Wir bleiben unbequem

By   /  November 10, 2016  /  Comments Off on Wir bleiben unbequem

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MIL OSI – Source: Bundestag – BÜNDNIS DIE GRÜNEN BUNDESPARTEI –

Headline: Wir bleiben unbequem

„Wir geben uns nicht mit dem Status Quo zufrieden, sondern wollen die Welt jeden Tag ein Stück besser machen!“ verspricht Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer. Auf dem bevorstehenden Parteitag in Münster vom 11. bis 13. November klären die GRÜNEN ihre Positionen zu zentralen Zukunftsfragen. Als Alternative zur „Großen Koalition mit ihren kleinen Lösungen“ werde über den Weg diskutiert, wie die GRÜNEN eine lebenswerte Zukunft sichern wollen, so Kellner. Dass sie es auf diesem Weg weder sich noch anderen leicht machen, gehört dabei zur grünen DNA: Strittige Fragen werden auf offener Bühne diskutiert – sowohl in der Partei selber als auch mit wichtigen gesellschaftlichen Akteuren. Unter dem Motto „Wir bleiben unbequem“ stehen am Wochenende in Münster die Themen Europa, soziale Gerechtigkeit, Glaubensfreiheit und Klimaschutz im Mittelpunkt.
Der grüne Bundesvorstand legt für mehr soziale Gerechtigkeit einen Antrag für Investitionen in Bildung und Infrastruktur sowie Entlastungen von Frauen und Familien vor. Die Parteitags-Delegierten entscheiden darüber, wie Kinder in Zukunft gefördert werden sollen und wie wir zu einer gerechteren Verteilung unseres Wohlstands kommen. Mit Vertreterinnen und Vertretern aus Autoindustrie und Umweltverbänden wird über die Zukunft der Mobilität gestritten. Michael Kellner kritisiert das „desaströse Versagen der Großen Koalition beim Klimaschutz“ und geht mit einer mutigen Vision in die Offensive: Um die Klimaziele von Paris zu erreichen, fordert der grüne Bundesvorstand ab 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen zuzulassen.
Nach dem Brexit und der Wahl von Donald Trump zum neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten diskutieren die Delegierten über die Zukunft Europas. „Wir brauchen einen stärkeren Zusammenhalt unter den europäischen Ländern und stellen uns dem Populismus mit Weltoffenheit, Toleranz und Klimaschutz entgegen“, verspricht Kellner. Außerdem geht es nach Vorbereitung durch die Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ in einer Debatte zu Religions- und Weltanschauungsfreiheit um die Frage, wie Menschen mit unterschiedlichen Bekenntnissen zukünftig in Deutschland friedlich miteinander leben können.
Nicht zuletzt ist es der letzte grüne Parteitag bevor im Juni das Programm für die Bundestagswahl 2017 beraten wird. Die grünen Mitglieder dürften dabei nicht nur über die Inhalte entscheiden, sondern in der Urwahl auch darüber, welches Spitzenduo sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. In einem Urwahlforum bekommen die Kandidatinnen und Kandidaten daher die Gelegenheit, die Basis von sich zu überzeugen.

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