Arbeitszeit der Soldaten: Auf einem guten Weg

By   /  November 8, 2016  /  Comments Off on Arbeitszeit der Soldaten: Auf einem guten Weg

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Der Verteidigung –

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Berlin, 07.11.2016.Für die Soldaten hat sich in Sachen Arbeitszeit mit dem 1. Januar 2016 etwas Grundlegendes verändert: Durch die Einführung der Soldatenarbeitszeitverordnung, kurz SAZV, gibt es erstmalig eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit. Für die Bundeswehr ist das ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zum „normalen” Arbeitgeber, jedoch verlief die Einführung nicht überall reibungslos.

Es wird evaluiert: Bis zum Ende des Jahres wird bewertet, ob die Regelungen der Soldatenarbeitszeitverordnung angepaßt oder ergänzt werden müssen. (Quelle: Bundeswehr/Weber)Größere Abbildung anzeigenIm Grundbetrieb beträgt die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit grundsätzlich 41 Stunden. Im Jahresdurchschnitt darf die geleistete Arbeitszeit pro Woche nicht mehr als 48 Stunden betragen. Die über die 41 Stunden hinausgehende Arbeitszeit ist grundsätzlich in Freizeit auszugleichen, da die neue Regelung dem Gesundheits- und Arbeitsschutz der Soldaten dient.Für die Bundeswehr ist dies ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zum „normalen” Arbeitgeber und ein klares Attraktivitätsmerkmal. Für spezifische militärische Tätigkeiten und Sonderlagen – wie Einsätze oder mehrtägige Seefahrten – besteht wie bisher keine definitiv festgelegte Obergrenze der wöchentlichen Arbeitszeit. nach obenErste Evaluierung bis Ende des JahresFür die Bundeswehr bedeutet das einen Kulturwandel. Und nicht überall verlief und verläuft die Einführung deshalb reibungslos. Um zu bewerten, ob die Regelungen angepaßt oder ergänzt werden müssen, wird die SAZV bis Ende des Jahres evaluiert.Im Rahmen der Evaluierung fand in Berlin eine Informations- und Diskussionsveranstaltung des Generalinspekteurs statt. Spitzenführungskräfte der Organisationsbereiche der Bundeswehr sowie Vertreter der Interessenvertretungen, Beteiligungs- und Beratungsgremien mit Staatssekretär Gerd Hoofe und dem Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, tauschten sich über die bisherigen Erfahrungen mit der SAZV aus.Neben den Berichten der Teilnehmer aus allen Bereichen der Bundeswehr diente auch der erste Zwischenbericht zur Evaluierung der SAZV als Grundlage für den intensiven Austausch.Sowohl der Zwischenbericht als auch die Berichte der Inspekteure zeigen, dass die SAZV im Grundbetrieb gut funktioniert und angenommen wird. Vor allem dort, wo bisher schon Gleitzeit und eine elektronische Zeiterfassung genutzt wurde, gab es wenig Veränderungsbedarf. Aber auch in vielen Truppenteilen haben sich die Vorgesetzten schnell auf den neuen Umgang mit der „Ressource Zeit” eingestellt. Staatssekretär Hoofe betonte: „Wir werden nicht zögerlich sein, einen nicht akzeptablen Zustand so schnell wie möglich abzustellen.” (Quelle: Bundeswehr/Grauwinkel)Größere Abbildung anzeigennach obenKritik an SAZV diskutiertDer Zwischenbericht zur Evaluierung zeigt aber auch, dass die SAZV die Bereiche zu sichtbar werden läßt, in denen Auftrag, Kräfte und Mittel nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis stehen. Staatssekretär Hoofe betonte: „Anstatt Personal und Arbeitszeit zu rekrutieren wurde Arbeit auf den vorhandenen Personalkörper on top verteilt”. Damit sei eine Lücke zwischen Aufgabe und Personalbestand zu Lasten des Gesundheits- und Arbeitsschutzes geschlossen worden. Jetzt gilt es, ein passendes Verhältnis von Auftrag und Ressourcen zu schaffen.Es wurde auch deutlich, dass nicht alle Soldaten den Freizeitausgleich der Überstunden als attraktiv empfänden und einen finanziellen Ausgleich bevorzugten. Hoofe und Wieker betonten jedoch erneut, dass die EU-rechtlichen Vorgaben der SAZV dem Arbeits- und Gesundheitsschutz dienen und deshalb keinen finanziellen Anreiz für Überstunden bieten sollten. Dennoch wurden und werden die durch die SAZV verdeutlichten Herausforderungen jetzt noch einmal genau analysiert, um den bundeswehrspezifischen Besonderheiten noch besser Rechnung tragen zu können.Ein Beispiel hierfür ist die Regelung für Reservistendienst Leistende. Diese haben insbesondere bei kurzen Übungszeiträumen kaum Zeit für den Freizeitausgleich. Dem Arbeitgeber ist es jedoch häufig schwer zu vermitteln, warum der Wehrübende gegebenenfalls zum Zeitausgleich einen Tag frei machen muss und sich damit die Abwesenheit von seinem zivilen Arbeitsplatz verlängert.Auch der zurzeit in vielen Teilen noch sehr hohe administrative Aufwand zur Einteilung und zeitlichen Abrechnung des eingesetzten Personals muss mittelfristig verringert werden. Hier setzt das BMVg auf die möglichst zügige Einführung des neuen Arbeitszeiterfassungs-Tools. nach obenEvaluierung soll möglichst bald Früchte tragenBis März 2017 läuft der Evaluierungsprozess der Soldatenarbeitszeitverordnung noch, damit die Erfahrungen der Anwender nach einer Geltungsdauer von wenigstens zwölf Monaten bewertet werden können. Auch die während der Diskussion mit den Führungskräften aufgeworfenen Kritikpunkte finden darin Eingang.Unabhängig davon wird bereits jetzt bewertet, welche Änderungen an den Arbeitszeitregelungen der Bundeswehr kurz-, mittel- oder langfristig möglich sind. Derzeit sind 23 Handlungsfelder identifiziert worden.Die schon jetzt als notwendig erkannten Maßnahmen zur Anpassung der SAZV werden zurzeit vorbereitet beziehungsweise bereits eingeleitet. Manche Maßnahmen sind dabei schneller und weniger aufwändig umzusetzen als andere. Änderungswünsche auf Gesetzesebene beispielsweise erfordern in der Regel die Abstimmung mit anderen Ressorts und sind damit zeitaufwändiger. Änderungen an der Verordnung können im BMVg vorgenommen werden.Eine sehr schnelle Umsetzung ist in jedem Fall bei Änderungen auf der Durchführungsebene möglich. Weitere Handlungsfelder wurden als Daueraufgaben erkannt und bearbeitet. „Wir werden nicht zögerlich sein, einen nicht akzeptablen Zustand so schnell wie möglich abzustellen”, schloss Hoofe. nach oben

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