Rede von Außenminister Sigmar Gabriel beim 97. “Liebesmahl” des Ostasiatischen Vereins im Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg

By   /  March 25, 2017  /  Comments Off on Rede von Außenminister Sigmar Gabriel beim 97. “Liebesmahl” des Ostasiatischen Vereins im Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg

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MIL OSI – Source: Auswärtiges Amt –

Headline: Rede von Außenminister Sigmar Gabriel beim 97. “Liebesmahl” des Ostasiatischen Vereins im Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg

24.03.2017

— es gilt das gesprochene Wort–

Lieber Herr Frey,lieber Herr Horch,Exzellenzen,meine Damen und Herren,

zunächst einmal herzlichen Dank, lieber Herr Frey, dass Sie mich wieder zum Ostasiatischen Liebesmahl eingeladen haben.

Im Jahr 2009 durfte ich schon einmal Gast beim Liebesmahl sein – damals übrigens im Hafen.

Der Hafen sieht natürlich heute ziemlich anders aus, als noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts, als Ihr Verein gegründet wurde. Und wie wir ihn auf dem wunderbaren Wandgemälde hinter mir sehen. Containerschiffe haben die Segler, die Dampfer ersetzt. Der Hamburger Hafen ist zu einem der modernsten Europas geworden.

Aber heute wie damals war der Hafen, Hamburgs, ja sogar Deutschlands Tor zur Welt. Und diese Welt, meine Damen und Herren, ist eine Welt, die zunehmend von Asien geprägt wird.

Einige von Ihnen mögen denken: Das fällt dem Gabriel ganz schön spät auf – wir Kaufleute im Ostasienverein wissen das schon seit 117 Jahren. Ihr Verein wurde ja auch deshalb gegründet, weil, ich zitiere Ihre offizielle Chronik: „die Bedeutung Ostasiens in den politischen und gesellschaftlich maßgeblichen Kreisen Deutschlands nach wie vor unterschätzt wurde“.

Ich befürchte in dieser Analyse steckt leider auch heute noch eine Menge Wahrheit. Die Zukunft Europas, das transatlantische Verhältnis, die Krisen um uns herum, in der Ukraine, in Syrien – all diese Themen beschäftigen uns außenpolitisch enorm. Und zu Recht. Aber Asien darf deswegen nicht aus unserem Blickfeld geraten.

Denn ich bin überzeugt: Asien ist eine Schlüsselregion für die Zukunft Deutschlands und Europas.

Deshalb brauchen wir eine Neuausrichtung unserer Asienpolitik. Wir wollen unsere Beziehungen zu Asien intensivieren. Und sie strategischer gestalten.

Meine Damen und Herren,

wenn wir nach Asien schauen, tut sich eine Welt der Superlative auf.

Asien ist die Heimat der weltgrößten Wirtschaften, der am schnellsten wachsenden Märkte.

In Asien leben 4½ Milliarden Menschen und die damit die bevölkerungsreichste Region der Welt.

In Asien wird die Hälfte aller Güter, die weltweit verschifft werden, be- oder entladen. Neun der zehn größten Container-Häfen liegen in Asien. Erst in den TOP-20 tauchen europäische Häfen auf – Hamburg ist natürlich mit dabei!

Meine Damen und Herren,

diese Zahlen sind eindrücklich. Und sie sind Ausdruck dessen, dass eine Neuvermessung der Welt im Gange ist. Das wirtschaftliche Gravitätszentrum verlagert sich nach Asien.

Aber die Zahlen dürfen uns nicht dazu verleiten ein vereinfachtes Bild dieser Region zu zeichnen. Sie, meine Damen und Herren, als Asienkenner wissen es: Die asiatisch-pazifischen Region ist eben nicht homogen. Sondern voller Dynamik und Diversität. Gerade das macht sie aus.

Asien ist der größte Investor in grüne Energie – und gleichzeitig weiterhin der größte Kohlekonsument!

Asien hat die größte Zahl an Internetnutzern – aber nur 37% der Bevölkerung hat Zugang zum Internet, 77% sind es in Europa.

Während der letzten Dekaden sind in Asien mehr Menschen aus Armut befreit worden als jemals zuvor – und doch leben immer noch 60% der Armen der Welt in Asien.

Ähnliches gilt für Urbanisierung: die Mehrheit der städtischen Bevölkerung lebt in Asien – und die Mehrheit der Asiaten wiederum lebt nach wie vor auf dem Land.

Im Asien leben 60% der Weltbevölkerung – und sie wächst ständig, während Europa schrumpft. Das heißt aber zum Beispiel auch, dass Indien pro Jahr circa 10 Millionen Arbeitsplätze schaffen muss, um die auf den Arbeitsmarkt drängenden Generationen zu versorgen.

Meine Damen und Herren,

unser Blick auf Asien muss geschärft und verfeinert werden, damit wir diese Komplexität und Vielfalt besser erkennen und verstehen. Dafür müssen wir an einigen Stellen gründlich nachjustieren. Uns von einigen der vertrauten Asienbilder verabschieden.

Das gilt ganz sicher auf der wirtschaftlichen Ebene. Über Jahrzehnte hinweg haben wir Asien, allen voran China, als Absatzmarkt für unsere Waren verstanden, als preiswerte Produktionsstätten. Das ist nicht grundlegend verkehrt – Volkswagen verkauft zum Beispiel mittlerweile 40% seiner Autos allein in China. Aber China ist längst auf dem Weg zum Technologieexporteur. Andere asiatische Staaten ebenso. Sind Partner und eben auch Wettbewerber.

Das gilt auch auf der politischen Ebene. Lange Zeit haben wir besonders stark auf China geschaut – ohne Frage ein zentraler Akteur. Aber auch hier gilt: Wir müssen uns der großen Bandbreite in Asien stärker bewusst werden und sie in unsere Politik einbinden. Denn in Asien liegt auch:

– die größte Demokratie der Welt, nämlich Indien;

– die größte muslimische Demokratie der Welt – Indonesien;

– in Asien-Pazifik werden wir Zeugen von Aufbrüchen in Richtung Demokratie, aber auch von fragilen Transitionsprozessen und manchmal auch Rückschritten.

Diese politische Diversität spielt sich ab in einer Region voller sicherheitspolitischer Herausforderungen.

Die Lage auf der koreanischen Halbinsel sticht natürlich besonders ins Auge. Denn dort betreibt das nordkoreanische Regime verantwortungslose und menschenverachtende Politik.

Auch ein Blick auf die Rüstungsausgaben in der asiatisch-pazifischen Region spricht eine deutliche Sprache: sind um 62% in den letzten zehn Jahren gestiegen. Das lässt sich sicherlich auch darauf zurückführen, dass Spannungen, unter anderem aufgrund von Territorialstreitigkeiten, zu wachsendem Unbehagen in der Region führen.

Gleichzeitig baut Asien sein eigenes regionales Institutionengeflecht auf, allen voran ASEAN, der Verband Südostasiatischer Staaten.

Meine Damen und Herren,

dies ist natürlich nur eine grobe Skizze der Entwicklungen, die wir in Asien beobachten.

Und wir können auch heute nicht genau sagen, welche Folgen die Wechselwirkungen von politischen, wirtschaftlichen, ökologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in der Region haben werden.

Noch können wir genau prognostizieren, welche weltpolitischen Auswirkungen der Aufstieg großer asiatischer Staaten wie Indien und China haben wird.

Bei allen Unwägbarkeiten ist eines jedoch sicher: Die gewaltigen Umbrüche, die zurzeit in Asien stattfinden, werden erhebliche Auswirkungen auf uns in Deutschland und in Europa haben.

Für uns bedeutet das: Asien ist eine Schlüsselregion für unsere Zukunft hier in Europa. Denn die Wege zur Lösung unserer globalen Herausforderungen verlaufen durch Asien.

Deshalb, meine Damen und Herren, bin ich überzeugt: Wir brauchen eine strategische Neuorientierung unserer Asienpolitik.

Denn wir wollen und können den Entwicklungen in Asien nicht zusehen und uns einfach darauf verlassen, dass wir – wie schon so lange in der Vergangenheit – automatisch davon profitieren werden. Das ist keine Politik! Wir wollen uns einbringen, mitgestalten und es nicht den anderen überlassen, wie sich das beginnende asiatische Jahrhundert entwickelt.

Diese notwendige Neuorientierung kann angesichts der eben skizzierten Dynamiken, Unwägbarkeiten und Vielschichtigkeiten Asiens kein starres Korsett sein. Sie muss flexibel sein. Und dennoch entlang klarer Orientierungslinien geschehen – basierend auf unseren Interessen und auf unseren Werten.

Und dabei ist noch etwas klar: Kein europäischer Mitgliedsstaat – auch kein großer! – hat genug Macht und Einfluss, sich gegenüber den Akteuren in Asien und auf der Weltbühne zu behaupten.

Oder positiv gewendet: Wenn wir uns zusammenschließen, haben wir als Europäer die besten Chancen, unsere Interessen in Asien – und gemeinsam mit unseren asiatischen Partnern – zur Geltung zu bringen.

Natürlich: Gerade in unseren Handelsbeziehungen mit Asien gibt es viel Wettbewerb unter den Europäern. Es wäre naiv, das abzustreiten. Aber gleichzeitig gibt es mehr als genug Interessen, die uns in diesem Bereich einen: Das Streben nach einer Öffnung der Märkte zum Beispiel, nach Abschaffung von Handelsbarrieren, nach regelbasiertem freiem und fairem Handel.

Ich sehe Asien daher auch nicht als einen Kontinent, der die Europäische Union in ihrer Kohärenz bedroht. Jedenfalls dann nicht, wenn wir als Europäer bereit sind, auch auf noch so verlockende Angebote nicht einzugehen, wenn sie Europa langfristig schaden.

Gerade in Bezug auf Asien zeigt sich doch, dass wir als Europäer dann ernst genommen werden, wenn wir gemeinsam handeln. Dies sollte unser Ansporn sein, unser Handeln in Asien immer auch im europäischen Rahmen zu verankern. Denn wir werden in der Welt von morgen nur dann eine Stimme haben, wenn es eine gemeinsame europäische Stimme ist!

***

Meine Damen und Herren,

aus meiner Sicht sollten wir uns bei unserer Asienpolitik an folgenden Leitmotiven orientieren:

Wir wollen:

Erstens: verlässliche Regeln für freien Handel festigen.

Für Sie als Handeltreibende liegt es auf der Hand: Ein verlässlicher und rechtlich verbindlicher Rahmen ist es, der Ihnen erlaubt das gewaltige Potential der asiatischen Wirtschaften zu erschließen. Die Verflechtungen unserer Wirtschaften sind schon heute enorm: In Deutschland hängen mehr als 2 Millionen Arbeitsplätze direkt vom Asienhandel ab.

Zugegeben: Eine Zeitlang sah es so aus, als seien wir Europäer in der handelspolitischen Diskussion mit Asien ein wenig abgehängt. Aber nun haben sich die USA entschlossen, das Transpazifische Partnerschaftsabkommen, TPP, ad acta zu legen. Und jetzt stattdessen nur „deals“ mit einzelnen Staaten abzuschließen. Das ist nicht unser Modell! Wir wollen vielmehr unsere handelspolitischen Beziehungen mit Asien auf eine verlässliche Grundlage stellen.

Die Europäische Union und Asien sind füreinander jeweils der größte Handelspartner. Trotzdem haben wir bislang nur mit Korea ein Freihandelsabkommen. Hier müssen wir Fortschritte machen. Und wir sind auf gutem Wege!

Mit Singapur, mit Vietnam hat die Europäische Union bereits zu Ende verhandelt. Mit Japan wollen wir rasch zu einem Abschluss kommen. Mit Indonesien und Indien stehen wir noch am Anfang, wollen aber auch dort Fortschritte machen.

Und schließlich wollen wir mit China endlich ein Investitionsabkommen abschließen, das den Unternehmen auf beiden Seiten faire Marktzugänge erlaubt. Wenn das gelingt, könnte es die Grundlage für Fortschritte bei einer gemeinsamen Freihandelsperspektive werden.

Im Kern geht es bei unseren handelspolitischen Beziehungen mit Asien auch darum, der Globalisierung Regeln zu geben. Aber eben nicht zu Lasten der Umwelt, nicht zu Lasten von Arbeitnehmerrechten, nicht zu Lasten von sozialer Sicherheit und kultureller Vielfalt.

Ich finde, das Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union ist ein so fortschrittliches Abkommen, dass man jetzt andere Abkommen, zumal mit asiatischen Staaten, daran prüfen kann. Es ist allemal besser, selbst Standards zu setzen, als abzuwarten, dass das andere tun. 

Aber nun ist es nicht so, dass wir als Europäer nur unsere Wünsche formulieren müssten, und schon klappt es. Wir müssen auch bereit sein, für unsere Interessen, ich sage mal, mit „verstärkter Höflichkeit“ einzutreten. Ich kann mich sehr gut an intensive Gespräche in Peking als Wirtschaftsminister erinnern – zum Beispiel zu Fragen des Marktzugangs für deutsche Unternehmen. Mein Eindruck war: Eine klare Haltung in solchen Fragen mag kurzfristig Unbehagen bei den Gesprächspartnern hervorrufen. Langfristig jedoch zahlt sie sich aus.

Denn darum geht es uns ja – langfristige und stabile Wirtschaftsbeziehungen. Industrie 4.0, Urbanisierung, Konnektivität – dabei besonders das Thema maritime Infrastruktur – sind nur einige der Felder auf denen wir bereits aktiv sind, gemeinsam mit deutschen und asiatischen Partnern – das wollen wir fortsetzen und ausbauen.

Zweitens, meine Damen und Herren, sollte unsere Neuausrichtung die Friedlichen Methoden der Streitbeilegung in Asien fördern.

Denn gerade erleben wir doch in Europa, welch gewaltige Schockwellen der Versuch, Grenzen unilateral und gewaltsam neu zu ziehen über den ganzen Kontinent sendet.

Daher sollten wir uns als Europäer besonders auch in Asien dafür engagieren, dass durch Dialog Spannungen abgebaut, durch internationale Mechanismen, und rechtliche Instrumente wie Gerichtshöfe und Schiedsgerichte die heraufziehenden Konflikte rechtlich eingehegt werden.

Wir unterstützen alle Akteure in der Region nicht nur diese friedlichen Mittel zu nutzen. Sondern auch Entscheidungen unabhängiger Institutionen anzuerkennen.

Wir wollen uns auch einbringen, um die maritime Sicherheit in Asien zu stärken – wichtig für die Schifffahrt, sondern eben auch für die gesamte regionale Stabilität.

Gerade wir Europäer haben die Erfahrung gemacht, dass die Einbindung großer und kleiner Staaten in einen regionalen Staatenverbund ein Erfolgsrezept für Frieden und Wohlstand ist.

Deshalb wollen wir 

Drittens, die regionalen Institutionen in Asien stärken und gleichzeitig die asiatische Teilhabe an globalen Institutionen ausbauen.

Wir haben in Europa Jahrzehnte dafür gebraucht solche Institutionen aufzubauen – die Gründerväter der EU hatten zwar eine Vision für ein geeintes Europa, aber die Instrumentarien haben wir erst graduell entwickelt. Deutschland steht bereit, die asiatischen Bemühungen zu unterstützen und uns einzubringen, zum Beispiel als privilegierter Partner von ASEAN.

Wir brauchen aber auch eine feste Einbindung der asiatischen Staaten in unsere globalen Strukturen. Denn ohne Asien werden wir beim Kampf gegen Klimawandel, gegen Armut und für globale Gerechtigkeit keine Fortschritte machen können.

Aber wir müssen doch feststellen: die Weltordnung, wie sie nach 1945 aufgebaut wurde, wird nicht mehr von allen Staaten, gerade auch in Asien, als selbstverständlich angenommen. Da gibt es Teile, die aus meiner Sicht verständlich sind, denn sie bildet die Situation nach dem 2. Weltkrieg ab. Doch die Welt hat sich verändert in den letzten Jahrzehnten. Das bedeutet, dass natürlich der Anspruch auf Mitwirkung auch besonders aus Asien größer wird.

Wir haben das beim Außenministertreffen der G20 in Bonn im letzten Monat gesehen, wo allein sechs der 20 Teilnehmer Staaten aus der Region Asien/Pazifik kamen.

Ich glaube, dass dieser Anspruch etwas ist, dem wir uns stellen müssen. Wir müssen in den Vereinten Nationen, in formellen und informellen Foren dafür Sorge tragen, dass asiatische Staaten eingebunden sind – und auch bereit sind ihren Teil zur Lösung der globalen Probleme beizutragen.

Es geht gleichzeitig darum, die neu entstehenden regionalen Institutionen zu unterstützen. Auch deshalb ist Deutschland, wie viele andere europäische Partner, Mitglied der Asiatischen Infrastrukturbank geworden.

Viertens sollten wir unsere Neuausrichtung an den universellen Werten, die wir fördern und verteidigen, orientieren. Angesichts der Neuvermessung der Welt erleben wir nicht nur Interessensgegensätze sondern auch konkurrierende Werte- und Ordnungsvorstellungen. Das geht so weit – das ist kein Geheimnis – dass einige den westlichen Wertekanon für obsolet erklären. Hinter „westlichen Werten” vermuten manche, wohl nicht immer ganz zu Unrecht, doppelte Standards und verborgene Interessen.

Trotzdem müssen wir an dieser Stelle dagegen halten: Indem wir dies durch unsere eigene Politik glaubhaft widerlegen. Wir müssen deutlich machen, dass diese sogenannten „westlichen” Werte keine Werte sind, die geographisch zu verorten wären. Und: Dass sie eben nicht in einem Gegensatz zu einer multipolaren Weltordnung stehen. Ganz im Gegenteil, dass sie nämlich einen universellen Charakter haben. Ich glaube deshalb, dass wir in Deutschland, wir in Europa diese Universalität unserer Werte hochhalten müssen. Sie nicht preisgeben dürfen. Sie einbringen müssen in unsere Partnerschaft mit Asien. Nicht aggressiv und arrogant. Aber klug und beständig. Denn auch das macht uns als Partner aus.

***

Meine Damen und Herren,

regelbasierter Handel, friedlicher Interessensausgleich, Stärkung regionaler Integration, mehr asiatische globale Verantwortung und ein Eintreten für universelle Werte – das sind die Leitmotive einer Neuausrichtung einer deutschen, einer europäischen Asienpolitik.

Richtig, nicht alles ist gänzlich „neu“. Umso besser! Denn wir können bereits auf ein festes Fundament von Beziehungen zu Asien aufbauen.

Und richtig ist auch: mehr „Asien“ bedeutet nicht, dass wir uns weniger um andere Weltregionen, andere Partner bemühen werden. Dass gar das transatlantische Verhältnisse an Bedeutung verlieren würde – dem ist nicht so! Es ist auch kein „Pivot“, wie die USA zeitweilig ihre Hinwendung nach Asien beschrieben haben.

Wir wollen vielmehr unsere Politik strategischer ausrichten und unsere Beziehungen zu Asien intensivieren.

Wir werden dafür auch die strukturellen Voraussetzungen schaffen. Mit 38 Botschaften und Konsulaten haben wir in Asien bereits ein enges Netz gespannt. Nun wollen wir uns auch im Auswärtigen Amt in Berlin noch besser als bisher auf Asien einstellen:

Sprachliche und kulturelle Kompetenz, Regionalwissen und Regionalerfahrungen sind im Umgang mit Asien von entscheidender Bedeutung. Deshalb habe ich entschieden, diese Kompetenzen im Auswärtigen Amt zu stärken und in einer neuen Asienabteilung zu bündeln.

Meine Damen und Herren,

unsere Asienpolitik wird dann erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, unsere Partnerschaften auszubauen – in der Region Asien-Pazifik, in Deutschland und in Europa.

Wir brauchen eine Partnerschaft mit Ihnen, meine Damen und Herren, mit unserer Wirtschaft, mit unserer Asienwirtschaft. Denn letztlich sind Sie es, die ganz entscheidend unsere Wirtschaftsbeziehungen bestimmen. Sie haben Teil am immer noch rasanten Wirtschaftswachstum, spüren aber auch vielleicht den Konkurrenzdruck. Und: Sie sind es, die die Chancen nutzen, die Asien bietet.

Und wir, die Bundesregierung, sind dabei ein Partner für Sie. Indem wir zum Beispiel strategisch wichtige Großprojekte der privaten Wirtschaft im Ausland, gerade in Asien, fördern – über die bekannten Hermes-Kredite hinaus.

Und wir brauchen eine engere Partnerschaft in Europa beim Thema Asien. Denn nur eine gemeinsame europäische Asienpolitik wird in Zukunft Gehör finden.

Für mich ist klar: Letztlich können wir nur gemeinsam mit unseren asiatischen Partnern diese Neuausrichtung erfolgreich voranbringen. Deshalb ist das, was ich gerade dargestellt habe, zu allererst ein Angebot zur Kooperation, zur Zusammenarbeit an unsere asiatischen Freunde und Partner.

***

Meine Damen und Herren,

vor 117 Jahren waren die Hamburger Kaufleute nicht kleinmutig, als sie auf Asien geblickt haben. Es gibt auch heute keinen Grund dazu. Denn wir haben der Welt, wir haben Asien etwas zu bieten. Als Deutschland, aber vor allem als Europäer. Lassen Sie uns dies gemeinsam angehen. Denn Asien ist eine Schlüsselregion für unsere Zukunft.

Vielen Dank.

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