Überfällige Erleichterung bei Cross Compliance-Sanktionen erreicht

By   /  November 9, 2016  /  Comments Off on Überfällige Erleichterung bei Cross Compliance-Sanktionen erreicht

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MIL OSI – Source: Deutscher Bauernverband –

Headline: Überfällige Erleichterung bei Cross Compliance-Sanktionen erreicht

Der Deutsche Bauernverband (DBV) bewertet
das vom Bundesministerium fr Ernhrung und Landwirtschaft (BMEL) Ende Oktober
angekndigte Konzept zur Behandlung von sanktionsfreien Fehlern als eine dringende
und berfllige Erleichterung fr die Landwirte. Erforderlich ist nunmehr von
Bund und Lndern, dass im laufenden Jahr 2016 bereits festgestellte
geringfgige Verste noch nach diesem neuen Konzept von allen Bundeslndern
ohne zu hohen Verwaltungsaufwand und einheitlich bewertet werden. Die Geduld
der Landwirte in dieser Frage wurde auf eine harte Belastungsprobe gestellt,
sie brauchen zeitnah Klarheit und Rechtsicherheit, bekrftigte
DBV-Generalsekretr Krsken.
 
Gemeinsam hatten der DBV und das BMEL
seit Jahresbeginn gegenber der EU-Kommission um eine Korrektur der strengen
Auslegung zur Anwendung des Frhwarnsystems bei geringfgigen Versten
gerungen, um eine unverhltnismige Sanktionierung in der Regel nicht zu
vermeidender geringfgiger Verste zu erreichen. Dies betrifft insbesondere
den Bereich von verspteten Tiermeldungen und Tierkennzeichnungen.
 
Nach zhem Ringen hat die EU-Kommission
den Mitgliedstaaten gewisse Spielrume bei der Bewertung geringfgiger Verste
eingerumt. Der Berufsstand wertet es deshalb als Erfolg, dass nach dem vom
BMEL angekndigten Konzept sanktionsfreien Fehlern bei kleinen Fehlern, die
den Betriebsinhabern trotz angemessener Sorgfalt versehentlich unterlaufen, von
Sanktionen auerhalb des Frhwarnsystems abgesehen werden kann. Zum Beispiel
soll eine sanktionsfreie Einstufung von verspteten Meldungen der Zu- oder
Abgnge einzelner Rinder aus nachvollziehbaren Grnden in einem gut gefhrten
Betrieb nach einer Einzelfallprfung mglich sein. Auch fr den DBV ist es
wichtig, dass gewissenhafte Landwirte nicht durch unangemessene hohe Sanktionen
entmutigt werden, betonte Krsken.
 
 

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