Andreas G. Lämmel: “Das Radio muss im Wandel der Zeit zukunftsfähig bleiben”

By   /  September 14, 2017  /  Comments Off on Andreas G. Lämmel: “Das Radio muss im Wandel der Zeit zukunftsfähig bleiben”

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Andreas G. Lämmel: “Das Radio muss im Wandel der Zeit zukunftsfähig bleiben”

Rede zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Wir beraten heute in erster Lesung das Vierte Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, welches die Digitalisierung der Hörfunkübertragung zukünftig vorantreiben und regeln soll.

Das Radio muss im Wandel der Zeit zukunftsfähig bleiben. Dafür hat das Bundeskabinett am 3. Mai 2017 Folgendes beschlossen: Künftig sollen höherwertige Radioempfangsgeräte nur noch gehandelt werden, wenn diese zum Empfang digitalisierter Signale geeignet sind. Die Gesetzesänderung sieht damit vor, eine Ausrüstungspflicht in Form einer Schnittstelle einzuführen. Über diese können digital codierte Inhalte empfangen und wiedergegeben werden. Das Gesetz greift das von den Bundesländern bereits im Rahmen der Stellungnahme des Bundesrates zum 3. TKG-Änderungsgesetz formulierte Anliegen auf, die Digitalisierung des Hörfunks durch die Interoperabilität von Radioempfangsgeräten zu fördern.

Warum wollen wir diesen Weg nun gehen? Das Radio ist seit seiner Erfindung eines der meistgenutzten Medien in Deutschland und hat dadurch eine besondere Bedeutung in unserem Alltag. Rund 80 Prozent aller Deutschen hören täglich Radio. Aufgrund seiner eigenständigen terrestrischen Verbreitungskanäle über erdgebundene Funksender, über UKW (Ultrakurzwellen) und DAB+ (digitaler Übertragungsstandard für terrestrischen Empfang von Digitalradio) kann das Radio in Krisensituationen und Notlagen wie Katastrophen, bei Unwettern oder Unfällen als verlässliche regionale Echtzeitinformationsquelle genutzt werden. Einen besonderen Stellenwert haben aktuelle Verkehrs- und Mobilitätsinformationen durch Radios. Hier nimmt das Radio auch eine Schlüsselstellung für eine intelligente Verkehrssteuerung ein.

Ein genauerer Blick auf die Nutzung zeigt zudem, dass das Radio heute noch in erster Linie ein über analoge UKW-Frequenzen verbreitetes Medium ist. Etwa 94 Prozent der über 14-Jährigen in Deutschland empfangen Radio über UKW bzw. analoge Geräte. Etwa drei Viertel der Menschen in Deutschland bevorzugt auch weiterhin das Radiohören über UKW. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern.

Daneben hat sich eine Verbreitung über weitere Kanäle etabliert: so die Verbreitung über das Internet und das digital terrestrische Radio DAB+. Insbesondere junge Menschen hören überdurchschnittlich viel Radio über Internet und DAB+. In der Welt der Apps und Plattformen wird die Verbreitung von Radio auch immer neue Wege finden. Daher gilt es, einen hybriden Ansatz zu verfolgen, der alle für die Nutzer relevanten Verbreitungsoptionen für Radio einschließt.

Der nun vorliegende Gesetzentwurf dient als Baustein, Hörerinnen und Hörern mit den zusätzlich ausgerüsteten Geräten ein quantitativ und qualitativ verbessertes Hörfunkprogramm anbieten zu können. Die Ausrüstungspflicht bezieht sich dabei nur auf höherwertige Geräte, die den Programmnamen anzeigen können. Der Eingriff in den Markt ist somit vertretbar. Mobilfunkgeräte werden zudem ausgeklammert bleiben, Autoradios hingegen erfasst werden.

Lassen Sie mich aber eines noch einmal ganz klar sagen: Mir wäre eine europaweit einheitliche Regelung lieber gewesen. Bislang hat die EU-Kommission der nationalen Hörfunkübertragung leider keine Binnenmarktrelevanz zuerkannt. Das ist für mich unverständlich. Stellen Sie sich vor, Sie fahren in den Urlaub nach Österreich und empfangen aufgrund unterschiedlicher Empfangstechniken keine Verkehrswarnungen mehr. Der Grund: Ihr Autoradio besitzt nur einen UKW-Empfänger; es wird aber nur noch digital gesendet. Das kann es natürlich nicht sein. Wir müssen aus Deutschland heraus eine Entwicklung hin zu einer EU-weiten Einführung befördern. Dafür sehe ich durchaus eine Chance.

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