Monika Grütters zur Presse- und Medienfreiheit in der Türkei

By   /  November 18, 2016  /  Comments Off on Monika Grütters zur Presse- und Medienfreiheit in der Türkei

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Monika Grütters zur Presse- und Medienfreiheit in der Türkei

Donnerstag, 17. November 2016

Anlässlich einer Diskussionsveranstaltung des Medien-Clubs München zum Thema „Herausforderungen und Antworten der Medienpolitik“ erklärte die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters: „Die fortschreitende Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in der Türkei bereitet mir große Sorgen. Wenn dort irgendwann die Totenglocke für die Demokratie läutet, hat das Auswirkungen weit über die türkischen Landesgrenzen hinaus.

Die Wertegemeinschaft Europa verliert an Glaubwürdigkeit und Kraft, wenn wir nicht bereit sind, für diese Werte einzustehen. Deshalb dürfen wir es nicht einfach hinnehmen, dass ein enger Partner – Mitglied der NATO und des Europarates – demokratische Grundrechte mit Füßen tritt, den Rechtsstaat außer Kraft setzt, politisch unerwünschte Meinungen gewaltsam unterdrückt und reihenweise Journalisten, Künstler und Oppositionelle verhaftet. Umso wichtiger ist es, dass sich die Menschen vor Ort, insbesondere auch die Journalistinnen und Journalisten, weiterhin für freie und unabhängige Medien einsetzen, für einen demokratischen Rechtsstaat eintreten und hierbei Unterstützung und Solidarität Europas erhalten.“

In ihrer Rede skizzierte die Staatsministerin für Kultur und Medien auch aktuelle Entwicklungen in den medienpolitischen Debatten zum Schutz des geistigen Eigentums, der Einführung eines EU-weiten Leistungsschutzrechts, der Novellierung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste sowie zur Medienkonvergenz.

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