Hans-Gert Pöttering: “Im Mittelpunkt stehen unsere europäischen Werte”

By   /  March 28, 2017  /  Comments Off on Hans-Gert Pöttering: “Im Mittelpunkt stehen unsere europäischen Werte”

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Dr. Hans-Gert Pöttering trug im ehemaligen Oldenburgischen Landtag zum Thema “Die EU auf dem Weg in die Zukunft” vor. 150 Gäste waren gekommen, um sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen für die EU zu informieren.

In ihrer Einleitung warnte die Hauptabteilungsleiterin der Politischen Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Melanie Piepenschneider, vor Populismen und Populismus. Das Eintreten für die Demokratie wäre eine permanente Aufgabe und ein Auftrag für die politische Bildung in Deutschland, auch in der Fläche, und damit auch im Raum Weser. Sie unterstrich, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung die einzige politische Stiftung wäre, die in Nordwestdeutschland mit einer Repräsentanz vertreten wäre. Ein wichtiges Signal.

Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Pöttering, warb nachdrücklich für die europäische Einigung. Vor zehn Jahren hätte die Berliner Erklärung den Satz „Wir sind zu unserem Glück vereint“ enthalten. Dieser Satz würde auch in der Erklärung von Rom vom Wochenende stehen, ein Erfolg und Auftrag zugleich. Die Europäer hätten drei Identitäten: Die regionale, die nationale und die europäische. Der Gleichklang aller Identitäten schaffe solide demokratische und von Respekt getragene Überzeugungen.

In der sich anschließenden Diskussion standen Fragen nach der Migrationspolitik der EU, dem Verhältnis zur Türkei und dem drohenden Austritt des Vereinigten Königreichs im Mittelpunkt.

Dr. Pöttering verwies auf Erfolge der EU im Bereich der Migrationspolitik, die auch ihren Grund im Abkommen mit der Türkei hätten. Das Votum der Briten zum Austritt aus der EU bedauerte er und verwies auf den hinter der Austrittskampagne stehenden Populismus. Das Ergebnis zeigte, dass man populistischen Strömungen entgegentreten müsste.

Zum Abschluss verabschiedete sich die langjährige Leiterin des Bildungsforums, Dr. Karolina Vöge, und dankte der Stiftung für die ausgezeichnete Zusammenarbeit in den 6 Jahren und dem Vorsitzenden für die gewährte Unterstützung. Dr. Vöge übernahm zum November des letzten Jahres die Leitung des Bildungswerks der Konrad-Adenauer-Stiftung in Hamburg. Neuer Leiter in Oldenburg ist seit dem 01.01.2017 Dr. Stefan Gehrold, der zuvor die Büros der Stiftung in Zagreb, Prag, Dakar und Brüssel geleitet hatte.

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