Demokratie kommt nicht von allein

By   /  November 9, 2016  /  Comments Off on Demokratie kommt nicht von allein

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Demokratie kommt nicht von allein

Bundesfamilienministerin Schwesig und Bundesinnenminister de Maizière werben dafür, sich stärker an der Demokratie zu beteiligen. Unser aller Engagement für Demokratie und Meinungsvielfalt entscheide darüber, in welchem Land wir heute und in Zukunft leben, so Schwesig auf dem Demokratiekongress.

Die Demokratie mitgestalten – dafür warben Manuela Schwesig und Thomas de Maizière beim Demokratiekongress.
Foto: picture alliance / dpa

“Demokratie lebt nicht von der schweigenden Mehrheit, sondern von denjenigen, die mitmachen, die sich jeden Tag einbringen”, sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auf dem Demokratiekongress “Gemeinsam Demokratie gestalten” in Berlin. Und das seien viele, fügte Schwesig hinzu.

Wenn es einer lauten Minderheit gelänge, mit Hass und Hetze das Klima im Land zu bestimmen, sei die Demokratie gefährdet. Gemeinsam müsse man dafür sorgen, dass diejenigen gehört würden, die für den Zusammenhalt und die Weltoffenheit unserer Gesellschaft stünden.
Demokratiekongress zweier Bundesprogramme

Zusammen mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière eröffnete Schwesig einen gemeinsamen Demokratiekongress der beiden Bundesprogramme “Demokratie leben!” und “Zusammenhalt durch Teilhabe”. Diese Programme von BMFSFJ und BMI fördern bundesweit zahlreiche lokale Projekte, die sich für ein vielfältiges, demokratisches Miteinander einsetzen.

Das übergeordnete Ziel lautet dabei, Extremismus vorzubeugen. Auf dem Kongress geht es darum, dass sich die Akteure austauschen und besser vernetzen können.

Der Zusammenhalt der Gesellschaft betrifft als Aufgabe die gesamte Gesellschaft. Kein Ministerium kann dies alleine bewerkstelligen. Die Bundesregierung hat daher im Sommer eine gemeinsame “Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung” beschlossen. Der Demokratiekongress und das Vernetzen der Projektträger sind wichtige Schritte zur Umsetzung der Strategie.
Bei Hass und Gewalt hört demokratische Debatte auf

Innenminister de Maiziere betonte, man wolle die Demokratie stärken und sich gegen Extremismus wehren. Dazu sei das Werben für die Demokratie, der Streit um den richtigen Weg wichtig. Deshalb gelte es auch, Uneinigkeit zu ertragen, da in einer Demokratie nun mal die Mehrheit entscheide.

Allerdings gebe es Grenzen des Dialogs. “Auch in einer Demokratie muss man nicht über alles diskutieren. Bei Hass und Gewalt hört die demokratische Debatte auf”, bekräftigte de Maizière. Toleranz werde beliebig, wenn sie nicht irgendwo aufhöre. Ansonsten könne sie ein Zeichen von Schwäche sein, so der Innenminister.
Mehr Geld für Präventionsarbeit

Um vor Ort das zivile Engagement von Initiativen und Vereinen zu unterstützen, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen, hat die Bundesregierung die Mittel noch mal deutlich erhöht. Das Geld für das Bundesprogramm “Zusammenhalt durch Teilhabe” des BMI wurde in diesem Jahr auf zwölf Millionen Euro verdoppelt.

Die Mittel für das Programm “Demokratie leben” des BMFSFJ sollen im kommenden Jahr – vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages – ebenfalls auf gut 100 Millionen Euro verdoppelt werden.

Demokratie sei “wunderbar anstrengend”, betonte de Maizière. Es sei leichter zu kämpfen, als andere zu überzeugen. Aber genau darum müsse es in einer demokratischen Gesellschaft gehen.

“Demokratie leben”: Mit 50,5 Millionen Euro fördert das Bundesfamilienministerium 2016 ziviles Engagement gegen Extremismus jeglicher Art. Insbesondere Initiativen, Vereine und Bürger, die sich täglich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen, werden unterstützt. Ein Programmschwerpunkt ist die Prävention. Insbesondere soll einer Radikalisierung junger Menschen durch Islamisten und Salafisten vorgebeugt werden.Das Programm “Zusammenhalt durch Teilhabe” des Bundesinnenministeriums fördert in ländlichen und strukturschwachen Regionen eine selbstbewusste, lebendige und demokratische Kultur des Gemeinwesens. Das Programm unterstützt gezielt Vereine und Initiativen, die regional verankert sind. Bestehende Strukturen sollen auf- und ausgebaut werden. 12 Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2016 zur Verfügung.
Dienstag, 8. November 2016

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