Investitionsstrategie (aktualisiert am 2.11.2016)

By   /  November 3, 2016  /  Comments Off on Investitionsstrategie (aktualisiert am 2.11.2016)

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Investitionsstrategie (aktualisiert am 2.11.2016)

Die Belebung der privaten und ffentlichen Investitionen in Deutschland bildet fr das BMWi einen Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Denn Investitionen sind das Fundament fr Wachstum und Beschftigung unserer Volkswirtschaft. Sie weiter zu strken ist daher eine zentrale wirtschaftspolitische Aufgabe. Mit mehr Mitteln insbesondere fr Kommunen, Forschung und Entwicklung, den Verkehrsbereich sowie die Digitalisierung und den damit verbundenen Breitbandausbau setzt die Bundesregierung deutliche Impulse.

© iStockphoto.com/Jessili

Investitionen sind von zentraler Bedeutung fr die Zukunftsfhigkeit einer Volkswirtschaft. Sie bilden das Fundament fr Wachstum und Beschftigung. Investitionen und stabile Staatsfinanzen sind dabei kein Widerspruch: Sorgfltig durchgefhrte Investitionen sind durch hheres Wachstum, Beschftigung und Staatseinnahmen mittel- bis langfristig nachhaltig. Sie weiter zu strken ist daher eine zentrale wirtschaftspolitische Aufgabe. Allerdings hat sich die Investitionsttigkeit in Deutschland ber einen lngeren Zeitraum nur verhalten entwickelt (siehe dazu auch “Wesentliche Fakten zur “Investitionsschwche””).Expertenkommission zur Strkung von Investitionen in DeutschlandDas BMWi hat daher die Expertenkommission “Strkung von Investitionen in Deutschland” einberufen, die konkrete Vorschlge zur Strkung der Investitionsdynamik erarbeitet hat. So ist es gelungen, das Thema Investitionen in den Mittelpunkt zu stellen. Viele Empfehlungen der Expertenkommission hat die Bundesregierung im Rahmen ihrer Investitionsstrategie bereits umgesetzt. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden die direkten Investitionen um ein Drittel auf 33,3 Mrd. Euro im kommenden Jahr erhht. Bei ihrem Treffen am 14. September 2016 hat die Kommission eine positive Bilanz gezogen.Die Investitionsstrategie bewahrt die Grundlagen unseres Wohlstandes fr kommende Generationen: solide Straen, moderne Schulen, attraktive Universitten. Die Bundesregierung verfolgt einen umfassenden Ansatz zur Belebung der Investitionsdynamik in Deutschland. Sie hat in dieser Legislaturperiode bereits weitreichende Beschlsse gefasst, um die kommunalen Investitionen dauerhaft zu strken. Insgesamt setzt die Bundesregierung ber den Zeitraum 2014 bis 2020 Impulse fr zustzliche ffentliche und private Investitionen in einer Grenordnung von 40 Mrd. Euro.Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind seit Beginn der Legislaturperiode um rund 25 Prozent auf 12,8 Mrd. Euro im kommenden Jahr angewachsen. Ein groer Teil dieser Mittel soll dabei helfen, den Sanierungsrckstau der letzten Jahre aufzulsen.Auch bei der Umsetzung von Investitionsvorhaben werden die Kommunen untersttzt. So wird die bisherige “PP Deutschland AG” in eine rein ffentliche Beratungsagentur umgewandelt, die smtliche Investitionsvorhaben der ffentlichen Hand begleitetDurch die Entlastung der Kommunen um 22 Milliarden Euro (2013 – 2018) wurden Spielrume geschaffen, um Investitionen vorzunehmen. Davon gehen 3,5 Mrd. Euro ber den Kommunalinvestitionsfrderungsfonds an die finanzschwachen Kommunen, die den grten Bedarf aufweisen.Zustzlich untersttzt die Bundesregierung Lnder und Kommunen bei der Bewltigung der Flchtlingslage durch Entlastungen um fast 8,5 Mrd. Euro in diesem und um 6 Mrd. Euro im nchsten Jahr.Die Mittel an die Lnder fr den Wohnungsbau wurden um insgesamt 5 Milliarden Euro bis 2020 aufgestockt. Bezahlbarer Wohnraum ist die Voraussetzung dafr, alle am sozialen Leben teilhaben zu lassen und die aktuelle Integrationsaufgabe zu meistern.Bessere Rahmenbedingungen fr private InvestitionenAnnhernd 90 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Investitionen in Deutschland werden privat erbracht. Neben der Strkung der ffentlichen Investitionen hat die Bundesregierung weitere Manahmen zur Schaffung von wachstumsfreundlichen Rahmenbedingungen ergriffen:Auch bei den steuerlichen Rahmenbedingungen bringt die Bundesregierung auf Initiative des BMWI Verbesserungen auf den Weg. Am 14. September hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur besseren Anrechenbarkeit von Verlustvortrgen beschlossen. Die Neuregelung beseitigt steuerliche Hemmnisse bei der Kapitalausstattung von Unternehmen und verbessert die Finanzierungsmglichkeiten gerade junger Unternehmen erheblich.Die Bundesregierung hat Brokratie abgebaut: Durch zwei Brokratieentlastungsgesetze wurde der Erfllungsaufwand fr die Wirtschaft um ber 2 Mrd. Euro gesenkt. Davon profitieren insbesondere Existenzgrnder und der Mittelstand. Mit der Einfhrung der “One in, one out” – Regel wird der Aufbau neuer Brokratie verhindert.Um junge Unternehmen zu untersttzen wurden die etablierten Frderprogramme wie EXIST, INVEST erweitert und neue Finanzierungsinstrumente wie der Risikokapitalfonds coparion aufgelegt. Insgesamt stehen fr die nchsten Jahre ffentliche Mittel in einer Grenordnung von 2 Milliarden Euro fr die Weiterentwicklung und Aufstockung bestehender Programme zur Frderung von Wagniskapitalfinanzierungen bereit.Mit der EEG-Reform wurden die Rahmenbedingungen fr die Energiewende und den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien verbessert. Zugleich ist es gelungen, die Kostendynamik der letzten Jahre zu durchbrechen und gleichzeitig die Planbarkeit der Energiepreisentwicklung zu verbessern.Mit der Digitalen Agenda 2014-2017 soll die Teilhabe an der digitalen Welt gesteigert und deren Innovationspotenzial noch strker erschlossen werden. Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flchendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben. Die Bundesregierung frdert den Breitbandausbau mit insgesamt 2,1 Milliarden Euro. Bis 2020 sind weitere Mittel in Hhe von 1,3 Mrd. Euro vorgesehen.Die Digitalisierung von Produktions- und Arbeitsprozessen birgt fr die Wirtschaft groe Chancen, aber auch Herausforderungen. Mit der “Digitalisierungsoffensive Mittelstand” begleitet das BMWi KMU durch die digitale Transformation. Bei vier “Mittelstand 4.0-Agenturen”, bei zehn “Mittelstand 4.0 – Kompetenzzentren” und beim Kompetenzzentrum “Digitales Handwerk” knnen sie sich fit machen in Sachen Digitalisierung und Industrie 4.0.Die Weiterentwicklung der Elektromobilitt birgt groe wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chancen und ist somit ein zukunftsweisendes Thema der deutschen Industrie. Wir wollen Leitanbieter fr Elektromobilitt bleiben. Daher haben wir Frdermanahmen in Hhe von 1 Mrd. Euro beschlossen: wir frdern den Erwerb von Elektroautos, erhhen ihren Anteil im Fuhrpark des Bundes und bauen die Ladeinfrastruktur aus.Die Bundesregierung investiert in dieser Legislaturperiode zustzliche drei Mrd. Euro im Bereich Forschung und Entwicklung insbesondere zur Finanzierung der Exzellenzinitiative sowie fr den Pakt fr Forschung und Innovation. Damit leistet sie einen Beitrag zur Sicherung des international wettbewerbsfhigen Innovations- und Technologiestandorts Deutschland.Die Bundesregierung verfolgt eine wirtschaftspolitische Gesamtstrategie, die auf eine moderne Infrastruktur, innovative Unternehmen und eine inklusive Gesellschaft ausgerichtet ist. Nur so werden die Rahmenbedingungen fr private Investitionen in Deutschland nachhaltig verbessert und damit die Grundlagen des Wachstums und der internationalen Wettbewerbsfhigkeit gesichert. Damit Deutschland in den kommenden Jahrzehnten zukunftsfhig bleibt, sind weitere Investitionen zur Frderung folgender Bereiche erforderlich: Verkehr, Forschung und Entwicklung, Unternehmensgrndungen, Bildung und Ganztagsbetreuung.Online-Befragung zum Thema “Kommunale Investitionen”Einige Umfragen – insbesondere das jhrlich verffentlichte KfW-Kommunalpanel – zeigen, dass viele Kommunen erforderliche Investitionen aufschieben. Um konkrete Hinweise ber Optionen zur Verbesserung der Planung, Bewertung und Durchfhrung von Infrastrukturvorhaben zu gewinnen und die Erfahrungen der kommunalen Finanzverantwortlichen mit verschiedenen Beschaffungsmodellen besser einschtzen zu knnen, hat das BMWi eine Online-Befragung von kommunalen Finanzverantwortlichen konzipiert und im Mrz 2015 durchgefhrt. Hintergrundinformationen und Ergebnisse der Befragung, an der mehr als 1.000 kommunale Finanzverantwortliche in ganz Deutschland teilgenommen haben, finden Sie hier.Investitionen fr EuropaFr ein nachhaltiges Wachstum sind mehr Investitionen auch auf europischer Ebene ntig. Zielgerichtete Investitionen in die digitale Infrastruktur, den gemeinsamen Energiemarkt und im Bereich Energieeffizienz knnen einen wertvollen Beitrag zur Strkung der Wettbewerbsfhigkeit der Europischen Union leisten und wichtige Wachstumsimpulse setzen. Das BMWi untersttzt und begleitet daher den Investitionsplan der neuen EU-Kommission, der ausgewhlte Projekte im Umfang von ber 300 Milliarden Euro frdert. Deutschland wird darber hinaus die europische Investitionsoffensive substanziell untersttzen und ber die KfW rund acht Mrd. Euro zur Finanzierung von Projekten des im November 2014 neu geschaffenen Europischen Fonds fr Strategische Investitionen (EFSI) bereitstellen. Mitglieder der Expertenkommission “Strkung von Investitionen in Deutschland”Bundesminister Gabriel hat bereits im Sommer 2014 eine Expertenkommission aus Unternehmens- und Gewerkschaftsvertretern, Verbandsspitzen und Wissenschaft eingeladen, um neue wirtschaftspolitische Manahmen zur Verbesserung der Investitionsdynamik in Deutschland zu prfen. Die 21 Mitglieder der Kommission reprsentieren breite Teile der Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft Deutschlands. Dadurch konnte sie eine ganzheitliche Perspektive auf die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft einnehmen. Mitglieder der Kommission waren:Prof. Marcel Fratzscher, Ph.D. (DIW, Leiter); Dr. Stephan Articus (Deutscher Stdtetag); Frank Bsirske (Ver.di); Robert Feiger (IG Bauen, Agrar, Umwelt); Prof. Dr. Lars Feld (Eucken Institut und Albert-Ludwigs-Universitt Freiburg); Jrgen Fitschen (Deutsche Bank); Prof. Dr. Veronika Grimm (Universitt Erlangen-Nrnberg); Reiner Hoffmann (DGB); Dr. Helga Jung (Allianz); Dr. Markus Kerber (BDI); Wolfgang Lemb (IG Metall); Franz-Josef Lersch-Mense (Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen); Dr. Hans-Hartwig Loewenstein (Zentralverband Deutsches Baugewerbe); Dr. Thomas Mayer (Flossbach von Storch); Dr. Torsten Oletzky (Ergo Versicherungsgruppe); Prof. Dr. Siegfried Russwurm (Siemens); Prof. Dr. Monika Schnitzer (Ludwig-Maximilians-Universitt Mnchen); Dr. Ulrich Schrder (KfW); Dr. Harald Schwager (BASF); Dr. Eric Schweitzer (DIHK); Michael Vassiliadis (IG Bergbau, Chemie und Energie).Die Ergebnisse finden sich im abschlieenden Kommissionsbericht wieder, der im April 2015 im Rahmen eines hochrangigen Investitionskongresses an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bergeben wurde. Auf dieser Grundlage konnte das Thema Investitionsstrkung in den Mittelpunkt der Politik gestellt werden.

Infografiken zu Investitionen

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