Globalisierung menschlich gestalten

By   /  November 18, 2016  /  Comments Off on Globalisierung menschlich gestalten

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Globalisierung menschlich gestalten

Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama sind sich einig, dass die EU und die USA an ihren Bemühungen um ein gemeinsames Handelsabkommen festhalten und zugleich die Globalisierung menschlich gestalten müssen. Sie sprachen auch über Klima- und Sicherheitspolitik sowie die gemeinsamen Werte in der Außenpolitik.

Angela Merkel und Barack Obama blicken auf gemeinsame Anstrengungen der vergangenen Jahre zurück.
Foto: Bundesregierung/Denzel

Die Beziehungen zu den USA sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik – das hob Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Barack Obama hervor. Diese Beziehungen seien zwar einerseits interessengeleitet, andererseits aber auch wertgebunden: “Hier haben wir eine gemeinsame Plattform von Demokratie, Freiheit, Eintreten für Menschenrechte weltweit und einen Einsatz für die offene und liberale Weltordnung.”

Merkel dankte Obama “für gute, freundschaftliche und intensive Zusammenarbeit” während der vergangenen acht Jahre auf dieser Basis. Zugleich werde sie “alles daran setzen, mit dem neu gewählten Präsidenten gut zusammenzuarbeiten”.
Gemeinsame Plattform an Werten

Obama sprach seine Anerkennung aus für die “Leidenschaft und die Führungsstärke, die Angela Merkel und das deutsche Volk” beim Aufbau des wiedervereinigten Deutschlands nach 1990 gezeigt hätten. Es lohne sich, nach Berlin und auf das Beispiel Merkels zu blicken, wenn man eine friedliche Gesellschaft schaffen wolle.

Die Kanzlerin betonte, sie habe sich immer für ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA – den beiden großen Handelsräumen dieser Welt – ausgesprochen. Mit Obama verbinde sie dabei “die gemeinsame Überzeugung, dass die Globalisierung menschlich gestaltet werden muss, dass sie politisch gestaltet werden muss, dass es aber auch kein Zurück in Zeiten vor der Globalisierung gibt”.

Mit Blick auf das Pariser Klimaabkommen würdigte Merkel den Einsatz Obamas. Ohne sein Engagement sowohl in der US-amerikanischen Innenpolitik als auch in den Verhandlungen mit China “wäre es zu einem solchen Abkommen nicht gekommen”. Das Abkommen sei “wegweisend für die ganze Welt”.
Schrittweise mehr Engagement in der Sicherheitspolitik

Deutschland und die USA seien sicherheitspolitisch weltweit vielfach gemeinsam engagiert, betonte Merkel und wies als Beispiel auf die gemeinsamen Anstrengungen in Afghanistan und im Irak hin. Man müsse aber auch sehen, dass die USA die Hauptlast dieser Anstrengungen trügen.

“Deshalb nehme ich die Hinweise des Präsidenten sehr ernst, dass Deutschland, aber auch die europäischen Länder insgesamt im Bündnis der Nato in Zukunft schrittweise sich mehr werden engagieren müssen”, sagte Merkel. Das gegenwärtige Ungleichgewicht in den Verteidigungsausgaben könne auf Dauer nicht Bestand haben. Deutschland habe diese Botschaft durchaus “verstanden und begonnen, zu reagieren”.

Bilderstrecke: Die Deutschland-Visiten von US-Präsident Obama im Überblick

Sechser-Treffen am Freitag

Weitere politische Gespräche stehen am Freitagvormittag im Kanzleramt an. Dann treffen Obama und Merkel mit dem französischen Präsidenten François Hollande, der britischen Premierministerin Theresa May, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem italienischen Premier Matteo Renzi zusammen. Dabei wird es allgemein um Themen im Rahmen der internationalen Agenda gehen.

Die sechs Staats- und Regierungschefs werden sich hauptsächlich zum weiteren Vorgehen in der Ukraine-Krise, zum künftigen Umgang mit Russland sowie zum Bürgerkrieg in Syrien und der Bekämpfung des sogenannten IS austauschen. Auch der Umgang mit der Flüchtlingskrise wird auf der Tagesordnung stehen. Zudem dürften die transatlantischen Beziehungen thematisiert werden. Am Freitagmittag wird Obama Berlin wieder verlassen. Seine nächste Station ist die peruanische Hauptstadt Lima, wo er am Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft APEC teilnehmen wird.

Obama in DeutschlandZum ersten Mal während seiner Amtszeit war Barack Obama Anfang April 2009 in Deutschland. Damals besuchte er anlässlich des Nato-Gipfels Baden-Baden und den deutsch-französischen Grenzübergang Kehl. Dort überquerte er zusammen mit anderen Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten symbolisch die deutsch-französische Grenze zu Fuß über eine Rheinbrücke. Der zweite Besuch Anfang Juni 2009 erstreckte sich auf Dresden, die KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar und das US-Militärhospital in Landstuhl. Mitte Juni 2013 kam Obama zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Berlin, wo er vor dem Brandenburger Tor eine Rede hielt. Anfang Juni 2015 war der US-Präsident im Rahmen des G7-Gipfels auf Schloss Elmau zu Gast im bayerischen Krün. Der vorerst letzte Besuch Obamas als US-Präsident fand Ende April dieses Jahres in Hannover statt. Dabei eröffnete er zusammen mit Kanzlerin Merkel die Hannover Messe.
Donnerstag, 17. November 2016

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