BMUB-Newsletter 01/17

By MIL OSI Publisher / January 17, 2017 / Comments Off on BMUB-Newsletter 01/17

MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit –

Headline: BMUB-Newsletter 01/17

Fachmesse BAU 2017

Wohnungsbauoffensive wirkt: 1 Million neue Wohnungen

Barbara Hendricks hat am 16. Januar die Baufachmesse BAU 2017 in München eröffnet. In ihrer Eröffnungsrede bezeichnete sie die Baubranche als “Schlüsselbranche” für zentrale gesellschaftliche Aufgaben. Nach Jahren der Stagnation ist die Zahl der Baugenehmigungen auf 380.000 angestiegen. Ziel bleibt weiterhin, dass der Gebäudebestand bis 2050 klimaneutral wird. Die Leitthemen der diesjährigen BAU zeigen, dass baupolitische Impulse in der Praxis angekommen sind. Auch das BMUB ist mit einem eigenen Messestand vertreten, auf dem die Forschungsinitiative Zukunft Bau zeigt, dass die digitale Revolution auch beim Bauen und Planen Einzug gehalten hat.

Städtebauförderung

800 Millionen Euro für Bildungseinrichtungen und Quartiertreffs

Das BMUB fördert in den Jahren 2017 bis 2020 mit jährlich 200 Millionen Euro den neuen Investitionspakt “Soziale Integration im Quartier”. Das Geld wird in den Bau oder die Sanierung von Einrichtungen des sozialen Zusammenhalts und der Integration investiert. Barbara Hendricks hat die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern unterzeichnet und damit den Startschuss für die Förderung gegeben.

Nachhaltige Entwicklung

Bundeskabinett beschließt Nachhaltigkeitsstrategie 2016

Die ressortübergreifende “Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016” ist laut Barbara Hendricks ein klares Bekenntnis zum Schutz unseres Planeten. Der Beschluss steht im Zeichen der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Für die Neuauflage wurden alle 17 globalen UN-Ziele konkretisiert.

Ministerium

Fake News: Hendricks geht erfolgreich gegen AfD vor

Vor dem Hintergrund des wachsenden Unmuts über die Verbreitung von “Fake-News”, gefälschten Nachrichten, ist Barbara Hendricks erfolgreich gegen die AfD und eines ihrer führenden Mitglieder vorgegangen. Die AfD und ihr Vorstandsmitglied Georg Pazderski dürfen nicht mehr fälschlicherweise behaupten, das BMUB habe mehrere Millionen Steuergelder in den Clinton-Wahlkampf gesteckt.

Endlagerprojekte

Novellierungsentwurf zum Standortauswahlgesetz

Auf Vorschlag von Barbara Hendricks hat sich das Bundeskabinett auf einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes verständigt. Dieser soll den Bundestagsfraktionen als Formulierungshilfe vorgelegt werden. Der Gesetzentwurf enthält zudem neue Instrumente, die eine umfassende und transparente Bürgerbeteiligung vor Entscheidungen im Auswahlverfahren sicherstellen.

Abfallwirtschaft

Neues Verpackungsgesetz für mehr Recycling

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Verpackungsgesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Verpackungsabfälle effektiver vermieden und recycelt werden. Barbara Hendricks sieht die Verpackungsverordnung an den entscheidenden Stellen weiterentwickelt. Unter anderem verpflichtet das Gesetz den Handel zur gut sichtbaren Kennzeichnung von Einweg- und Mehrwegflaschen.

Naturschutz/Biologische Vielfalt

Hendricks begrüßt Ergebnisse der Biodiversitäts-Konferenz

Barbara Hendricks hat die Ergebnisse des Biodiversitäts-Gipfels in Cancún als “Erfolg für den Artenschutz” begrüßt. Regierungen aus 167 Ländern hatten sich auf eine Reihe von Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt verständigt, die die Umsetzung der Ziele der UN-Dekade zur Artenvielfalt verstärken. Größter Adressat der beschlossenen Maßnahmenpakete ist die industrielle Landwirtschaft.

Nukleare Sicherheit

Deutsch-belgisches Abkommen zur nuklearen Sicherheit

Deutschland und Belgien wollen den Informationsaustausch über Atomkraftwerke verbessern. Ein entsprechendes bilaterales Abkommen unterzeichneten Barbara Hendricks und der belgische Vizepremier Jan Jambon nach nur rund zehnmonatigen Verhandlungen. Eine deutsch-belgische Expertenkommission wird erstmals im Jahr 2017 tagen.

Aktuelle Termine

Grüne Woche

BMUB in Halle 5.2 A

Vom 20. bis zum 29. Januar findet die internationale Grüne Woche in Berlin statt. Die 1926 gegründete Messe ist eine internationale Ausstellung der Ernährungs- und Landwirtschaft. Das BMUB ist mit den Themen ländliche Infrastruktur, Nachhaltigkeit und Natur- und Artenschutz und buntem Programm vertreten. Barbara Hendricks wird am 20. Januar die Messe besuchen.

Publikationen

Gemeinsam für mehr Effizienz

Mit der Kommunalen Netzwerke Richtlinie fördert das BMUB im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Energie- und Ressourceneffizienz-Netzwerke sowie Energieanalysen für öffentliche Abwasseranlagen. Die Richtlinie soll Kommunen bei ihren Aktivitäten zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und des Ressourcenverbrauchs unterstützen.

Machen Sie Ihr Projekt zum Wegweiser

Mit dem Förderaufruf Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte fördert das BMUB im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative modellhafte, investive Projekte. Der Förderaufruf soll einen wichtigen Beitrag zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung leisten, die Treibhausgasemissionen in Deutschland zu reduzieren und bis zum Jahr 2050 weitgehende Treibhausgasneutralität zu erreichen.

Tipp des Monats

Helle Köpfchen setzen auf LED mit dem Blauen Engel

Alte Glühlampen verbrauchen deutlich mehr Strom und haben längst ausgedient, aber wie können Verbraucherinnen und Verbraucher unter der Vielzahl von Alternativen die richtige Lampe finden? Der Blaue Engel gibt hier eine gute Orientierung beim Kauf von Leuchtmitteln. Lampen, die mit dem Umweltzeichen ausgezeichnet sind, müssen eine Reihe von strengen Kriterien einhalten.