100 Tage Trump-Präsidentschaft: „Eine sehr gemischte Bilanz“

By   /  April 28, 2017  /  Comments Off on 100 Tage Trump-Präsidentschaft: „Eine sehr gemischte Bilanz“

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

Headline: 100 Tage Trump-Präsidentschaft: „Eine sehr gemischte Bilanz“

28. April 2017 Am 29. April ist Donald Trump 100 Tage lang Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Ehrlichkeit, Berechenbarkeit und Wandel sollte seine Präsidentschaft bringen. Dazu hatte er sich viel vorgenommen. Doch im Weißen Haus angekommen, stellte Trump fest, dass es gar nicht so einfach ist, Politik zu gestalten, sagt Nico Lange, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Washington. Er hat „den Eindruck, Donald Trump hat sich das Amt des US-Präsidenten einfacher vorgestellt“, resümiert Lange: „Er will unbedingt ein erfolgreicher Präsident sein. Trump habe lernen müssen, wie komplex das Regieren in Washington ist. So habe er zwar versucht, viele Wahlversprechen in das politische Handeln aufzunehmen und habe sich auch gelegentlich durchsetzen können. In der Gesundheitspolitik oder beim Bau der Mauer zu Mexiko ist er aber bisher gescheitert. Als Schatten über Trumps Präsidentschaft hängt nach wie vor die russische Einflussnahme während des Wahlkampfs. Und daran sei Trump zum Teil selbst schuld, meint Lange: „Trump hat es bisher nicht vermocht sich von denjenigen, die ganz offensichtlich Kontakte nach Russland hatten, zu distanzieren und sich selbst für eine Aufklärung einzusetzen.“ Der Russland-Skandal hatte zur Folge, dass Trump seinen nationalen Sicherheitsberater General Flynn ersetzen musste. Solch ein Vorgang ist zwar grundsätzlich problematisch, „man muss aber auch sagen, seit der neue Sicherheitsberater McMaster im Amt ist, gibt es sowas wie eine Normalisierung und Professionalisierung im Nationalen Sicherheitsrat“, so Lange. Er beobachtet eine konventionellere Außenpolitik, die Trump stabilisiere. Streitigkeiten zwischen europäischen Staaten und den USA beispielsweise in den Handelsbeziehungen sollten vermieden werden. „Eigentlich geht es darum, eine gemeinsame transatlantische Linie zu finden, um mit Akteuren wie China und Russland umzugehen und sicherzustellen, dass die Gemeinschaft des Westens stark dasteht und dass wir Demokratie und Wohlstand sicherstellen können. Es lohne sich aber für Deutschland und Europa, „sich weiter mit dieser Administration zu engagieren“ und „den Dialog zu suchen“, um weiter Einfluss auf Trumps Politik zu haben. Denn: Trump sei durchaus lernfähig. Das Interview führte Stefan Stahlberg von der Online-Redaktion der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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