MIL OSI – Source: Bundeszentrale fur politische Bildung –
Headline: Quo Vadis: Umgang mit Propaganda und Feindbildern / Historische Verantwortung Deutschlands für die Ukraine: Eine Debatte im Bundestag / Aktuelle Wirtschaftsdaten
In der Ukraine wurde der Zugang zu russischen sozialen Netzwerken und Suchmaschinen gekappt. Eine Maßnahme, die im Ausland viel Kritik hervorgerufen hat. Beobachter sehen die Presse- und Meinungsfreiheit in der Ukraine bedroht. Die aktuelle Analyse greift die Debatte um die staatliche Zensur auf und verknüpft diese mit einer Reihe von Kommentaren zur allgemeinen politischen Entwicklung in der Ukraine.
Wie steht es um die Medienfreiheit in der Ukraine? Und darf es staatliche Zensur auch in Demokratien geben? Von einem allgemeinen Standpunkt aus versucht Heiko Pleines den Präsidialerlass gegen populäre russische Internetportale einzuordnen und zu bewerten. Weiter…
Nach russischen Radio- und TV-Sendern, wurden nun auch russische Internetportale in der Ukraine verboten. Wird der Konflikt mit Russland zunehmend zu einem Medienkrieg? Zumindest verlagert sich die Konfliktlinie von militärischen verstärkt auf nichmilitärische Bereiche, urteilt Gerhard Simon. Weiter…
Die Hoffnungen waren groß: Als Petro Poroschenko vor drei Jahren zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, erwarteten viele demokratische Reformen. Aber befindet sich die Ukraine derzeit auf dem Weg zu einer stabilen Demokratie? Dieser Frage geht Denis Trubetskoi in seinem Kommentar nach.
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