Dr. Wahlers : „Auf dem Spiel steht die Zukunft einer ganzen Region“

By   /  May 17, 2017  /  Comments Off on Dr. Wahlers : „Auf dem Spiel steht die Zukunft einer ganzen Region“

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MIL OSI – Source: Konrad Adenauer Stiftung –

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„Was politisch, gesellschaftlich und militärisch im Irak passiert, hat unmittelbare Auswirkungen weit über die Landesgrenzen hinaus“, sagte Dr. Wahlers zu Beginn seines Aufenthalts mit Blick auf die geostrategische und sicherheitspolitische Bedeutung des Landes. Wie sehr die Zukunft des Irak auch für Deutschland und Europa von Relevanz ist, hat die Flüchtlingskrise 2015 gezeigt. Noch immer sind laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Iraker die drittgrößte Flüchtlingsgruppe in Deutschland und auch die Anschläge in Würzburg, Ansbach und Berlin tragen die Handschrift der IS-Terroristen. Ausdruck der gestiegenen sicherheitspolitischen Bedeutung des Irak ist außerdem das Engagement der Bundeswehr im Rahmen einer Ausbildungsmission für kurdische Peschmerga im Nordirak.

Die Stabilisierungsbemühungen der Bundesregierung politisch zu flankieren und die Entwicklungen innerhalb des Landes sowie deren Auswirkungen auf Deutschland und Europa zu analysieren, sei auch Ziel der Konrad-Adenauer-Stiftung, so der stv. Generalsekretär und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit während seiner Gespräche am Montag in Bagdad.

Zwischen Aussöhnung, Terrorbekämpfung und Regionalmächtekonflikt

Zu Beginn seiner Reise führte Dr. Wahlers Hintergrundgespräche mit dem irakischen Innenminister, Qasim al-Araji, dem stellvertretenden Sicherheitsberater des Irak, Dr. Safaa Husein, dem Abgeordneten und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Adnan al-Asadi sowie Dr. Hanan Al-Fatlawi, einer der prominentesten weiblichen Abgeordneten im irakischen Nationalparlament. Im Mittelpunkt standen die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach dem militärischen Sieg über den sog. Islamischen Staat in der Region um Mossul. Deutlich wurde, dass zu einer nachhaltigen Befriedung der umstrittenen Gebiete eine Aussöhnung der unterschiedlichen religiösen und ethnischen Gruppieren wie Sunniten, Schiiten und Kurden sowie eine wirtschaftliche Wiederbelebung der lokalen Wirtschaft dringend notwendig sein wird. Auch die Frage nach der zukünftigen Befehlsgewalt über die zahlreichen, am Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligten Milizen wird in Bagdad intensiv diskutiert. Eng damit zusammen hängt die Frage, welche Rolle die im Irak engagierten Regionalmächte Iran, Saudi-Arabien und die Türkei zukünftig spielen werden, wie aus einem Gespräch mit Vertretern des KAS-Partners „Al-Bayan Center for Planning and Studies“ hervorging.

Die Reise führt Dr. Wahlers in den nächsten Tagen neben Bagdad auch in die Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan, Erbil, sowie die Städte Sulaimaniyya und Dohuk. Auf dem Programm stehen Treffen und Gespräche mit Kommandeuren der kurdischen Peschmerga sowie Politikern unterschiedlicher kurdischer Parteien, Vertretern der kurdischen Regionalregierung und ein Besuch der Ausbildungsmission der Bundeswehr.

Syrien/Irak-Projekt wichtiger Bestandteil der Nahost-Arbeit

Das Auslandsbüro Syrien/Irak der Konrad-Adenauer-Stiftung existiert seit September 2015 und ist eines von 14 Projekten der Konrad-Adenauer-Stiftung im Nahen und Mittleren Osten. Das Team unter Leitung von Nils Wörmer beschäftigt mit der politischen und gesellschaftlichen Situation in beiden Ländern, Fragen zur Stabilisierung der Nachbarländer, der Bearbeitung der Flüchtlingsfrage und sicherheitspolitischen Implikationen infolge des syrischen Bürgerkrieges und der Expansion des Islamischen Staates (IS). Sitz des Büros ist Beirut/Libanon.

Ihre Ziele verfolgt die Konrad-Adenauer-Stiftung mit einer Mischung aus unterschiedlichen Instrumenten, in erster Linie durch Maßnahmen der Bildung und Beratung sowie durch policy-Studien und Veröffentlichungen. Hinzu kommen Besuchs- und Dialogprogramme in Deutschland und Europa sowie die Berichterstattung über politische Ereignisse und Sachthemen gegenüber dem deutschen Parlament und der Bundesregierung. Weitere Informationen finden sich unter www.kas.de/syrien-irak/.

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