Enak Ferlemann: “Ökologie und Ökonomie im besten Sinne zusammenbringen”

By   /  October 13, 2017  /  Comments Off on Enak Ferlemann: “Ökologie und Ökonomie im besten Sinne zusammenbringen”

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Enak Ferlemann: “Ökologie und Ökonomie im besten Sinne zusammenbringen”

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn die Uhrzeit schon vorgerückt ist, so ist es dennoch ein sehr wichtiges Thema, das wir heute Abend noch behandeln, die Frage des Gesamtkonzeptes Elbe. Dazu muss man wissen, dass es über Jahre schwere Konflikte um die Fragen gab: Soll man die Elbe besser schiffbar machen, wie kann man die Mittel- und die Ober­elbe ökologisch stärken, wie funktioniert das?

Ökologie und Ökonomie sind die zwei Seiten derselben Medaille. Viele sagen das so.

(Beifall der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

– Danke für Ihren Applaus, Frau Kollegin.

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn es so ist, wie Sie es sagen! – Zuruf von der SPD: Für das Protokoll: Kollegin Lemke hat applaudiert!)

– Also für das Protokoll: Kollegin Lemke hat applaudiert. – Vielen Dank dafür.

Häufig wird das so im Munde von Politikern und Verantwortlichen geführt, aber wenn es um das konkrete Umsetzen, Handeln geht, sieht es häufig schwieriger aus. Diese schwierige Aufgabe für eine Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung, die ja nur für die Ertüchtigung, die Sicherheit und Leichtigkeit eines Schiffsweges, eines Flusses zuständig ist, dann auch Ökologie zu betreiben, ist eigentlich so vom Gesetz gar nicht vorgesehen. Auf der anderen Seite haben wir an der Elbe eine ökologische Situation, die danach ruft, dass sie verbessert wird. Stichwort „Sohlerosion“.

Die Problematik, dass eine Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung eigentlich diese ökologisch sinnvolle Maßnahme gar nicht durchführen kann und durchführen darf, weil sie ja der Ökologie dient, musste überwunden werden.

Daneben gab es schwere Konflikte vor allem mit der evangelischen Kirche, die sich sehr um diese Region bemüht, um diesen Fluss bemüht. Das können wir ja auch absolut begrüßen. Deswegen galt es, alle Beteiligten zusammenzuführen zu einem Prozess nach dem Motto: Lasst uns das gemeinsam angucken, dieses unglaublich schöne Flussareal, dieses Ästuar, um Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, auf der einen Seite den Fluss schiffbarer zu machen, vor allem auch unser Versprechen gegenüber den Tschechen einzuhalten, deren Zugang zur Nordsee dieser Fluss ist, und auf der anderen Seite den ökologischen Notwendigkeiten Rechnung zu tragen.

Wir haben das in der vergangenen Legislaturperiode vorbereitet, und es hat dazu ziemlich zum Ende der Legislatur einen Entschließungsantrag gegeben, der uns diese Aufträge erteilt hat. Wir haben diese vier Jahre effektiv genutzt mit zahllosen Gesprächen und Besprechungen. Das Ergebnis liegt vor.

Wir haben es geschafft, ein Gesamtkonzept Elbe zu stricken, mit dem sowohl die Schiffbarkeit der Elbe verbessert wird, die Versprechen den Tschechen gegenüber eingehalten werden können, aber auch den ökologischen Notwendigkeiten Rechnung getragen wird, eben Ökologie und Ökonomie im besten Sinne zusammenzubringen.

Das war ein riesiger Prozess, der auch Vertrauen bedurfte, vertrauensbildender Maßnahmen. Unzählige Gespräche, Kongresse, Besprechungen haben stattgefunden. Aber das Ergebnis kann sich sehen lassen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist ein gutes Ergebnis, weil es diesen Bedenken auf der einen Seite und den Belangen auf der anderen Seite Rechnung getragen hat und zu einem Ausgleich geführt hat.

Ich bin allen, die daran beteiligt waren, sehr dankbar. Ich möchte mich insbesondere bei meinem Kollegen Ulrich Petzold bedanken. Ulrich Petzold war einer, der immer dann, wenn man mal den Mut verloren hatte und sich gefragt hatte: „Klappt das noch?“, gesagt hat: Wenn es einer schafft, dann du; mach so weiter.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich bin dir sehr dankbar, dass ich immer wieder Rückendeckung erhalten habe. Daneben darf ich auch den Kollegen Herzog erwähnen, der eigentlich ein Lobbyist der Binnenschifffahrt vom Feinsten ist – das ist der ökologische Verkehrsträger überhaupt –, der aber gesagt hat: Seht zu, dass ihr die Binnenschifffahrt stärkt, aber gleichzeitig auch die Ökologie nicht aus dem Auge lasst! – So haben wir das hinbekommen.

Wir haben jetzt ein Gesamtkonzept, das beinhaltet, was wir machen sollen, wie es gehen soll. Nun kommt die Umsetzungsphase. Auch das wird nicht einfach. Wir beginnen mit dem, was, glaube ich, am meisten Vertrauen schafft. Wir stoppen die Sohlerosion. Wir beginnen mit einer ökologischen Maßnahme, realisieren aber auch viele andere Punkte, die die Schifffahrt verbessern: die Streichlinie stärker machen, alte Buhnen wieder nutzen.

Das, glaube ich, ist uns gut gelungen. So müssen wir weitermachen. Wie wir es hinbekommen haben, an einem großen Fluss Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, ist ein Beispiel dafür, wie wir es auch an vielen anderen Gewässern in der Zukunft machen müssen: den Ausgleich finden, das Gemeinsame finden, um dann zur Lösung beizutragen.

Wir haben einen spannenden, interessanten Prozess vor uns. Wir haben festgelegt, wie wir weiter miteinander umgehen wollen. Ich kann nur alle Beteiligten bitten: Lassen Sie uns gemeinsam so weitermachen! Heute hat ein Umweltverband wieder ein bisschen Kritik geübt. Aber vielleicht hat man auch das Konzept nicht ganz gelesen. Wenn man es getan hätte, hätte man gewusst, welche Vorschläge wir gemacht haben, um das zu einem guten Ergebnis zu führen.

In diesem Sinne herzlichen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass das möglich war! Ich danke sehr für den Entschließungsantrag, den die Koalitionsfraktionen im Ausschuss eingebracht haben und der uns in die Lage versetzen wird, die Maßnahmen, die wir vorgesehen haben, auch umzusetzen. Alles Gute für die Mittel- und die Oberelbe!

Ihnen einen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

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