Die Linke: Zwischen Hummer und Sichel

By   /  March 8, 2017  /  Comments Off on Die Linke: Zwischen Hummer und Sichel

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Die Reformer der PDS, der Vorgängerpartei der Linken, hätten nach der SED-Diktatur noch eine Demokratisierung verfolgt und deshalb auch den Aufstieg Wagenknechts zur stellvertretenden Parteivorsitzenden und Co-Fraktions-Chefin verhindert. In der Ära Lafontaine sei nicht etwa eine Sozialdemokratisierung der Linken erfolgt, vielmehr hätten die Reformer mehr und mehr ihre Vormachtstellung eingebüßt – „und zwar sowohl programmatisch als auch personell.“

Ralf Altenhof, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bremen, ergänzte, dass der aktuelle Verfassungsschutzbericht des Bundes allein „sieben Gruppierungen mit offen linksextremistischen Strukturen, insgesamt über 4.000 Personen“ in der Partei “Die Linke” aufführt. Deren Akzeptanz in der Partei zeige, dass diese „in Gänze nicht demokratisch“ sei. Zu diesen Gruppierungen gehört etwa die Kommunistische Plattform (KPF), in der sich die Stalinisten der Partei versammeln. „Sahra Wagenknecht ist bis zum heutigen Tag aus der KPF nicht ausgetreten“, sagte Altenhof.

Lang kritisierte die Verharmlosung des Linksextremismus. Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag sowie Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl sieht sich Lang zufolge in der Tradition Rosa Luxemburgs. Dabei hob Lang hervor, dass Luxemburg „vor Gewalt nicht zurückschreckte und die bürgerliche Demokratie zertrümmern wollte.“ Ihr stets aus dem Zusammenhang gerissenes Zitat „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“ sei keineswegs Ausdruck besonderer Toleranz gewesen. Die „Freiheit der Andersdenkenden“ habe ausschließlich für Positionen „innerhalb der kommunistischen Ideologie“ gegolten – nicht jedoch etwa für Anhänger der parlamentarischen Demokratie. Sein Fazit über “Die Linke” und Sahra Wagenknecht: „Wer sich auf Luxemburg beruft, macht sich als Anhänger von Freiheit und Demokratie unglaubwürdig.“

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