“Das Abkommen von Paris mit Leben füllen”

By   /  November 8, 2016  /  Comments Off on “Das Abkommen von Paris mit Leben füllen”

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MIL OSI – Source: DGB – Bundesvorstand –

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Das Klimaabkommen von Paris war ein Meilenstein, jetzt geht es darum, die Beschlüsse umzusetzen. “Wenn wir ernsthaft Klimaschutz betreiben und dabei unsere Wirtschaft stärken und gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen wollen, müssen sich alle gesellschaftlichen Gruppen einbringen”, schreibt DGB-Vorstand Stefan Körzell.

DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell
DGB/Simone M. Neumann

Ein Meinungsbeitrag zum COP22 von DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell

Marrakesch: Jetzt geht es um die Feinarbeit
Die Voraussetzungen für den Start der diesjährigen Klimaverhandlungen, der so genannten COP22 in Marrakesch, sind gut. Viel schneller als erwartet und noch weit vor Ablauf der dafür vorgesehenen Fristen, hat eine Vielzahl von Staaten den Klimavertrag von Paris unterzeichnet. Das ist einerseits zwar erfreulich, weil auch große Treibhausgasemittenten wie die USA bereits an Bord sind. Andererseits geht es aber erst jetzt um Feinarbeit und um die Frage, wie die Beschlüsse von Paris umgesetzt werden können.
Nicht nur Signale, sondern Taten
Das Abkommen von Paris muss jetzt mit Leben gefüllt werden. Paris war ein Meilenstein und niemand hätte gedacht, dass so schnell so viele Länder das Abkommen ratifizieren. Ein Grund dafür ist auch, dass mit dem Abkommen viele Fragen der konkreten Umsetzung offen blieben. Gerade die vielen weniger entwickelten Länder brauchen finanzielle Hilfen, damit sie Klimaschutzmaßnahmen überhaupt auf den Weg bringen können. Auch der Austausch von Wissen und Klimaschutztechnologien ist wichtig, um den Klimawandel erfolgreich zu bewältigen. Hier brauchen wir nicht nur Signale. Hier brauchen wir Taten.
Deutschland hat eine Schlüsselrolle
Deutschland hat auf diplomatischer Ebene maßgeblich daran mitgewirkt, dass das Pariser Abkommen ein Erfolg werden konnte. Ein Grund dafür: Deutschland war durch seine selbst gesetzten Klimaschutzziele, und die Erfahrungen, die wir mit der Energiewende gesammelt haben, beispielhaft für andere Länder.
Grundgedanke des Klimaschutzplans ist richtig
Gerade in letzter Zeit gab es jedoch an nationalen Maßnahmen wie etwa dem Klimaschutzplan 2050 des Bundesumweltministeriums viel Kritik. Auch wenn sie in Teilen berechtigt sein mag – der Grundgedanke des Klimaschutzplans ist wichtig und richtig: Wenn wir ernsthaft Klimaschutz betreiben und dabei unsere Wirtschaft stärken und gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen wollen, dann brauchen wir einen intersektoralen Dialog. Nur so können Synergien genutzt und Konflikte vermieden werden.
Chance zum Dialog nicht ungenutzt lassen
Der Weg in eine kohlenstoffarme Wirtschaft kann nur gelingen, wenn sich alle gesellschaftlichen Gruppen einbringen. Mit dem Klimaschutzplan hat das Bundesumweltministerium nun zum ersten Mal einen solchen ressortübergreifenden Entwurf vorgelegt. Diese Chance zum Dialog darf nicht ungenutzt bleiben.

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