktualisiert am 1.11.2016)

By   /  November 2, 2016  /  Comments Off on Informationen zu Flucht und Integration (aktualisiert am 1.11.2016)

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

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Die hohe Zahl an Asyl- und Schutzsuchenden, die vor Krieg, Verfolgung und Not aus ihrer Heimat geflchtet sind, stellen Europa vor neue Herausforderungen. Derzeit schultert Deutschland dabei im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten einen berproportionalen Anteil. Dank des Engagements tausender Menschen bundesweit haben wir diese Herausforderungen angenommen und nach Krften gemeistert.

Zugang zu Ausbildung und Arbeit vereinfachenIn den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene zahlreiche Manahmen verabredet, um die Zuwanderung zu reduzieren, ohne das Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. Damit Flchtlinge bessere Ausbildungschancen und eine klare Perspektive haben, hat der Bundestag am 7. Juli 2016 ein Integrationsgesetz verabschiedet, das einerseits die Integration der zu uns kommenden Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt frdert und sie andererseits zu eigenen Integrationsbemhungen verpflichtet (frdern und fordern). Das Gesetz enthlt viele wichtige Manahmen fr Unternehmen, die Flchtlinge ausbilden und beschftigen wollen. So hat sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel besonders fr die sogenannte 3+2 Regelung eingesetzt, durch die in Deutschland ausgebildete Flchtlinge nach ihrer dreijhrigen Ausbildung fr zwei weitere Jahre eine Aufenthaltserlaubnis fr eine anschlieende Beschftigung erhalten knnen. So erhlt der Auszubildende whrend der gesetzlichen oder tariflichen Ausbildungszeit eine Duldung fr die gesamte Dauer der Ausbildung, auf die Vorrangprfung wird whrenddessen vollstndig verzichtet. Dies ist ein wichtiger Schritt fr mehr Rechtssicherheit und Verfahrensvereinfachungen fr auszubildende Flchtlinge und ausbildende Betriebe. Weitere Informationen zur 3+2 Regelung sind hier abrufbar.Bereits zuvor haben sich Bund und Lnder im Asylpaket I (Beschluss, PDF: 46 KB) und Asylpaket II auf umfangreiche Manahmen geeinigt, die Deutschland dank seiner guten wirtschaftlichen Lage und soliden Finanzpolitik ohne Krzungen an anderer Stelle umsetzen kann, ohne in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Sozialpolitik krzen zu mssen. Trotz der Mglichkeiten in Deutschland auf die Flchtlingszustrme zu reagieren sind sie eine europische Herausforderung, die alle Unionsmitglieder gemeinsam angehen mssen. Dafr braucht es laut Minister Gabriel ein Mehr an Europa – nicht ein Weniger.Bundeswirtschaftsministerium untersttzt Wirtschaft mit Manahmen zur IntegrationInsbesondere Sprachkurse tragen entscheidend dazu bei, die Integration der zu uns kommenden Menschen zu verbessern. Die Bundesregierung hat die Mittel fr die allgemeine Sprachfrderung erheblich erhht. 559 Millionen Euro stehen zur Verfgung, um 300.000 Flchtlingen und Zuwanderern die Teilnahme an einem Deutschkurs zu ermglichen.Bereits am 18. September 2015 lud Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu einem Spitzengesprch ein, bei dem er gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Bundesbildungsministerin Johanna Wanka sowie den weiteren Partnern der Allianz fr Aus- und Weiterbildung Manahmen fr die Integration von Flchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt abgestimmt haben. Weitere Informationen erhalten Sie hier (PDF: 132 KB).Als eine Manahme der Allianz fr Aus-und Weiterbildung wurden sogenannte Willkommenslotsen eingerichtet. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Prsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer gaben im Dezember 2015 den Startschuss fr das Programm, durch das inzwischen 150 Willkommenslotsen an 96 Kammern und anderen Organisationen der Wirtschaft bundesweit im Einsatz sind. Bisher konnten rund 1500 Flchtlinge in Praktika, Hospitationen, Einstiegsqualifizierungen, Ausbildungen und Beschftigungsverhltnisse in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vermittelt werden. Die Willkommenslotsen helfen bei Fragen zu Sprachfrderung, Aufenthaltsstatus, Qualifikationsbedarf sowie zu Frder- und Untersttzungsmglichkeiten. Das erfolgreiche Programm zur passgenauen Besetzung von freien Ausbildungsstellen wird damit knftig um eine Komponente zur Besetzung von Ausbildungsstellen mit Flchtlingen ergnzt. Dafr stellt das Bundeswirtschaftsministerium 2016 bis zu sechs Millionen Euro zur Verfgung.Mageschneiderte Netzwerke, Angebote und Informationen fr UnternehmenIm Mrz 2016 starteten Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Prsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertages (DIHK) Dr. Erich Schweitzer das Netzwerk “Unternehmen integrieren Flchtlinge”. Das Netzwerk, das aus mehr als 300 Grndungsunternehmen besteht, bietet Unternehmen, die sich fr Flchtlinge engagieren oder engagieren wollen, eine Plattform zum Austausch von praktischem Know-How und Erfahrungswissen. Auerdem erhalten die Unternehmen Informationen zu Rechtsfragen, Integrationsinitiativen und ehrenamtlichem Engagement. Das BMWi frdert das auf drei Jahre angelegte Projekt mit rund 2,8 Millionen Euro. Weitere Informationen zum Netzwerk finden Sie hier (PDF: 3,0 MB). Laut einer aktuellen Studie engagieren sich etwa drei Viertel der mittelstndischen Unternehmen ab 250 Mitarbeitern fr Flchtlinge. Etwa 48 Prozent dieser Unternehmen stellen fr Flchtlinge Ausbildungspltze bereit.Das Kompetenzzentrum Fachkrftesicherung (KOFA) bietet umfassende Informationen zur Integration von Flchtlingen in kleinen und mittleren Unternehmen unter dem Motto: “Flchtlinge integrieren, Fachkrfte gewinnen.” Darber hinaus knnen Unternehmen mit dem bq-Portal auf eine umfangreiche Wissens- und Arbeitsplattform zu auslndischen Berufsqualifikationen mit ber 2.400 auslndischen Berufsabschlssen zurckgreifen, die dabei helfen, Bewerber besser einzuschtzen. Auch fr die praxisnahe Qualifizierung von Ausbildungspersonal fr die Ausbildung von Jugendlichen mit unterschiedlichen Frderbedarfen erhalten kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weiterhin Untersttzung durch das Portal Stark fr Ausbildung, das einen Schwerpunkt auf asylsuchende junge Flchtlingen legt.Weitere Informationen zu den Manahmen des BMWi zur Integration von Flchtlingen in Arbeit und Ausbildung finden Sie hier (PDF: 68,8 KB). Informationen zur Anerkennung auslndischer Berufsabschlsse sind hier abrufbar.Fr mehr Sicherheit in Flchtlingsunterknften: Strengere Regeln fr das BewachungsgewerbeUm die Sicherheit insbesondere in Flchtlingsunterknften zu verbessern, verschrft die Bundesregierung die Regeln fr das Bewachungsgewerbe. Am 23. Mrz 2016 hat das Kabinett den vom Bundesministerium fr Wirtschaft und Energie vorgelegten Gesetzentwurf zur nderung bewachungsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Durch eine nderung der Bewachungsverordnung, die das Kabinett am 18. August 2016 beschlossen hat, wurde das Bewachungsgesetz ergnzt und konkretisiert. Der Gesetzesentwurf geht ursprnglich auf Vorschlge zurck, die das BMWi und die Bundeslnder unter Beteiligung des Bundesinnenministeriums und einiger Grostdte fr strengere Anforderungen und mehr Kontrollen im Bewachungsgewerbe erarbeitet haben.Die nderungen der Gewerbeordnung und der Bewachungsordnung sollen eine bessere Kontrolle der Zuverlssigkeit und eine erhhte Fachkenntnis des Bewachungspersonals bewirken. So mssen Bewachungsunternehmer knftig eine Sachkundeprfung ablegen und werden regelmig alle drei Jahre auf ihre Zuverlssigkeit geprft. Dazu sollen die zustndigen Behrden eine polizeiliche Stellungnahme einholen. Zustzlich kann eine Abfrage bei der Verfassungsschutzbehrde erfolgen. Auch die Zuverlssigkeit des eingesetzten Bewachungspersonals soll sptestens alle drei Jahre berprft werden. Bei Personen, die in leitender Funktion mit der Bewachung von Flchtlingsunterknften oder Groveranstaltungen eingesetzt werden, ist ein Sachkundenachweis vorzulegen. Bis zum 31. Dezember 2017 soll zudem ein zentrales Bewacherregister errichtet werden, in dem bundesweit Informationen ber Bewachungsunternehmer und das eingesetzte Bewachungspersonal elektronisch erfasst werden.Informationen und Untersttzung fr Helfende in DeutschlandIm Jahr 2015 wurden ber eine Million Asylsuchende in Deutschland registriert. Die groe Zahl an Flchtlingen und Asylsuchenden stellt alle Helfenden bundesweit vor groe Herausforderungen im Hinblick auf eine angemessene Unterbringung und Versorgung. Es ist die gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Lnder und der Kommunen, fr die nach Deutschland kommenden Menschen Unterkunft und Verpflegung sicherzustellen und Obdachlosigkeit zu vermeiden. Kommunen brauchen besondere Flexibilitt bei ffentlichen Auftrgen zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flchtlingen. Das Vergaberecht bietet in auergewhnlichen Lagen groe Spielrume. Mehr Informationen finden Sie hier.Bundeswirtschaftsminister Gabriel sprach den zahlreichen Helfern seinen Dank aus und lobte das groe Engagement in Deutschland: “Wir haben hunderttausendfache Hilfsbereitschaft gegenber Flchtlingen – Familien, Alleinstehenden, Kindern – in den klassischen Organisationen wie dem Roten Kreuz, der Arbeiterwohlfahrt, Kirchengemeinden, aber vor allen Dingen auch in vielen ganz spontan gegrndeten Flchtlingsinitiativen. Einzelpersonen, die kommen, sich melden und fragen, wo sie helfen knnen, die ehrenamtlich Sprachkurse machen: Das ist Deutschland, das ist unser Land, das wirtschaftlich stark – aber vor allem auch mitfhlend ist.”Wie hilft Deutschland in der Flchtlingskrise? Was tun wir gegen Fluchtursachen? Und wie hilft Europa? Die Bundesregierung bietet auf der Themenseite “Flucht und Asyl” ein umfassendes Informationsangebot zu vielfltigen Fragestellungen und Themen.

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