Auf dem Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion

By   /  November 16, 2016  /  Comments Off on Auf dem Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion

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MIL OSI – Source: Bundesministerium Der Verteidigung –

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Brüssel, 15.11.2016.Bei einem Treffen in Brüssel haben sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU für eine Stärkung der strategischen Rolle Europas ausgesprochen. Sie beschlossen gemeinsame Projekte, um auch eigenständig handeln zu können. Ursula von der Leyen begrüßte die Beschlüsse und den Willen der Mitgliedstaaten, mehr in die Sicherheit Europas zu investieren.

Die Ministerin im Gespräch mit ihrem französischen und österreichischen Amtskollegen, Jean-Yves Le Drian und Sebastian Kurz. (Quelle: EU)Größere Abbildung anzeigenDie Außen- und Verteidigungsminister haben beschlossen, den sicherheitspolitischen Pfeiler der EU zu stärken. Neben einem dauerhaften Planungs- und Führungszentrum für Auslandseinsätze sollen eigene Fähigkeiten in der militärischen Aufklärung etwa durch unbemannte Luftfahrzeuge und Satelliten entwickelt werden. Darüber hinaus soll die finanzielle Lastenteilung bei Auslandsmissionen unter den Mitgliedstaaten überarbeitet werden. Ziel ist es, schneller und wirksamer reagieren zu können und die Einsatzbereitschaft der EU-Krisenreaktionskräfte zu erhöhen. nach obenDeutsch-französische InitiativeMinisterin von der Leyen lobte die Beschlüsse als „wesentlichen Schritt auf dem Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion“. Im Vorfeld des Treffens hat sie angekündigt, dass Europa mehr in seine Sicherheit investieren müsse. Zusammen mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian hat sie im September eine Verteidigungsinitiative vorgestellt und konkrete Vorschläge formuliert, um die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu stärken. Alle 28 Mitgliedstaaten haben sich, so die Ministerin, nun „hinter einen gemeinsamen Plan versammelt“ und den politischen Willen gezeigt, in der Sicherheitspolitik voranzuschreiten und mehr Verantwortung zu übernehmen. nach obenKeine Konkurrenz zur NATODie Idee einer Europäischen Verteidigungsunion richtet sich, so von der Leyen, nicht gegen die NATO, sondern könne diese wirksam ergänzen. „Wir brauchen beide, die Europäische Union und die NATO“. Insbesondere in Regionen, wo die Allianz nicht aktiv ist, könne die EU mit ihren zivilen und militärischen Fähigkeiten stärker zur Stabilisierung und Konfliktlösung beitragen. Am zweiten Tag kamen die Verteidigungsminister mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen. Ministerin von der Leyen bezeichnete das Treffen als „wichtiges Zeichen“, dass die EU und die NATO eng zusammenarbeiten und sich noch stärker abstimmen wollen. Als Beispiel nannte sie die Missionen im Mittelmeer zur Bekämpfung von Schleuseraktivitäten. Die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen den Missionen funktioniere schon heute „hervorragend“. nach oben

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