Kampf gegen IS: Bundestag stimmt Mandatserweiterung zu

By   /  November 11, 2016  /  Comments Off on Kampf gegen IS: Bundestag stimmt Mandatserweiterung zu

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Der Verteidigung –

Headline: Kampf gegen IS: Bundestag stimmt Mandatserweiterung zu

Berlin, 10.11.2016.Der Deutsche Bundestag hat am 10. November der Fortsetzung und Erweiterung der Bundeswehrbeteiligung am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) zugestimmt. Künftig können AWACS-Aufklärungsflugzeuge der NATO mit deutschen Besatzungsmitgliedern den Luftraum über Syrien überwachen.

Die fortgesetzte und ausgeweitete Beteiligung am Kampf gegen IS ist laut Mandat bis zum 31. Dezember 2017 befristet. Die personelle Obergrenze des deutschen Einsatzkontingents liegt weiterhin bei 1.200 Soldatinnen und Soldaten. Von 586 Abgeordneten haben 445 für die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Mission gestimmt. Dagegen haben in der namentlichen Abstimmung 139 Abgeordnete votiert; es gab 2 Enthaltungen.Die Staats- und Regierungschefs der NATO hatten beim Warschauer Gipfel im Juli beschlossen, die Anti-IS-Koalition mit AWACS-Flugzeugen zu unterstützen. Sie sollen jedoch nicht über Syrien fliegen, sondern ausschließlich im NATO- oder internationalen Luftraum, um ein besseres Lagebild zu gewinnen.Die Bundeswehr beteiligt sich bereits seit Dezember 2015 mit bis zu sechs Aufklärungs-Tornados und einem Tankflugzeug am Kampf gegen den IS. Zudem sind eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers, Personal für Satellitenaufklärung sowie in Stäben und Hauptquartieren im Einsatz.nach oben

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