Trauer um die Opfer von Barcelona

By   /  August 25, 2017  /  Comments Off on Trauer um die Opfer von Barcelona

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Trauer um die Opfer von Barcelona

Ein Lieferwagen war am Donnerstag auf der Flaniermeile Las Ramblas in Barcelona in Gruppen von Passanten gerast. „Nach 2004 hat damit erneut eine schreckliche Terrorattacke die spanische Gesellschaft getroffen. Es hat den Anschein, dass gestern in Spanien nach Paris im Jahr 2015 erneut versucht worden ist, durch koordinierte Anschläge an mehreren Orten für Angst und Schrecken zu sorgen. Sollte das zutreffen, würde das für eine gründliche Vorbereitung der Attentäter sprechen“, ordnet Stephan Harbarth die Tat ein.

Bundeskanzlerin Merkel drückte in Berlin ihre Anteilnahme aus und sagte, sie habe dem spanischen Ministerpräsidenten Rajoy “im Namen des gesamten deutschen Volkes unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl übermittelt.”

Zudem hätten “uns diese mörderischen Anschläge erneut vor Augen geführt, mit welch vollständiger Menschenverachtung der islamistische Terrorismus vorgeht.” In diesen Stunden habe man auch gespürt, “wie eng wir, Spanier, Deutsche, freie Menschen auf der ganzen Welt miteinander verbunden sind.”

Jetzt sei man in tiefer Trauer verbunden, sagte Merkel und sprach den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aus. 

Verbunden, so Merkel weiter, sei man jedoch auch in der Entschlossenheit, “diesen Mördern nicht zu gestatten, dass sie uns von unserem Weg abbringen, von unserer Art zu leben.” Die Kanzlerin nannte gerade Barcelona als ein Symbol dessen, was die Lebensart der freien Welt ausmache. Dies könne der Terrorismus nie besiegen, sagte Merkel. 

Hintergründe sind noch unbekannt

Innenpolitiker Stephan Harbarth weist jedoch darauf hin, dass man zum jetzigen Zeitpunkt noch zu wenig über die Hintergründe der Anschläge wisse, um konkrete Schlussfolgerungen zu ziehen.

Richtig sei aber auch, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière und sein damaliger französischer Amtskollege Bernard Cazeneuve in der Vergangenheit mehrfach die Notwendigkeit unterstrichen haben, die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit zu stärken.

Europäische Zusammenarbeit bei Terrorbekämpfung intensivieren

Das unterstreicht auch CDU-Innenpolitiker Ansgar Heveling. Angesichts des Anschlags in Barcelona beklagt er Mängel in der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa. Die Kooperation der Sicherheitsorgane und der Datenaustausch sei bei weitem nicht zufriedenstellend, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses am Freitag im Deutschlandfunk. Die europäischen Institutionen müssten frühere Initiativen von Deutschland und Frankreich durchsetzen.

“Der Terrorismus ist nicht besiegt”

“Wir müssen sehen: Der Terrorismus in Europa ist bei weitem noch nicht besiegt, insbesondere der islamistische Terror”, sagte Heveling. Daher bestehe das Risiko solcher Anschläge in Deutschland wie auch andernorts in Europa. Dass die Extremisten-Miliz IS im Nahen und Mittleren Osten in Bedrängnis gekommen sei, erhöhe die Gefahr.

Grenz- und Sicherheitssysteme besser miteinander vernetzen

Hevelings Fraktionskollege Harbarth dringt deshalb auf eine Verbesserung der europäischen Datenbankarchitektur. „Internationale Grenz- und Sicherheitssysteme müssten besser miteinander vernetzt sein und Daten leichter ausgetauscht werden können“, so Harbarth.

Sicherheitslage in Deutschland ändert sich nicht

Durch die Anschläge in Spanien ändere sich die Sicherheitslage in Deutschland jedoch nach Harbarths Einschätzung nicht: „Wir stehen bereits seit langer Zeit im Fadenkreuz des Terrorismus. Wir müssen leider mit weiteren Anschlägen auch in Deutschland rechnen – auch im Vorfeld der Bundestagswahl. Wir sollten uns aber zugleich bewusst machen: Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt. CDU und CSU werden alles dafür tun, dass das auch in Zukunft so bleibt.“

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