Europäische Finanzhilfen: ESM

By   /  November 30, 2016  /  Comments Off on Europäische Finanzhilfen: ESM

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MIL OSI – Source: Bundesministerium der Finanzen –

Headline: Europäische Finanzhilfen: ESM

Memo: Kapitalstruktur des ESM

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wurde durch völkerrechtlichen Vertrag als internationale Finanzinstitution gegründet. Er löst als permanenter Krisenbewältigungsmechanismus die temporär eingerichtete Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ab. Der ESM verfügt über rund 704,8 Mrd. Euro Stammkapital. Diese Summe teilt sich auf in rund 80,5 Mrd. Euro eingezahltes und rund 624,3 Mrd. Euro abrufbares Kapital. Die Finanzierungsanteile der einzelnen Mitgliedsstaaten beim ESM ergeben sich aus dem Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB), mit befristeten Übergangsvorschriften für einige neue Mitgliedstaaten.Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt 26,96 Prozent. Dies entspricht rund 21,7 Mrd. Euro eingezahltem und rund 168,3 Mrd. Euro abrufbarem Kapital. Im Gegensatz zum temporären Rettungsschirm EFSF stellt Deutschland für die Finanzierungsgeschäfte des ESM keine Gewährleistungen in Form von Garantien mehr zur Verfügung. Das maximale Haftungsrisiko Deutschlands beim ESM ist unter allen Umständen auf das in Anhang II des ESM-Vertrages genannte Kapital von insgesamt rund 190,0 Mrd. Euro beschränkt.Seit dem 30. April 2014 sind rund 80,0 Mrd. Euro Kapital durch die ESM-Mitgliedstaaten eingezahlt, womit der ESM sein maximales Ausleihvolumen von 500,0 Mrd. Euro erreicht hat.

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Ausschöpfung des ESM-Ausleihvolumens

Die Infografik zeigt ein Tortendiagramm zur Belegung des Ausleihvolumens des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) durch Spanien, Zypern und Griechenland. Das Ausleihvolumen beträgt aktuell 500 Milliarden Euro. Davon werden 34,7 Milliarden Euro Spanien, 6,3 Milliarden Euro Zypern und 86,0 Milliarden Griechenland zugesagt. 372,0 Milliarden Euro verbleiben als ESM-Ausleihvolumen für andere Länder.

Stand: 31. Oktober 2016

Quelle: Bundesministerium der Finanzen

Quelle: 
Bundesministerium der Finanzen

Ausschöpfung und Belegung des ESM-Ausleihvolumens in Mrd. Euro*Summe enthält gegebenenfalls RundungsdifferenzenGesamtzusage
Davon ausgezahlt
RückzahlungenAktuelles AusleihvolumenAktuelles ESM-Ausleihvolumen
500,0Zugesagte Finanzhilfen:
Spanien
41,341,36,634,7Zypern
9,06,36,3Griechenland
86,031,786,0Summe zugesagter Finanzhilfen
136,379,3127,0Verbleibendes ESM-Ausleihvolumen*
363,7373,0

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Spanien – Programmüberblick

Spanien hatte am 25. Juni 2012 finanzielle Hilfen von den Mitgliedstaaten des Euroraums zur Stützung seiner Banken beantragt. Die Eurogruppe hat dem Bankenprogramm am 20. Juli 2012 zugestimmt. Es wurde ein 18 monatiges Programm mit einem maximalen Programmvolumen von bis zu 100,0 Mrd. Euro beschlossen.Nachdem sämtliche Umsetzungsberichte der Europäischen Kommission und der EZB die fristgerechte Umsetzung der Programmauflagen bestätigten, wurden insgesamt rund 41,3 Mrd. Euro in Form von ESM-Papieren an den spanischen Bankenrestrukturierungsfonds FROB (Fondo de Reestructuracion Ordenada Bancaria) ausgereicht. Damit wurde der mögliche Gesamtrahmen von bis zu 100,0 Mrd. Euro bis zum Ende des Programms am 23. Januar 2014 deutlich unterschritten.Vertragsgemäß müsste Spanien ab dem Jahr 2022 Tilgungen leisten. Durch vorzeitige Rückzahlungen eines Teils der Finanzhilfe an den ESM in Höhe von 6,6 Mrd. Euro werden die jährlichen Tilgungsleistungen in den Jahren 2022 bis 2027 entsprechend geringer ausfallen.
Programmvolumen in Mrd. EuroBislang ausgezahlt
41,308.07.2014Vorfristige Teilrückzahlung1,323.07.2014Planmäßige Rückzahlung0,317.03.2015Vorfristige Teilrückzahlung1,514.07.2015Vorfristige Teilrückzahlung2,511.11.2016Vorfristige Teilrückzahlung1,0Verbleibende Rückzahlungen
34,7Tranchenzahlungen in Mrd. Euro*Summe enthält gegebenenfalls RundungsdifferenzenLaufende Nummer der Tranche
Auszahlungsdatum
Auszahlungsbetrag
111.12.201239,5205.02.20131,9Summe*41,3

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Zypern – Programmüberblick

Zypern hat im Juni 2012 Finanzhilfe der EU und des IWF beantragt. Am 15. und 24. März 2013 hat sich die Eurogruppe auf Eckpunkte eines Hilfsprogramms für Zypern geeinigt. Der Deutsche Bundestag hat dem Zypernprogramm am 18. April 2013 zugestimmt. Kernelemente des Programms waren Auflagen in folgenden Bereichen: (1) Sicherstellung der Stabilität des Finanzsektors, (2) Haushaltskonsolidierung und (3) Strukturreformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums. Im Gegenzug wurden Zypern Kredite von bis zu 10,0 Mrd. EUR zugesagt, hiervon bis zu rd. 9,0 Mrd. EUR vom ESM und rd. 1,0 Mrd. EUR (0,9 Mrd. SZR) vom IWF. Das Programm lief vom 2. Quartal 2013 bis zum 1. Quartal 2016. Das ESM-Programm für Zypern endete am 31. März 2016. Insgesamt wurden vom ESM Kredite in Höhe von 6,3 Mrd. EUR ausgezahlt. Diese muss Zypern bis zum Jahr 2031 tilgen. Das IWF-Programm für Zypern endete am 7. März 2016. Rund 0,1 Mrd. EUR wurden nicht ausgezahlt.
Programmvolumen
*Die Höhe der IWF-Mittel unterliegt Wechselkursschwankungen. In dieser Darstellung wurde der Wechselkurs zum Zeitpunkt der Auszahlung; verbleibende Programmmittel zum aktuellen Wechselkurs ausgewiesen.**Summen enthalten gegebenenfalls RundungsdifferenzenESMIWF*Programmsumme(Mrd. Euro)
Bislang ausgezahlt
6,31,07,3Noch verfügbar2,70,12,8Insgesamt**
9,01,010,0Bisherige Auszahlungen des ESM
Laufende Nummer der Tranche
Auszahlungsdatum
VerwendungszweckAuszahlungs-betrag(Mrd. Euro)
1. Tranche (erster Teil)13.05.2013Allg. Programmmittel2,01. Tranche (zweiter Teil)26.06.2013Allg. Programmmittel1,02. Tranche27.09.2013Bankenrekapitalisierung1,53. Tranche19.12.2013Allg. Programmmittel0,14. Tranche04.04.2014Allg. Programmmittel0,25. Tranche09.07.2014Allg. Programmmittel0,66. Tranche15.12.2014Allg. Programmmittel0,47. Tranche15.07.2015Allg. Programmmittel0,18. Tranche08.10.2015Allg. Programmmittel0,5Summe6,3Bisherige Auszahlungen des IWF
*Summe enthält gegebenenfalls RundungsdifferenzenIWF
(Mrd. Euro)
Q2 20130,09Q3 20130,08Q4 20130,08Q1 20140,08Q2 20140,08Q2 20150,28Q3 20150,12Q1 20160,13Gesamt*0,95

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Griechenland – Programmüberblick

Griechenland hat am 8. Juli 2015 einen Antrag auf Finanzhilfe des ESM gestellt. Am 30. Juni 2015 war das zweite makroökonomische Anpassungsprogramm ausgelaufen. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone einigten sich am 12. Juli 2015 auf Mindestanforderungen für die Gewährung von Finanzhilfen. Das daraufhin ausgehandelte Hilfsprogramm hat eine Laufzeit von drei Jahren bis zum 20. August 2018. Im Gegenzug zur Umsetzung von Auflagen erhält Griechenland Kredite von bis zu 86 Mrd. Euro. Der Deutsche Bundestag hat am 19. August 2015 einem dritten Hilfsprogramm für Griechenland zugestimmt. Die Auszahlung der ersten Tranche in Höhe von bis zu 26,0 Mrd. Euro wurde vom Deutschen Bundestag ebenfalls am 19. August 2015 freigegeben. Am 10. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Auszahlung der zweiten Tranche in Höhe von 10,3 Mrd. Euro freigegeben. Am 21. Juni und 26. Oktober 2016 erfolgten die Teilauszahlungen der zweiten Tranche in Höhe von insgesamt 6,8 Mrd. Euro für den Schuldendienst und 3,5 Mrd. Euro zum Abbau von Zahlungsrückstanden.
Programmvolumen
* Für Maßnahmen zur Bankenrekapitalisierung und –abwicklung im Jahr 2015 waren in der 1. Tranche bis zu 10,0 Mrd. Euro vorgesehen. Davon wurden 5,4 Mrd. Euro an Griechenland ausgezahlt. Die restlichen 4,6 Mrd. Euro verbleiben im Programm.Bislang ausgezahlt
Verbleibende Programmmittel
Summe
(Mrd. Euro)
1. Tranche26,0Allgemeine Programmmittel16,0016,0Banken5,44,6*10,02. Tranche10,3Schuldendienst6,806,8Abbau von Zahlungsrückständen3,503,5Auszahlungsübersicht des ESM
lfd. Nr. der Tranche
Auszahlungsdatum
Verwendungszweck
Betrag(Mrd. EUR)
1. Tranche (Teiltranche)20.08.2015 Allg. Programmmittel13,01. Tranche (Teiltranche)24.11.2015 Allg. Programmmittel2,01. Tranche (Teiltranche)01.12.2015Banken2,71. Tranche (Teiltranche)08.12.2015Banken2,71. Tranche (Teiltranche)23.12.2015Allg. Programmmittel1,02. Tranche (Teiltranche)21.06.2016Schuldendienst5,72. Tranche (Teiltranche)21.06.2016Abbau von Zahlungsrückständen1,82. Tranche (Teiltranche)26.10.2016Schuldendienst1,12. Tranche (Teiltranche)26.10.2016Abbau von Zahlungsrückständen1,7Bislang ausgezahlt31,7Verbleibende Programmmittel54,3Summe86,0Mehr zum Thema

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