Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für Wachstum und Nachhaltigkeit

By   /  November 3, 2016  /  Comments Off on Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für Wachstum und Nachhaltigkeit

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für Wachstum und Nachhaltigkeit

Pressemitteilung

2.11.2016

Zum heute vorgelegten Jahresgutachten “Zeit fr Reformen” erklrt Bundeswirtschaftsminister Gabriel:”Der Sachverstndigenrat betont in seinem Gutachten angesichts der aktuell groen wirtschaftspolitischen Herausforderungen zu Recht die Bedeutung von Reformen. Den Vorwurf, die Bundesregierung gehe notwendige Reformen nicht entschlossen an, kann ich allerdings nicht nachvollziehen. Im Gegenteil: Die Bundesregierung hat mit ihrer Investitions- und Nachhaltigkeitsstrategie die Wirtschaftspolitik auf zentrale Zukunftsthemen ausgerichtet und wichtige Reformen umgesetzt. Wir haben die Investitionen des Bundes in dieser Legislaturperiode um mehr als ein Drittel erhht und die Kommunen um ber 22 Mrd. Euro entlastet, damit mehr Investitionen in Infrastuktur und Bildung mglich werden. Auch in anderen Bereichen der Wirtschaftspolitik haben wir wichtige Weichen gestellt. Die Energiewende wurde mit zwei zentralen EEG-Reformen und der Strommarktreform effizienter gestaltet und der zunehmenden Kostenbelastung wurde Einhalt geboten. Das Wettbewerbsrecht bringen wir mit der GWB-Novelle auf die Hhe der Zeit und reagieren auf die Digitalisierung der Mrkte. Zum zentralen Thema der digitalen Transformation und dem damit verbundenen Strukturwandel htte ich mir brigens mehr Rat gewnscht.”Die Bundesregierung wird – wie gesetzlich vorgesehen – im Januar 2017 im Rahmen des Jahreswirtschaftsberichts zum Gutachten des Sachverstndigenrates Stellung nehmen.

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