Michael Kretschmer: “Denkmäler vergegenwärtigen unser Erbe”

By   /  September 8, 2017  /  Comments Off on Michael Kretschmer: “Denkmäler vergegenwärtigen unser Erbe”

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Wort „Denkmal“ lässt sich erstmals in den Schriften von Martin Luther nachweisen, wo es die Bedeutung „Gedächtnisstütze“ hat. Genau darum geht es. Wir schaffen Denkmäler, um uns an Ereignisse und Personen zu erinnern. Wir tun dies meist aus der Verantwortung für unsere Geschichte. Denkmäler vergegenwärtigen unser Erbe. Sie konfrontieren uns mit einer fortwirkenden Vergangenheit. Denken wir an das Holocaust-Mahnmal, an das Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen oder für die Opfer der „Euthanasie“-Morde. Wir haben sie gebaut, um an die traurigsten und dunkelsten Flecken in unserer deutschen Geschichte zu erinnern, um kommende Generationen mit dieser uns prägenden Geschichte zu konfrontieren und uns unserer Verantwortung immer wieder aufs Neue bewusst zu werden.

Beim Freiheits- und Einheitsdenkmal, über das wir heute sprechen, geht es um den glücklichsten Teil unserer deutschen Geschichte. Frei von Gewalt, getrieben von dem Wunsch nach Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat sind die Menschen in der früheren DDR für ihre Überzeugungen auf die Straße gegangen und haben ein System zu Fall gebracht.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Es ist nicht nur wichtig, dass an diesen einmaligen und wohl glücklichsten Moment in unserer Geschichte erinnert wird, es ist auch hochaktuell, wenn man sich die Lage in anderen Ländern der Welt anschaut. Es ist unsere Aufgabe, daran zu erinnern, dass es sich lohnt, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu kämpfen, und dass dies leider keine Selbstverständlichkeit ist.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Harald Terpe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Deshalb, meine Damen und Herren, ist es richtig, einen Ort zu schaffen, an dem Menschen darauf gestoßen werden, sich die Verletzlichkeit und den Wert unserer Demokratie zu vergegenwärtigen.

Dies ist ganz unabhängig von der Frage, ob einem der vorliegende Siegerentwurf des Freiheits- und Einheitsdenkmals „Bürger in Bewegung“ gefällt oder nicht. Abgesehen davon kennen wir genügend Beispiele aus der Architektur und von Kunstwerken, an deren Errichtung sich die Geister schieden und die heute Publikumsmagneten sind. Denken wir allein in Berlin an die Reichstagskuppel, an die Verhüllung des Reichstagsgebäudes oder an den Bau des Holocaust-Mahnmals. Unterschiedliche Meinungen und Streit über einen Denkmalsentwurf sprechen nicht gegen diesen, im Gegenteil.

Der Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals liegt ein demokratisch legitimierter Entscheidungsprozess zugrunde. Wir haben zweimal mit klarer Mehrheit hier im Deutschen Bundestag Beschlüsse gefasst, die die Errichtung dieses Denkmals möglich gemacht haben. Im Jahr 2007 hat der Deutsche Bundestag über die Errichtung des Denkmals in der Berliner Mitte entschieden. Im Jahr 2008 wurde nach Abwägung der historischen und räumlichen Aspekte der Beschluss für die Errichtung auf dem Sockel des Kaiser-Wilhelm-Denkmals auf der Berliner Schlossfreiheit gefasst. Diese Beschlüsse haben nach wie vor ihre Gültigkeit.

Der Entwurf „Bürger in Bewegung“ von Milla & Partner ging schließlich aus zwei internationalen Wettbewerben mit insgesamt 920 Einreichungen hervor. Durch Bewertung einer 15‑köpfigen Jury und nach ausführlicher Prüfung unter Beteiligung des Landes Berlin, des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung und der Entscheidung der Auslober ist dieser Sieger ausgewählt worden.

Vizepräsidentin Michaela Noll:

Herr Kollege Kretschmer, lassen Sie die Frage des Kollegen Dr. Feist zu?

Michael Kretschmer (CDU/CSU):

Ja, Frau Präsidentin.

Dr. Thomas Feist (CDU/CSU):

Vielen Dank, Herr Kollege. – Hier draußen vor dem Reichstag läuft jeden Abend eine wunderbare und ergreifende Dokumentation über den Weg zur deutschen Einheit. Wir reden heute über das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin. Ich freue mich, dass in dem Antrag auch Leipzigs Rolle bei der friedlichen Revolution erwähnt worden ist; das spielt auch in dieser Präsentation eine wichtige Rolle.

Weil ich aus Leipzig komme –

(Zurufe von der SPD: Ah!)

– Sie können ruhig einmal zuhören – und weil wir dort nicht unbedingt die besten Erfahrungen mit einer Ausschreibung der Stadtverwaltung gemacht haben, die eine solche gegen die Wand gefahren hat,

(Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Keine Redezeit gekriegt, was?)

möchte ich einmal fragen, wie die Meinung des Deutschen Bundestages für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig wäre. Das frage ich nicht nur für mich, sondern das frage ich für die vielen mutigen Menschen, die dort auf die Straße gegangen sind, für Vereine und die Stiftung Friedliche Revolution oder auch für Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler wie Gesine Oltmanns, die an der Errichtung eines solchen Freiheits- und Einheitsdenkmals ein großes Interesse haben.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Danke schön für diesen Beitrag!)

Michael Kretschmer (CDU/CSU):

Kollege Feist, ich kann nicht für den gesamten Bundestag sprechen, aber für mich ist klar: Dieses Freiheits- und Einheitsdenkmal gehört in die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland, nach Berlin, und zwar deswegen, weil hier die Teilung Deutschlands am deutlichsten war, weil hier die Stasigefängnisse gestanden haben, weil es hier im Verhältnis zu allen anderen Denkmälern zum Holocaust und zu anderen traurigen Orten der deutschen Geschichte steht.

Natürlich ist die friedliche Revolution, der Einsturz der Mauer, nicht zu denken ohne die vielen Menschen in Plauen, in Görlitz, in Jena, in Leipzig. Deswegen steht es für mich außer Frage, dass, wenn es in Leipzig eine Mehrheit für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal gibt, wir uns auch in Zukunft zu unserem Beschluss bekennen und dass es dort ein solches Denkmal geben kann. Ich finde es traurig, dass es bisher nicht gelungen ist, diese Initiative zu einem Erfolg zu führen. Ich finde es großartig, dass an anderen Stellen, wie beispielsweise in Plauen, ein solches Denkmal ohne Unterstützung des Bundes, alleine von den Menschen vor Ort gemacht wird. Das zeigt eine starke Bürgergesellschaft. Wir würden uns freuen, wenn es an vielen Stellen so ist, auch in Leipzig.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Meine Damen und Herren, das Baurecht liegt vor. Es ist jetzt nur noch eine Frage unseres Beschlusses, dass dieses Denkmal realisiert wird. Ich bin frohen Mutes und freue mich darüber, dass dieser letzte Schritt gegangen werden kann. Wir haben allen Grund, uns über die deutsche Einheit und über das, was damals erreicht worden ist, zu freuen. Wir sollten das mit einem solchen Denkmal deutlich dokumentieren.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

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