„Mit den Menschen leiden und fühlen“

By   /  December 19, 2017  /  Comments Off on „Mit den Menschen leiden und fühlen“

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MIL OSI – Source: CDU CSU –

Headline: „Mit den Menschen leiden und fühlen“

Bundeskanzlerin Merkel trifft Hinterbliebene der Opfer

Ein Jahr nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz wird der Toten gedacht. Vorab traf Bundeskanzlerin Angela Merkel Familien und Freunde der Opfer.

Das Treffen sei ihr „sehr wichtig“, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel vorab verlauten lassen. Viele hätten sich dieses Treffen früher gewünscht, so die Kanzlerin, dennoch wolle sie gerade heute noch einmal deutlich machen, „wie sehr wir mit den Angehörigen, mit den Verletzten fühlt“. Und sie fügte hinzu: „Eins ist auch klar und mir auch bewusst: dieses Leiden, diese völlige Veränderung des eigenen Lebens wird nicht gutzumachen sein, und trotzdem zeigen wir Anteilnahme und werden auch da, wo Dinge verbessert werden müssen, sie verbessern.“

Angelehnt an den Bericht des Opfer-Beauftragten der Bundesregierung, Kurt Beck, hatte die Unionsfraktion zusammen mit weiteren Fraktionen bereits einen Antrag für einen besseren Opferschutz in den Bundestag eingebracht.

Zentrale Anlaufstellen für Opfer und Angehörige

Der Antrag sieht vor, auf Bundes- und Länderebene zentrale Anlaufstellen einzurichten, an die sich Terroropfer und deren Angehörige wenden können. Diese Stellen sollen auch Entschädigungsansprüche regeln. „Die Qualität eines Rechtsstaats zeigt sich auch darin, dass er die Opfer und Hinterbliebenen von Terroranschlägen nicht allein lässt“, so Unionsfraktionschef Kauder bei der Einbringung ins Plenum. Nach dem schrecklichen Terrorakt auf dem Breitscheidplatz hätten sich hier Defizite gezeigt.

Finanzielle Entschädigung anheben

Denkbar sind laut Antrag, die Einrichtung klar erkennbarer „Ansprechstellen durch Polizei und Rettungsdienste schon am Tatort sowie eine deutliche Anhebung finanzieller Härtefallleistungen für bedürftige Hinterbliebene.

Untersuchungsausschuss zum Fall Amri

Kauder bedauerte, dass neben der verbesserten Hilfe für Terroropfer nicht gleichzeitig ein Untersuchungsausschuss zum Fall Amri eingesetzt werde. Unmittelbar nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hatte der Unionsfraktionschef den Ausschuss zur Untersuchung der Vorkommnisse gefordert. Denn, so Kauder, es könne nicht sein, dass „so viele Pannen auf einmal passieren, wie im Fall Amri.“ Zudem müsse abermals über die Sicherheitsarchitektur in Deutschland und die verbesserte Zusammenarbeit von Bund und Ländern geredet werden.

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