BMUB-Newsletter 09/17

By MIL OSI Publisher / May 17, 2017 / Comments Off on BMUB-Newsletter 09/17

MIL OSI – Source: Bundesministerium fur Umwelt Naturschutz Bau und Reaktorsicherheit –

Headline: BMUB-Newsletter 09/17

Tag der Städtebauförderung 2017

Bundesweiter Aktionstag mit über 600 Veranstaltungen

Investitionen in unsere Städte und Gemeinden sind Investitionen in unsere Gesellschaft. Davon konnten sich Bürgerinnen und Bürger beim Tag der Städtebauförderung am 13. Mai selbst überzeugen. Im ganzen Land fanden Bürgerfeste, Stadtführungen und Baustellenbesichtigungen statt. Beteiligt hatten sich rund 450 Städte und Gemeinden mit über 600 Veranstaltungen.

Auch Bundesministerin Barbara Hendricks, die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold und Staatssekretär Gunther Adler besuchten im Rahmen des Aktionstages verschiedene Projekte der Städtebauförderung.

Abfallwirtschaft

Neues Verpackungsgesetz passiert den Bundesrat

Das Verpackungsgesetz hat im Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen haben die Länder den Kompromiss akzeptiert, den das BMUB erarbeitet hatte. Barbara Hendricks begrüßte die Entscheidung des Bundesrats als einen Sieg der Vernunft. Mit dem neuen Gesetz wird die bestehende Verpackungsverordnung weiterentwickelt.

Internationale Umweltpolitik

Klimaneutrales Wirtschaften und Leben im Alpenraum

Die Alpen sind besonders stark vom Klimawandel betroffen: Gletscher schmelzen, Schneegrenzen verschieben sich, Artenvielfalt geht verloren. Gleichzeitig ist der Alpenraum wirtschaftlich stark und innovativ, die Region zählt zu den am besten entwickelten Regionen Europas. Der neue Alpenzustandsbericht zeigt die Potentiale grüner Wirtschaftszweige. Darauf wollen die Alpenstaaten nun aufbauen.

“Bonn Challenge” zum Wiederaufbau von Wäldern geschafft

Ein wichtiges Etappenziel der internationalen Natur- und Klimaschutzpolitik des BMUB ist erreicht. Die von Deutschland initiierte “Bonn Challenge” zum Wiederaufbau von Wäldern hat es geschafft, die Länder zu Zusagen in Höhe von insgesamt 150 Millionen Hektar zu bewegen. Erreicht wurde das Ziel auf der ersten Regionalkonferenz in Indonesien, an der auch Staatssekretär Jochen Flasbarth teilnahm.

Klima- und Umweltschutz als Modernisierungsprogramm

Barbara Hendricks hat vor 700 Unternehmensvertretern aus rund 30 Ländern in Berlin für eine klima- und umweltverträgliche Wirtschaftsweise geworben. Klima- und Umweltschutz seien ein riesiges Modernisierungsprogramm für unsere Volkswirtschaften, sagte die Bundesumweltministerin in ihrer Rede auf dem “Business20-Gipfel”, dem Wirtschaftsdialog der G20.

Stadtentwicklung

Weißbuch “Grün in der Stadt” vorgestellt

Das Weißbuch definiert zentrale Handlungsfelder und Maßnahmen zur Sicherung und Qualifizierung von Grün- und Freiflächen in den Städten. Dabei geht es unter anderem um eine bessere rechtliche Verankerung der urbanen grünen Infrastruktur sowie gezieltere Fördermaßnahmen. Barbara Hendricks hat das Weißbuch am 8. Mai beim 2. Bundeskongress “Grün in der Stadt” in Essen vorgestellt.

Europa und Umwelt

Hilfe beim Wiederaufbau eines zerstörten Krankenhauses

Die mittelitalienische Stadt Amatrice war seit August letzten Jahres durch eine Reihe von Erdbeben fast vollständig zerstört worden. Der Bund fördert mit bis zu 6 Millionen Euro den Wiederaufbau des Regionalkrankenhauses. Vor Ort sprach Gunther Adler mit italienischen Regierungsvertretern über die anstehenden Baumaßnahmen. Bereits nach dem Erdbeben im Jahre 2009 hatte der Bund den Wiederaufbau einer Kirche im italienischen Ort Onna mit 3,5 Millionen Euro gefördert.

Förderprogramme

Innovationen für den Klimaschutz gesucht

Das BMUB fördert “innovative Klimaschutzprojekte” und ruft vom 1. Juli bis zum 15. September 2017 zu Bewerbungen auf. Mit dem Förderwettbewerb sollen Lösungsansätze für den Klimaschutz identifiziert werden. Besonders erwünscht sind Bewerbungen für Projekte, die Akteure einzelner Branchen konkret für den Klimaschutz sensibilisieren oder den Know-how-Transfer zwischen Kommunen fördern.

Kurze Wege für den Klimaschutz werden gefördert

Der Förderaufruf “Kurze Wege für den Klimaschutz” geht in die zweite Runde. Nach der erfreulichen Resonanz im letzten Jahr fördert das BMUB mit der Neuauflage im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) erneut Projekte, die Angebote zur Realisierung klimaschonender Alltagshandlungen auf Nachbarschaftsebene bieten. Einsendeschluss ist der 1. Juli 2017.

Aktuelle Termine

Publikationen

Weißbuch Stadtgrün

Urbanes Grün ist ein prägendes Element unserer Städte und leistet einen zentralen Beitrag für die Sicherung und Verbesserung der Lebensqualität, der Klimaresilienz und Umweltgerechtigkeit in den Städten. Das Weißbuch Stadtgrün enthält zehn Handlungsfelder mit konkreten Maßnahmen, wie der Bund die Kommunen unterstützen wird, urbane grüne Infrastruktur zu stärken.

Ziele gemeinsam umsetzen

Klimawandel und Biodiversität sind endlich ganz oben auf der nationalen und internationalen Agenda angekommen. Weltweit werden besonders innovative oder erfolgreiche Projekte vorgestellt. Viele dieser gelungenen Beispiele weisen enge Bezüge zur Internationalen Klimaschutzinitiative des BMUB auf. Warum so viele dieser Projekte auf internationalen Konferenzen vertreten sind und welche besondere Qualität sie auszeichnet, soll im Jahresbericht verdeutlicht werden.