Gabriel beim informellen Handelsministerrat in Bratislava

By   /  November 30, 2016  /  Comments Off on Gabriel beim informellen Handelsministerrat in Bratislava

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Gabriel beim informellen Handelsministerrat in Bratislava

Pressemitteilung

23.9.2016

© istockphoto.com/pixelprof

Bundesminister Gabriel nimmt heute an der Sitzung des informellen Handelsministerrates teil. Der informelle Rat wird keine formellen Beschlsse fassen, aber vor allem ber das Thema CETA und die weiteren Schritte beraten. An der Sitzung des Rates wird auch die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstrm teilnehmen. Beim informellen Abendessen am Vorabend des Handelsministerrates haben auch die die kanadische Handelsministerin Chrystia Freeland sowie der Abgeordnete des Europischen Parlaments und Vorsitzende des Handelsausschusses des EP, Bernd Lange, teilgenommen.Bundesminister Gabriel hierzu: “Globalisierung braucht faire Regeln. Und genau das ist es, was wir mit CETA wollen und erreichen knnen. Denn CETA ist ein gutes und modernes Abkommen. Es bietet uns die groe Chance, gemeinsam mit dem G7-Staat Kanada die Globalisierung mit unseren Werten zu gestalten und zu prgen. Durch den Wegfall von Zllen und Handelsbeschrnkungen wird CETA das Wirtschaftswachstum ankurbeln und fr zustzliche Jobs sorgen. Es ntzt nicht nur den Konzernen, es ntzt vor allem unseren Mittelstndlern, den Arbeitnehmern und den Verbrauchern.Wir mssen jetzt die nchsten Schritte bei CETA anstoen und durch Unterzeichnung des Abkommens den Weg fr die parlamentarische Debatte freimachen. Ich bin berzeugt, dass wir heute hierzu bereits eine wichtige Grundlage legen knnen. Unsere Haltung ist klar: Wir wollen in einer Erklrung mit rechtlichem Status fr beide Seiten verbindliche Klarstellungen in sensiblen Fragen wie zum Beispiel Investitionsschutz, Daseinsvorsorge und Arbeitnehmerrechte erreichen. Denn wir haben jetzt – Dank der Bereitschaft von Kommissarin Malmstrm und der kanadischen Handelsministerin Freeland – die einmalige Chance, wichtige Punkte noch klarer herauszuarbeiten.”

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