Nationales Reformprogramm 2016

By   /  November 30, 2016  /  Comments Off on Nationales Reformprogramm 2016

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Wirtschaft und Energie –

Headline: Nationales Reformprogramm 2016

Stand: April 2016Das Nationale Reformprogramm (NRP) ist ein wichtiges Dokument im Rahmen der Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der Europischen Union.Der aktuelle Bericht macht deutlich: Deutschland richtet seine Wirtschaftspolitik weiter auf Investitionen und nachhaltiges Wachstum aus und leistet damit seinen Beitrag zu Stabilitt und Wachstum in Europa. Die Bundesregierung hat die Investitionen des Bundes erhht und entlastet die Lnder und Kommunen weiter in erheblichen Mae, um deren Investitionsspielrume zu erhhen. Besondere Anstrengungen unternimmt die Bundesregierung auch, um private Investitionen und Innovation zu frdern.Vor dem Hintergrund der aktuell guten Lage am Arbeitsmarkt unternehmen Bund und Lnder weitere Anstrengungen, um die Erwerbsbeteiligung zu erhhen, zum Beispiel durch den Ausbau der Kinderbetreuung, die Frderung von Qualifizierung und Weiterbildung sowie Anreize fr ein lngeres Erwerbsleben.Das NRP enthlt zudem die Stellungnahme der Bundesregierung zur vertieften Analyse der Europischen Kommission im Rahmen des Makrokonomischen Ungleichgewichteverfahrens. Darin teilt die Bundesregierung die Auffassung der Europischen Kommission, dass der deutsche Leistungsbilanzberschuss als hoch einzustufen ist, aber kein bermiges Ungleichgewicht darstellt.Das NRP 2016 wurde von der Bundesregierung unter Federfhrung des Bundesministeriums fr Wirtschaft und Energie und unter Einbeziehung der Lnder erarbeitet. Eine Reihe von Wirtschafts- und Sozialverbnden, Gewerkschaften, Arbeitgebern und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen hat ebenfalls zur Entstehung des Dokuments beigetragen. Dazu gehren der Deutsche Gewerkschaftsbund (PDF: 371 KB), die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbnde (PDF: 443 KB), der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (PDF: 149 KB), der Zentralverband des Deutschen Handwerks sowie die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege.

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