Markus Grübel: “Deutschland wird gefordert”

By   /  September 8, 2017  /  Comments Off on Markus Grübel: “Deutschland wird gefordert”

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Markus Grübel: “Deutschland wird gefordert”

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter Dr. Bartels! Zu Beginn darf ich Ihnen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement für unsere Soldatinnen und Soldaten danken. In den Dank schließe ich Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu. Es waren vier ereignisreiche Jahre voller Herausforderungen. Schon 2014 erfolgten die Paukenschläge: Annexion der Krim und Vormarsch des IS. Der internationale Terrorismus wütete immer wieder in den Städten Europas: in Paris, Nizza, London, Berlin und zuletzt in Manchester. Freiheit und Frieden sind bedroht. Deutschland wird gefordert. Wir handeln verantwortungsvoll, um dem Anspruch gerecht zu werden, den wir uns selbst in der Präambel des Grundgesetzes gegeben haben, nämlich „dem Frieden der Welt zu dienen“.

Wir sind über unseren Schatten gesprungen und haben den Kurden Waffen geliefert. Wir erweisen uns des Vertrauens unserer Bündnispartner als würdig und treten für sie ein, zum Beispiel im Baltikum. Darin lagen und liegen große Anforderungen an die Bundeswehr und ihre Angehörigen: in den Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen, bei der Landes- und Bündnisverteidigung und in der Heimat, etwa bei der Flüchtlingshilfe.

Die Menschen in unserem Land vertrauen zu Recht ihrer Bundeswehr, unserer Bundeswehr. Was die Männer und Frauen der Bundeswehr mit und ohne Uniform in diesen vier Jahren geleistet haben, ist großartig. Dafür sind wir ihnen unendlich dankbar.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese vier Jahre waren sehr wertvoll für die Zukunft der Bundeswehr. Wir haben vieles angestoßen und viel erreicht. Die Bundeswehr wächst wieder. Wir haben die Trendwende Personal eingeleitet; der Wehrbeauftragte hat darauf hingewiesen. Wir haben die Personalstrategie verabschiedet und so den Weg zu einer zeitgemäßen Personalführung im 21. Jahrhundert geöffnet. Die Agenda Attraktivität greift. Ihre Maßnahmen sind zu einem Standard geworden, auf den niemand mehr verzichten will. Wenn es Kritik gibt, dann nur, dass es nicht schnell genug geht.

Ich nenne die Trendwende Finanzen. Mit knapp 39 Milliarden Euro gemäß dem Eckwertebeschluss für 2018 wächst der Etat gemessen am Haushalt zu Beginn der Legislaturperiode um gut 14 Prozent.

Hinzu kommt die Trendwende Material. Wir haben bis zum heutigen Tag schon 50 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen mit einem Volumen von rund 17 Milliarden Euro durch den Bundestag billigen lassen. Wir wollen noch über 20 25-Millionen-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von über 10 Milliarden Euro vor der Sommerpause in das Parlament einbringen. Da gilt es zu entscheiden und nicht zu verzögern. Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen das Material dringend.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den vergangenen vier Jahren haben wir vor allem die europäische Verteidigung vorangebracht. Wir wollen den Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion weiter gemeinsam, insbesondere mit Frankreich, beschreiten. Deutschland und Frankreich haben seit über einem Jahr hart daran gearbeitet und viel erreicht.

Wir haben die europäische Kommandozentrale, und jetzt schaffen wir die Pesco, die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, mit vielen ambitionierten Projekten. Wenn wir wachsen, dann wollen wir vor allem europäisch wachsen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesem europäischen Sinn überprüfen wir auch den geltenden Traditionserlass von 1982. Wir wollen dies offen und transparent, in vielen Workshops und unter Mitwirkung der Öffentlichkeit machen.

Vor allem aber sollen sich die Soldatinnen und Soldaten selbst breit und intensiv einbringen. Die zentrale Frage wird sein, was wir als Bundeswehr zukünftig aus unserer eigenen erfolgreichen 60-jährigen Geschichte ziehen können: eine über 60-jährige Geschichte voller herausragender Leistungen, voller beispielhafter Persönlichkeiten. Es ist eine Geschichte, auf die wir alle unendlich stolz sein können.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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