Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat

By   /  November 4, 2016  /  Comments Off on Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Des Innern –

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Bundesinnenminister Dr. de Maizière und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes Fritsche eröffnen das erste Symposium der Reihe
Die vom Bundesministerium des Innern und dem Bundeskanzleramt gemein-sam ins Leben gerufene Veranstaltungsreihe bietet eine Diskussionsplattform für die Fachöffentlichkeit und die Behörden, um gemeinsam aktuelle Grund-satzthemen der Nachrichtendienste zu erörtern.

Bundesinnenminister Dr. de Maizière betonte in seinem Grußwort die Bedeutung der Nachrichtendienste für die Sicherheit der Menschen und die freiheitliche Demokratie:”Die Nachrichtendienste arbeiten hart für die Sicherheit in unserem Land. Die gesellschaftliche Akzeptanz der Dienste müssen wir noch stärken. Skepsis und Misstrauen wollen wir mit Transparenz und Offenheit entgegentreten, soweit das geht. Die heutige Veranstaltung ist ein weiterer Schritt hin zum Austausch, zur Vernetzung und kritischen Auseinandersetzung.”

Der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Fritsche, ergänzte um den Aspekt des rechtsstaatlichen Rahmens, in dem sich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Nachrichtendienste bewegen: “Rechtssicherheit ist für die Mitarbeiter unserer Nachrichtendienste unverzichtbar. Denn Rechtssicherheit schafft Handlungssicherheit in der täglichen Arbeit”.

Als Gäste eingeladen sind Experten aus Wissenschaft, Justiz und Sicherheitsbehörden sowie Vertreter der Presse und Zivilgesellschaft. Die Tagung befasst sich unter anderem mit Fragen der Kontrolle der Nachrichtendienste sowie der Cyberaufklärung und nimmt damit besonders kritisch in der Öffentlichkeit diskutierte Fragen auf. Die Veranstaltungsreihe soll periodisch fortgesetzt werden. Das nächste Symposium ist für das Frühjahr 2018 geplant.

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