Neues Verpackungsgesetz passiert den Bundesrat

By   /  May 12, 2017  /  Comments Off on Neues Verpackungsgesetz passiert den Bundesrat

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MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit –

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Das Verpackungsgesetz hat heute im Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen haben die Länder den Kompromiss akzeptiert, den das Bundesumweltministerium erarbeitet hatte.

Künftig mehr Recycling und höhere EffizienzDas Verpackungsgesetz hat heute im Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen haben die Länder den Kompromiss akzeptiert, den das Bundesumweltministerium erarbeitet hatte. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks begrüßte die Entscheidung des Bundesrats als einen Sieg der Vernunft. Mit dem neuen Gesetz wird die bestehende Verpackungsverordnung weiterentwickelt. Ziel ist es, das Recycling – aber auch die Vermeidung – von Verpackungsabfällen noch stärker zu fördern.
Hendricks: “Das Verpackungsgesetz ist ein wichtiger Schritt bei der Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft. Ich bin erleichtert, dass es nach zähem Ringen gelungen ist, einen tragfähigen Kompromiss zu finden, der die unterschiedlichen Interessen angemessen berücksichtigt – und der vor allem der Umwelt nützt.”
Die von Industrie und Handel finanzierten dualen Systeme müssen zukünftig deutlich höhere Recycling-Quoten für die bei ihnen lizenzierten und von ihnen erfassten Verpackungen erreichen. So steigt zum Beispiel die Recycling-Quote für Kunststoffverpackungen von bisher 36 Prozent bis zum Jahr 2022 auf 63 Prozent. Auch bei anderen Verpackungsmaterialien werden die Recycling-Quoten deutlich erhöht, bei Metallen, Glas und Papier auf 90 Prozent. Außerdem sind bei den Lizenzentgelten der dualen Systeme ökologische Aspekte stärker zu berücksichtigen. Hersteller sollen somit Anreize erhalten, bei der Gestaltung von Verpackungen das Recycling zu berücksichtigen. Von den hohen Anforderungen werden auch spürbare Impulse zur Abfallvermeidung ausgehen.

12.05.2017
| Pressemitteilung Nr. 154/17
| Abfallwirtschaft

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