Zeitenwende in der Klimapolitik

By   /  November 16, 2016  /  Comments Off on Zeitenwende in der Klimapolitik

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Zeitenwende in der Klimapolitik

“Der Klimaschutzplan leitet eine Zeitenwende in der Klimapolitik ein”, sagte Bundesumweltministerin Hendricks bei einer Pressekonferenz in Marrakesch. “Er ist das erste Regierungsdokument, mit dem wir den Weg in ein weitgehend klimaneutrales Deutschland skizzieren.”

Bundesumweltministerin Hendricks und Entwicklungsminister Müller vertreten Deutschland in Marrakesch.
Foto: Thomas Trutschel/photothek.netM

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat bei der UN-Klimakonferenz in Marrakesch den deutschen Klimaschutzplan vorgestellt. Die Strategie zum CO2-Sparen sei eine “klare Ansage, dass Deutschland die Ziele des Klimaabkommens von Paris ernst nehme”, so die Ministerin. Sie sei aber auch der Beginn eines “lernenden Prozesses”, weitere Pläne müssten folgen.

Der Klimaschutzplan legt erstmals fest, wieviel klimaschädliche Treibhausgase einzelne Sektoren wie Landwirtschaft, Verkehr oder Energieerzeugung einsparen müssen, damit Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts annähernd klimaneutral wird.
Wegweiser in Klimaneutralität

Es gehe um einen tiefgreifenden Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, so die Ministerin. Der Plan weise “weg von allgemeinen Zielen, von denen jeder annehmen kann, dass andere sich um ihre Erreichung kümmern, hin zu klaren Zielkorridoren für die einzelnen Sektoren” – Industrie, Verkehr, Bauen und Wohnen, Landwirtschaft und Verkehr.

Um diesen Strukturwandel zu bewältigen, werden innovative Technologien fortentwickelt. Alle fünf Jahre werden die erreichten Ziele überprüft. Eine neue Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung” soll einen Instrumentenmix entwickeln, der die vom Strukturwandel betroffenen Regionen und Branchen unterstützt.

“Durch rechtzeitige Weichenstellung machen wir den Klimaschutz zum Motor für die Modernisierung unserer Volkswirtschaft. Das schafft Jobs und stärkt unsere Rolle auf dem Weltmarkt”, erklärte Hendricks.

Der Klimaschutzplan soll Orientierung für strategische Entscheidungen bieten, ist jedoch kein Gesetz. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass es eines Tages Gesetze für den Klimaschutz geben müsse. Falls die Sektoren ihre Ziele nicht erreichen, sind keine Sanktionen vorgesehen.
Beitrag der einzelnen Sektoren

Mit dem Klimaschutzplan bricht die Bundesregierung erstmals das Gesamtziel von 55 Prozent Treibhausgasminderung bis 2030 auf die Sektoren Energiewirtschaft, Gebäude, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft herunter. “Das macht diesen Plan so wertvoll, erklärte Hendricks.” Eine Tabelle enthalte die Zielkorridore, in denen sich die einzelnen Sektoren im Jahr 2030 bewegten.

In der Energiewirtschaft werden die Erneuerbaren noch wichtiger, die Kohleverstromung werde abnehmen. “Darum kann der Energiesektor bis 2030 mit 61 bis 62 Prozent überproportional zum Gesamtziel beitragen”, sagte sie.

Im Gebäudebereich gibt es einen “Fahrplan für einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand”. Bis 2030 solle die Minderung 66 bis 67 Prozent betragen. “Das tun wir über anspruchsvolle Neubaustandards, langfristige Sanierungsstrategien und die schrittweise Abkehr von fossilen Heizungssystemen”.

Das “Klimaschutzkonzept Straßenverkehr” zeigt auf, wie die Treibhausgasemissionen in diesem Bereich gemindert werden sollen. Im Bereich Industrie soll die Minderung 49 bis 51 Prozent betragen.

“Mit dem Klimaschutzplan haben wir auch eine Modernisierungsstrategie beschlossen, die Deutschland hilft, in einer sich selbst dekarbonisierenden Welt wettbewerbsfähig zu bleiben”, sagte Hendricks. “Damit haben wir die Chance, sanfte Übergänge zu gestalten und Strukturbrüche zu vermeiden.
Dienstag, 15. November 2016

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