Fortschritt und soziale Gerechtigkeit

By   /  November 25, 2016  /  Comments Off on Fortschritt und soziale Gerechtigkeit

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Fortschritt und soziale Gerechtigkeit

Fast 138 Milliarden Euro umfasst der Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Damit sorge die Bundesregierung für eine verlässliche soziale Sicherung, für die Zukunft der Arbeit und für Teilhabe, so Bundesministerin Nahles.

Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge in Arbeit zu bringen ist ein wichtiges Ziel der Bundesregierung.
Foto: Toma Babovic

“In punkto Arbeitsmarkt stehen wir hervorragend da. Nun gehen wir die Zukunftsaufgaben an, damit alle am Arbeitsleben teilhaben können”, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages.
Für digitales Arbeiten qualifizieren

Mit diesem Haushalt nehme die Bunderegierung die Zukunft der Arbeit in den Blick: Die Digitalisierung biete Chancen für die Wirtschaft, die Arbeitsplätze schaffe. Sie biete auch Chancen für gute Löhne und Renten.

Dafür müsse massiv in Qualifikation und Weiterbildung investiert werden. Die Ministerin werde dazu in der kommenden Woche ihr Weißbuch “Arbeiten 4.0” vorstellen.

Die Unternehmen bräuchten Flexibilität, die Beschäftigten selbstbestimmte Zeit. Beides müsse miteinander vereinbart werden. Nahles wolle deshalb in Kürze ein Gesetz zur Rückkehr aus Teilzeit in Vollzeit vorlegen.
Rentenzuschuss größter Ausgabenblock

Sie werde am Freitag ihr Renten-Gesamtkonzept vorstellen, kündigte Nahles an. Die soziale Sicherung sei für dieses und das nächste Jahrzehnt verlässlich aufgestellt. Die Beiträge und das Rentenniveau müssten auch danach verlässlich bleiben.

Gegen Altersarmut müsse etwas getan werden – besonders bei den Erwerbsgeminderten. Ebenfalls müssten die neuen Selbständigen abgesichert werden.

Der Rentenzuschuss des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung steigt 2017 auf über 90 Milliarden Euro. Er stellt den größten Ausgabenblock im Etat des Arbeits- und Sozialministeriums dar.

Zum 1. Juli 2016 waren die Renten so stark gestiegen wie seit 23 Jahren nicht mehr.
Mehr Teilhabe ermöglichen

Von Langzeitarbeitslosigkeit sind besonders Geringqualifizierte, ältere Menschen, Alleinerziehende und Behinderte betroffen. Deshalb sei der Ansatz für das Programm “Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt” massiv aufgestockt worden, so Nahles.

Der Bund veranschlagt bis 2020 Mehrausgaben für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Von den rund 36 Milliarden Euro entfallen rund 21 Milliarden Euro auf das Arbeitslosengeld II (Hartz IV).

Mit dem Bundesteilhabegesetz werde ein neues Kapitel in der Behindertenpolitik aufschlagen. Menschen mit Behinderungen sollen leichter auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Im Bundeshaushalt 2017 sind erstmals rund 158 Millionen Euro für Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz vorgesehen. Bis 2020 steigen die Ausgaben auf 693 Millionen Euro an. Der Bund trägt rund 85 Prozent der mit diesem Gesetz verbundenen Ausgaben.
Geld für Integrations- und Sprachkurse wird aufgestockt

Die Integrationskurse und die berufsbezogenen Sprachkurse würden aufgestockt, sagte Nahles. Allein für berufsbezogene Sprachkurse stünden knapp 410 Millionen Euro bereit.

Mit dem Haushalt sorge die Bundesregierung dafür, dass die vielen jungen Flüchtlinge eine Ausbildung machen könnten. Sie in Ausbildung und Arbeit zu integrieren, werde dauern, aber es könne gelingen.

Außerdem sind 300 Millionen Euro für 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge vorgesehen.
Donnerstag, 24. November 2016

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