Auf terroristische Bedrohung Antworten geben

By   /  November 22, 2017  /  Comments Off on Auf terroristische Bedrohung Antworten geben

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Auf terroristische Bedrohung Antworten geben

Nach der Festnahme von sechs mutmaßlichen IS-Terroristen in Deutschland fordert die Unionsfraktion mehr Polizei in Bund und Ländern, eine bessere Ausstattung der Einsatzkräfte sowie schärfere Sicherheitsgesetze. Die sechs IS-Männer waren unter falschen Identitäten eingereist und sollen Anschläge vorbereitet haben. Am Dienstag wurden sie in verschiedenen deutschen Bundesländern festgenommen. Dies werfe noch einmal ein helles Schlaglicht auf eine der ganz zentralen Herausforderungen, vor denen derzeit Deutschland stehe, so Stephan Harbarth, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion und für das Thema Innenpolitik und Recht zuständig. „Auch in unserem Land ist die Gefahr terroristischer Anschläge hoch“, sagt Harbarth. Die vergangenen Monate hätten gezeigt: Die militärischen Erfolge gegen den Islamischen Staat verringern die Gefahr terroristischer Anschläge nicht. „Im Gegenteil“, so Harbarth, „in dem Maße, in dem die Terrororganisation in Syrien an Terrain verliert, versucht sie in Europa durch spektakuläre Anschläge ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen.“ Gefahren lassen sich nicht ausschließen Knapp ein Jahr nach dem Lkw-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz sei das Risiko nicht gesunken, sagte zuvor auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Die deutschen Sicherheitsbehörden setzten jedoch alles daran, „dieser Gefährder habhaft zu werden und sie daran zu hindern, Anschläge zu verüben.“ Wie jetzt bei der Festnahme der sechs IS-Terroristen sei dies in der Vergangenheit schon mehrfach gelungen. Dennoch ließen sich Gefahren nicht absolut ausschließen. Sicherheitsbehörden besser ausstatten „Auf diese Bedrohung muss jede neue Bundesregierung eine Antwort geben“, sagt auch Stephan Harbarth mit Blick auf die komplizierte Regierungsbildung. Er fordert deutlich mehr Polizei in Bund und Ländern, eine bessere Ausstattung der Einsatzkräfte und vor allem: Noch bessere Sicherheitsgesetze.

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