Gutachten zeigt neue Möglichkeiten für private Finanzierung öffentlicher Investitionen

By   /  November 9, 2016  /  Comments Off on Gutachten zeigt neue Möglichkeiten für private Finanzierung öffentlicher Investitionen

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Gutachten zeigt neue Möglichkeiten für private Finanzierung öffentlicher Investitionen

Pressemitteilung

9.11.2016

– Beitrag zu Diskussionsprozess –
Das Bundesministerium fr Wirtschaft und Energie (BMWi) ist der Empfehlung der Expertenkommission “Strkung von Investitionen in Deutschland” nachgekommen, Mglichkeiten zu prfen, wie mehr privates Kapital fr ffentliche Infrastrukturen insbesondere im kommunalen Bereich mobilisiert werden knnte. Zu diesem Anlass wurde ein Forschungsauftrag vergeben, dessen Schlussbericht (PDF: 2,2 MB) nunmehr vorliegt. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine neue Art der Umsetzung und Finanzierung kommunaler Investitionen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens grundstzlich mglich ist und dass sich dabei eine Vielzahl von konkreten Ausgestaltungsvarianten abbilden lassen.Der vorgelegte Modellvorschlag enthlt dazu mehrere Bausteine: Durch die Bndelung mehrerer hnlicher kommunaler Investitionsprojekte in einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft knnten die Umsetzungskosten fr die Kommunen deutlich gesenkt, durch die Standardisierung von Vertrgen die Transaktionskosten reduziert und durch die Einbindung eines ffentlichen Investors ein fairer Interessenausgleich zwischen ffentlicher Hand und privaten Akteuren gewhrleistet werden. Durch diese Elemente werden die Defizite der klassischen PP berwunden und der Einfluss der ffentlichen Hand bleibt gewahrt.Auf Grundlage des Gutachtens werden die Akteure auf der ffentlichen wie auf der privaten Seite die Diskussion weiter darber fhren, welche Anwendungsflle fr eine Umsetzung in Frage kommen, wie eine Umsetzung aussehen und die Komplexitt des Modells verringert werden knnte. Das BMWi wird diese Diskussion weiter eng begleiten.Die Studie der PricewaterhouseCoopers Legal AG mit dem Titel “Rechtliche und institutionelle Voraussetzungen zur Einfhrung neuer Formen zur privaten Finanzierung ffentlicher Infrastrukturvorhaben unter Einbindung einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft” ist in einer Lang- (PDF: 2,2 MB) und Kurzfassung (PDF: 193 KB) abrufbar.

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