BMUB-Newsletter 21/16

By   /  December 2, 2016  /  Comments Off on BMUB-Newsletter 21/16

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit –

Headline: BMUB-Newsletter 21/16

13. CBD-Konferenz

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Barbara Hendricks bei Weltbiodiversitätskonferenz in Mexiko

Am 2. Dezember beginnt die Weltbiodiversitätskonferenz in Cancún/Mexiko mit einem zweitägigen Ministersegment. Für Deutschland nimmt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks an dem Treffen teil. Die technischen Verhandlungen der eigentlichen Vertragsstaatenkonferenz dauern dann bis zum 17. Dezember. Thema des Ministersegments ist die Verankerung von Biodiversität in anderen Politikbereichen, vor allem Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei und Tourismus. Die Konferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt findet alle zwei Jahre statt. Sie ist das oberste politische Entscheidungsgremium des Abkommens.

Klimaschutz

© BMUB/Sascha Hilgers

Pariser Klimaschutzabkommen wird umgesetzt

Nach zweiwöchigen Verhandlungen ist die 22. Vertragsstaatenkonferenz unter der UN-Klimarahmenkonvention in Marrakesch zu Ende gegangen. Mehr als 190 Staaten sind in Marokko zusammengekommen, um über die Umsetzung des Weltklimaabkommens zu beraten und konkrete Maßnahmen zu beschließem. Die COP 23 wird im nächsten Jahr in Bonn stattfinden.

© iStock.com/inakiantonana

430.000 zusätzliche Jobs durch Klimaschutzpaket

Die von der Bundesregierung 2014 beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen schaffen zusätzliches Wirtschaftswachstum und neue Jobs. Der volkswirtschaftliche Nutzen übersteigt die Kosten der Maßnahmen deutlich. Das sind die zentralen Ergebnisse einer Studie von PricewaterhouseCoopers, die vom BMUB beauftragt wurde. Danach entstehen bis 2020 430.000 zusätzliche Jobs.

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Bundeshaushalt 2017 stärkt Klimaschutz und Zusammenhalt

Am 25. November hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das BMUB verabschiedet. Die Ausgaben konnten in allen Bereichen gesteigert und im Vergleich zum Vorjahr insgesamt um fast ein Viertel aufgestockt werden. Die Ausgaben für das Umwelt- und Bauressort liegen im Jahr 2017 mit 5,621 Milliarden Euro auf Rekordniveau.

Städtebau/Förderung

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16 Nationale Projekte des Städtebaus ausgezeichnet

Ausgezeichnet wurden Projekte, bei denen der Schwerpunkt bei der Konversion von Militärflächen, auf der Förderung von interkommunalen städtebaulichen Kooperationen sowie auf dem barrierefreien und demografiegerechten Umbau von Städten und Gemeinden liegt. Auch 2017 wird das Programm unter demselben Thema fortgeführt sowie um 25 Millionen Euro aufgestockt.

Städtebaurecht

© iStock.com/Robert Herhold

Neue Maßnahmen zum “Zusammenleben in der Stadt”

Eine Novelle des Baurechts soll den Stadtplanern neue Instrumente zum Umgang mit dem Zuzug an die Hand geben. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Gesetzentwurf auf Vorschlag von Barbara Hendricks. Herzstück der Reform ist die Gebietskategorie “Urbanes Gebiet”, die neue Spielräume für den Wohnungsbau erschließen soll.

Wohnungswirtschaft

© eyetronic/fotolia.com

1,5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau

Das BMUB unterstützt den sozialen Wohnungsbau in den Ländern ab 2017 mit über 1,5 Milliarden Euro. Das ist eine Verdreifachung der Mittel gegenüber 2015. Baustaatssekretär Florian Pronold ermuntert besonders Wohnungsgenossenschaften, diese Mittel stärker zu nutzen.

Produkte und Umwelt

© BMUB/HC Plambeck

Gewinner des Bundespreises Ecodesign stehen fest

Barbara Hendricks und die Präsidentin des Umweltbundesamtes Maria Krautzberger ehrten acht Gewinnerprojekte des Bundespreises Ecodesign 2016. Ausgezeichnet wurden unter anderem langlebige und kreislauffähige Textilien, energiesparende Lösungen für Mobilität und Gebäude sowie eine nahezu emissionsfreie Holzheizung.

Endlagerprojekte

© BMUB/Brigitte Hiss

Öffentliche Beteiligung bei Endlagersuche sichergestellt

Nach dem Deutschen Bundestag hat der Bundesrat sechs Mitglieder für das Nationale Begleitgremium gewählt. Das Gremium soll eine vermittelnde und unabhängige Begleitung des Standortauswahlverfahrens und insbesondere die Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen.

Aktuelle Termine

Tipp des Monats

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Smarter telefonieren

Weihnachtszeit ist auch Konsumzeit: Damit wir beim Schenken die Umwelt nicht vergessen, gibt es umweltfreundliche Geschenktipps vom Blauen Engel. Im Online-Adventskalender werden dieses Jahr vom 1. bis 24. Dezember täglich umweltfreundliche Produkte vorgestellt und verlost.

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