Auslandseinsätze der Bundeswehr weiterführen

By   /  December 9, 2017  /  Comments Off on Auslandseinsätze der Bundeswehr weiterführen

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: Auslandseinsätze der Bundeswehr weiterführen

Was der Unionsfraktion in der neuen Sitzungswoche wichtig ist

Sieben Auslandsmandate der Bundeswehr stehen in der aktuellen Sitzungswoche zur Verlängerung an: Darunter die Missionen in Afghanistan und der Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat.

Die Bundeswehr-Einsätze sind wichtig für die Sicherheit hier in Deutschlands. Bei der Abstimmung geht es zunächste um eine Verlängerung von drei Monaten. „Wir machen damit deutlich, dass Deutschland selbstverständlich zu seinen sicherheitspolitischen Verpflichtungen steht“, sagt Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag.

Das Kabinett der geschäftsführenden Bundesregierung hatte sich bereits am 18. Oktober für die Verlängerung der sieben auslaufenden Einsätze ausgesprochen. Jetzt muss der Bundestag noch zustimmen.

Zu den Mandaten, die Ende Dezember auslaufen, gehören die Ausbildungs- und Beratungsmission in Afghanistan „Resolute Support“, die maritime Sicherheitsoperation „Sea Guardian“, der Einsatz gegen das Terrornetzwerk „Islamischer Staat“ in Syrien und Irak sowie die kleineren Missionen im Sudan und im Südsudan. Die beiden Mandate, die Ende Januar auslaufen, umfassen den UN-Blauhelmeinsatz in Mali und die Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peschmerga im Nordirak. Durch die Verlängerung für drei Monate wird keiner der Einsatzaufträge inhaltlich verändert. Nach der Regierungsbildung wird sich der Bundestag erneut mit den Missionen beschäftigen.

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