Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

By   /  April 28, 2017  /  Comments Off on Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

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MIL OSI – Source: Deutscher Bauernverband –

Headline: Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

Der
Deutsche Bauerverband (DBV) begrüßt den heutigen Beschluss des Bundestages (27.04.)
zu Biopatenten. Darin wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich auf EU-Ebene
dafür einzusetzen, dass es keine Patente auf Erzeugnisse aus konventioneller
Zucht und auf biologische Verfahren geben darf. Die EU soll zudem in ihrem
Patentrecht für Pflanzen- und Tierzucht nach wie vor das umfassende
Züchterprivileg anwenden. Der Bundestagsausschuss für Landwirtschaft hatte den
Beschluss des Bundestages mit dem Antrag „Gartenbau sowie Garten- und
Landschaftsbau als innovativen Wirtschaftszweig stärken und zukunftsfest
machen“ initiiert.
 
DBV-Generalsekretär
Bernhard Krüsken erklärte: „Der Bauernverband lehnt Patente auf Pflanzen und
Tiere grundsätzlich ab. Das Sortenschutzrecht bleibt in der Pflanzenzüchtung das
Schutzrecht der Wahl für geistiges Eigentum. Durch die Erteilung von
Biopatenten wird jedoch der freie Zugang zu genetischen Ressourcen durch den Sortenschutz
unterlaufen.“ Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund der neuen
Züchtungsmethoden. Biopatente sollten auch in Einzel- oder Ausnahmefällen nicht
möglich sein.

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