Mehr Entlastung für Familien

By   /  November 25, 2016  /  Comments Off on Mehr Entlastung für Familien

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MIL OSI – Source: Deutschland Bundesregierung –

Headline: Mehr Entlastung für Familien

Deutschland bleibt familienfreundlich. Mit Geld, Zeit für Familie und guten Betreuungsmöglichkeiten will die Bundesregierung Familien stark machen. Größter Posten im Etat des Bundesfamilienministeriums sind auch im nächsten Jahr die Ausgaben für das Elterngeld.

Die Bundesregierung fördert Familien u.a. mit dem Elterngeld.
Foto: Susanne Tessa Müller

Mit 6,4 Milliarden Euro sollen 2017 die Ausgaben für Elterngeld und Elterngeld Plus 400 Millionen Euro höher ausfallen als 2016. Zurückzuführen ist dies auch auf die erhöhte Geburtenrate: Im vergangenen Jahr sind 738.000 Kinder zur Welt gekommen – so viele wie seit 15 Jahren nicht.

Das Elterngeld wird rund zwei Drittel des insgesamt 9,5 Milliarden Euro umfassenden Etats des Bundesfamilienministeriums einnehmen.
Geld für starke Familien

“Wir haben im Zuge der parlamentarischen Haushaltsberatungen eine Aufstockung bekommen auf 9,5 Milliarden Euro für das Bundesfamilienministerium. Das sind 2 Milliarden Euro mehr als zu Beginn der Legislaturperiode. Das zeigt eins: dass uns die Familien im Land wichtig sind”, betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig in ihrer Rede vor dem Bundestag. “Wir wollen mehr für Familien tun, insbesondere, dass Familien mehr Zeit füreinander haben, eine gute Infrastruktur für ihre Kinder, zum Beispiel Ganztags-Kitas, und dass sie natürlich auch Geld bekommen. Diese drei Sachen gehören zusammen zu einer guten Familienpolitik.”

Mehr Geld für Zeit füreinander werde mit dem Elterngeld und dem Elterngeld Plus gegeben, so die Ministerin. Zweitens werde mehr Geld denn je ausgegeben für die Infrastruktur. Während der Bund 2013 noch 1,5 Milliarden Euro für Kitas ausgegeben habe, seien es in 2017 2,5 Milliarden Euro für den Bau von Kitas aber auch für die Qualität.
Mehr Geld für Bau und Qualität von Kitas

“Wir geben nämlich mit diesem Haushalt erstmalig Geld aus für die Finanzierung von Plätzen für Kinder über 3 Jahren und wir geben Geld aus für die Qualität – insbesondere für die Sprachförderung. Denn Sprache ist der Schlüssel für Bildung, ist der Schlüssel für Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – und das fängt schon bei den Kleinsten an”, betonte Ministerin Schwesig. Die Haushaltsmittel für frühkindliche Sprach- und Integrationsförderung in Kitas werden um 150 Millionen Euro auf insgesamt 278 Millionen Euro für 2017 erhöht.

Drittens sollen die Familien auch finanziell gut unterstützt werden. Am beliebtesten sei dabei das Kindergeld. Zudem sei der Kinderzuschlag erhöht worden für Eltern, die arbeiten, aber am Ende des Monats kaum etwas übrig haben. Aber gerade Familien, die trotz täglicher Arbeit ein so geringes Einkommen haben, dass sie trotz Kindergeld noch Sozialhilfe beantragen müssen, müsse geholfen werden. Das sei ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Kinderarmmut, sagte Ministerin Schwesig.
Unterstützung für Alleinerziehende

Schwesig ging in ihrer Rede auch auf die Verbesserung des Unterhaltsvorschusses ein. Das Bundeskabinett hatte vergangene Woche beschlossen, den den staatlichen Vorschuss auf Kinder bis zum Alter von 18 Jahren auszuweiten. Sie freue sich sehr, dass Bund und Länder sich darauf verständigt hätten, den Unterhaltsvorschuss verbessern zu wollen, sagte die Ministerin. Man müsse sich nun noch mit den Ländern und Kommunen über die Finanzierung und die Umsetzung verständigen. Es sei ihr aber wichtig, dass nicht das Inkrafttreten in Frage gestellt werde, da sonst Leistungen für die Alleinerziehenden verloren gingen, so Schwesig.
Demokratieförderung und Extremismusprävention

Einen großen Aufwuchs im Haushalt des Familienministeriums gibt es im Bereich “Demokratieförderung und Extremismusprävention”. “Wir alle erleben eine Verrohung unserer Gesellschaft. Wir alle erleben, dass mittlerweile Hass und Hetze das Netz bestimmen und die Straße”, sagte Ministerin Schwesig. Man müsse dafür sorgen, dass die große Mehrheit, die diesen Hass und die Hetze nicht wollen, stark gemacht werden. “Wir müssen die vielen Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen, die in diesen Bereichen arbeiten in unseren Vereinen und Verbänden besser unterstützen”, so die Ministerin.

Deshalb werde das Bundesprogramm “Demokratie leben” mit über 100 Millionen Euro breiter aufgestellt und um neue Themenbereiche ergänzt. Ziel ist es, die Entstehung demokratiefeindlicher extremistischer Tendenzen frühzeitig zu verhindern oder wenigstens zu unterbrechen. “Auch in der Jugendarbeit haben wir die notwendige Aufstockung bekommen. Das ist ein wichtiges Signal an die jungen Menschen in unserem Land”, sagte die Bundesministerin.
Gesellschaftliche Teilhabe und Integration

Ein besonderer Schwerpunkt im Etat des Familienministeriums ist die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Mit dem Bundesprogramm “Menschen stärken Menschen” fördert das Ministerium freiwilliges Engagement zur Unterstützung von Flüchtlingen.

Zur Finanzierung des Bundesfreiwilligendienstes sind 200 Millionen Euro eingeplant, 93 Millionen Euro fließen in die Freiwilligendienste der Bundesländer und den Internationalen Jugendfreiwilligendienst.

Ein Beispiel für Begegnung und gelebte Solidarität und Zusammenhalt zwischen den Generationen sind die Mehrgenerationenhäuser. Ihre erfolgreiche Arbeit kann mit dem neuen “Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus” weitergeführt werden.
Donnerstag, 24. November 2016

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